CDU in Niedersachsen gratuliert Angela Merkel zum Wahlsieg

23.09.2013

Ergebnis in Niedersachsen zeigt wahre Stärke der Landes-CDU

„Die CDU in Niedersachsen gratuliert Bundeskanzlerin Angela Merkel mit großer Freude zu dem beeindruckenden Sieg bei der Bundestagswahl.“ Dies erklärte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele in seiner ersten Bewertung der Wahlergebnisse. Die Landes-CDU freue sich auch über ein herausragend gutes Wahlergebnis in Niedersachsen, so Ulf Thiele. „Das Ergebnis im Land zeigt die wahre Stärke der CDU in Niedersachsen.“ Er dankte den Wählerinnen und Wählern in Niedersachsen für das große Vertrauen, das sie in die CDU setzen. Zugleich lobte er den großartigen Einsatz der Kandidaten und tausender Mitglieder und Unterstützer, die sich im Bundestagswahlkampf und in den zahlreichen Kommunalwahlkämpfen mit großem Engagement für die CDU eingesetzt haben.

Verglichen mit der Bundestagswahl 2009 und der Landtagswahl im Januar 2013 hat die CDU ihren Vorsprung als stärkste Partei in Niedersachsen weiter ausbauen können. Mit 41,1 Prozent erzielte sie am Sonntag ihr bestes Ergebnis seit 1990. Im Januar hatte sie 36 Prozent erreicht. Sie lag bereits bei diesen Wahlen deutlich vor der SPD.

„Das Ergebnis zeigt auch, dass SPD und Grüne in Niedersachsen  keine eigene Mehrheit mehr hätten“, sagte Thiele. Grund dafür seien die Probleme, die SPD und Grüne auch durch viele eigene Fehler verursacht hätten. „Die Paschedag-Affäre, der Protest der Lehrer gegen die Haushaltspläne, steigende Neuverschuldung, Steuererhöhungen – in Niedersachsen herrschen Stillstand und Rückschritt.“ SPD und Grüne würden viele wichtige Fragen nicht lösen, weil sie ihre unsichere Ein-Stimmen-Mehrheit nicht riskieren wollten. „Wir sind jederzeit bereit, die Verantwortung zu übernehmen“, betonte Ulf Thiele.

Der CDU-Generalsekretär sieht die Regierung Weil nach dieser Bundestagswahl unter Druck. „Mit dem Wahlergebnis der Bundestagswahl ist der Koalitionsvertrag von Rot-Grün in Niedersachsen nicht mehr das Papier wert, auf dem er steht. Der Koalitionsvertrag geht von einem massiven Steuererhöhungspaket auf Bundesebene aus, das es nicht geben wird, da Rot-Grün im Bund keine Mehrheit hat. Damit bricht das gesamte Finanzkonstrukt des Vertrages in sich zusammen. Die Regierung Weil verliert in Niedersachsen ihre politische Basis“, so Ulf Thiele. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei auch eine Niederlage für Rot-Grün in Niedersachsen.