Einbecker Erklärung verabschiedet. Die CDU-Fraktion richtet „Ideenwerkstatt Südniedersachsen“ ein

07.10.2014

Hannover. Die CDU-Fraktion hat auf ihrer auswärtigen Sitzung in Einbeck heute die Einrichtung einer „Ideenwerkstatt Südniedersachsen” unter der Leitung des CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann beschlossen. Gemeinsam mit lokalen Akteuren sollen Probleme in den Landkreisen Goslar, Göttingen, Osterode, Northeim und Holzminden aktiv angegangen werden, erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler.

„Der ‚Südniedersachsen-Plan’ der rot-grünen Landesregierung ist vollkommen ungeeignet, regionale Herausforderungen zu meistern”, sagte Thümler. „Rot-Grün hat in dieser Hinsicht viel versprochen, kann aber bisher nichts Konkretes vorweisen.”

Südniedersachsen verfüge mit Göttingen über einen exzellenten Universitätsstandort und innovative Arbeitsplätze in den Bereichen Mobilität, Chemie, Gesundheit und Biotechnologie. Gleichzeitig seien einige Regionen nur unzureichend an die Verkehrsnetze angebunden oder drohten durch die Abwanderung junger Menschen zu veröden. Daher müssten Wissenschaft und Wirtschaft besser miteinander vernetzt und eine bessere Infrastruktur bereitgestellt werden, so Thümler. „Die von der Landesregierung geplanten Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro über nur sieben Jahre sind dafür viel zu wenig. Und bis zum heutigen Tag ist der Anteil von 50 Millionen Euro EU-Mitteln noch nicht einmal freigegeben”, betonte Thümler. Die übrigen Mittel sollen nach Plänen der rot-grünen Regierung mit 50 Millionen Euro von den Kommunen bereitgestellt werden.

Der Ansatz der „Ideenwerkstatt Südniedersachsen” gehe über die bloße Verteilung von Strukturfördermittel hinaus und setze auf die Einbindung der Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft vor Ort.

„Die Ergebnisse einer so vielfältig besetzten Ideenwerkstatt werden sicherlich gute Beispiele und Impulse für ganz Niedersachsen liefern”, zeigte sich Thümler überzeugt. „Es gibt viel zu tun. Unter der Leitung von Uwe Schünemann wird die Arbeitsgruppe zu konkreten Vorschlägen kommen, die Südniedersachsen tatsächlich voranbringen.”

Die Arbeitskreise der CDU-Fraktion informierten sich im Anschluss an die Fraktionssitzung vor Ort über die Herausforderungen, die die Teilnehmer der „Ideenwerkstatt Südniedersachsen” erwarten.

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CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle
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