CDU-Generalsekretär Ulf Thiele fordert “Task Force Pädophilie und Inzest in der Politik der Grünen”

01.10.2013

Die Forderung des Landtagsabgeordneten der Grünen, Helge Limburg, und weiterer Politiker der Grünen, Inzest zu legalisieren und den Paragrafen 173 Strafgesetzbuch abzuschaffen, steht nach Auffassung von CDU-Generalsekretär Ulf Thiele “in der schlimmen Tradition der Pädophilie-Politik die die Grünen bis Ende der achtziger Jahre vertreten haben.”

Hintergrund: Die Niedersächsischen Grünen stehen in der Kritik, nachdem bekannt geworden war, dass der Spitzenkandidat der Grünen im Bundestagswahlkampf, Jürgen Trittin, Anfang der achtziger Jahre ein Kommunalwahlprogramm der Göttinger Grünen verantwortet hatte, in dem unter bestimmten Umständen die Straffreiheit pädophiler Handlungen gefordert wurde. Unter seinem Vorsitz hatte die Landtagsfraktion der niedersächsischen Grünen noch Ende der achtziger Jahre Kontakte zu Aktivistengruppen der Pädophilen-Szene.
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen Helge Limburg war 2008 Mitautor eines Beschlusses, in dem die Grünen Jugend die Abschaffung des Paragrafen 173 StGB sowie “die sofortige Amnestierung aller Personen, die aufgrund des §173 StGB verurteilt worden sind” fordert. Der Paragraf 173 StGB stellt den “Beischlaf mit einem leiblichen Abkommen” unter Strafe.
Limburg, heute Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion, hatte sich jüngst verteidigt, es gebe “keine aktuelle Debatte und keinen Grund, sich aktuell zu positionieren” (Nordwestzeitung, 20. September 2013).

“Das ist eine zu billige Ausrede. Herr Limburg will sich von seiner Forderung nach Legalisierung des Inzest offensichtlich nicht distanzieren”, kritisiert Ulf Thiele. Limburg verschweige, dass seine Forderung unter anderem die Straffreiheit des sexuellen Missbrauchs leiblicher Kinder vom Tage ihrer Volljährigkeit an zur Folge haben würde. “Mitten im Sturm der Debatte über den Pädophilie-Skandal der Grünen erdreistet sich Herr Limburg zu behaupten, es gäbe darüber keine aktuelle Debatte. Dass er nicht bereit ist, sich von seiner Forderung nach Strafbefreiung für den Tatbestand des Beischlafs mit leiblichen Kindern zu distanzieren, bedeutet offensichtlich, dass er diese Position aufrecht erhält”, so Ulf Thiele.

Er fordert die niedersächsischen Grünen auf, eine “Task Force Pädophilie und Inzest in der Politik der Grünen” einzusetzen, die aktiv “die Zusammenarbeit der Grünen mit der Pädophilen-Lobby sowie die Hintergründe der Forderung nach Legalisierung von Inzest” aufarbeitet. “Wenn die Grünen diesen Teil ihrer politischen Vergangenheit glaubhaft abschließen wollen, müssen sie sich glasklar distanzieren und endlich aktiv aufklären”, so Ulf Thiele.

Es gehe hier nicht um grünen Zeitgeist, es gehe darum, den Missbrauch von Kindern und jungen Heranwachsenden gesellschaftlich zu ächten und jeden Anschein der Verharmlosung schlimmer Verbrechen zu vermeiden. Mit Blick auf den Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion, Limburg, befindet Ulf Thiele: “Herr Limburg steht in der Pflicht zu erklären, ob er seine Forderung aus 2008 nach Legalisierung des Inzest aufrecht erhält. Und er hat Verantwortung dafür, dass die Landtagsfraktion der Grünen alle Kontakte und politischen Aktivitäten zugunsten von Pädophilen in den Achtziger- und Neunzigerjahren offenlegt. Tut er das nicht, verlieren die Grünen in Niedersachsen im Pädophilie-Skandal der Partei jede Glaubwürdigkeit.”

CDU-Generalsekretär Ulf Thiele fordert “Task Force Pädophilie und Inzest in der Politik der Grünen”

Die Forderung des Landtagsabgeordneten der Grünen, Helge Limburg, und weiterer Politiker der Grünen, Inzest zu legalisieren und den Paragrafen 173 Strafgesetzbuch abzuschaffen, steht nach Auffassung von CDU-Generalsekretär Ulf Thiele “in der schlimmen Tradition der Pädophilie-Politik die die Grünen bis Ende der achtziger Jahre vertreten haben.”

Hintergrund: Die Niedersächsischen Grünen stehen in der Kritik, nachdem bekannt geworden war, dass der Spitzenkandidat der Grünen im Bundestagswahlkampf, Jürgen Trittin, Anfang der achtziger Jahre ein Kommunalwahlprogramm der Göttinger Grünen verantwortet hatte, in dem unter bestimmten Umständen die Straffreiheit pädophiler Handlungen gefordert wurde. Unter seinem Vorsitz hatte die Landtagsfraktion der niedersächsischen Grünen noch Ende der achtziger Jahre Kontakte zu Aktivistengruppen der Pädophilen-Szene.
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen Helge Limburg war 2008 Mitautor eines Beschlusses, in dem die Grünen Jugend die Abschaffung des Paragrafen 173 StGB sowie “die sofortige Amnestierung aller Personen, die aufgrund des §173 StGB verurteilt worden sind” fordert. Der Paragraf 173 StGB stellt den “Beischlaf mit einem leiblichen Abkommen” unter Strafe.
Limburg, heute Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion, hatte sich jüngst verteidigt, es gebe “keine aktuelle Debatte und keinen Grund, sich aktuell zu positionieren” (Nordwestzeitung, 20. September 2013).

“Das ist eine zu billige Ausrede. Herr Limburg will sich von seiner Forderung nach Legalisierung des Inzest offensichtlich nicht distanzieren”, kritisiert Ulf Thiele. Limburg verschweige, dass seine Forderung unter anderem die Straffreiheit des sexuellen Missbrauchs leiblicher Kinder vom Tage ihrer Volljährigkeit an zur Folge haben würde. “Mitten im Sturm der Debatte über den Pädophilie-Skandal der Grünen erdreistet sich Herr Limburg zu behaupten, es gäbe darüber keine aktuelle Debatte. Dass er nicht bereit ist, sich von seiner Forderung nach Strafbefreiung für den Tatbestand des Beischlafs mit leiblichen Kindern zu distanzieren, bedeutet offensichtlich, dass er diese Position aufrecht erhält”, so Ulf Thiele.

Er fordert die niedersächsischen Grünen auf, eine “Task Force Pädophilie und Inzest in der Politik der Grünen” einzusetzen, die aktiv “die Zusammenarbeit der Grünen mit der Pädophilen-Lobby sowie die Hintergründe der Forderung nach Legalisierung von Inzest” aufarbeitet. “Wenn die Grünen diesen Teil ihrer politischen Vergangenheit glaubhaft abschließen wollen, müssen sie sich glasklar distanzieren und endlich aktiv aufklären”, so Ulf Thiele.

Es gehe hier nicht um grünen Zeitgeist, es gehe darum, den Missbrauch von Kindern und jungen Heranwachsenden gesellschaftlich zu ächten und jeden Anschein der Verharmlosung schlimmer Verbrechen zu vermeiden. Mit Blick auf den Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion, Limburg, befindet Ulf Thiele: “Herr Limburg steht in der Pflicht zu erklären, ob er seine Forderung aus 2008 nach Legalisierung des Inzest aufrecht erhält. Und er hat Verantwortung dafür, dass die Landtagsfraktion der Grünen alle Kontakte und politischen Aktivitäten zugunsten von Pädophilen in den Achtziger- und Neunzigerjahren offenlegt. Tut er das nicht, verlieren die Grünen in Niedersachsen im Pädophilie-Skandal der Partei jede Glaubwürdigkeit.”