ETAT 2016 Verahschiedet! Samtgemeinde Artland vor „gewaltigen Herausforderungen“

18. Dezember 2015
21,5 Millionen Euro bewegt die Samtgemeinde Artland im kommenden Jahr. Der Etatentwurf 2016 ist ausgeglichen und weist ein Jahresergebnis von gut 70000 Euro aus. Symbolfoto: dpa/Archiv

21,5 Millionen Euro bewegt die Samtgemeinde Artland im kommenden Jahr. Der Etatentwurf 2016 ist ausgeglichen und weist ein Jahresergebnis von gut 70000 Euro aus. Symbolfoto: dpa/Archiv

noz 14.12.2016 Quakenbrück. Seit Oktober haben sich die fünf Fraktionen im Artländer Samtgemeinderat mit dem Haushaltsplan für 2016 beschäftigt. Am Ende einigten sie sich auf ein Zahlenwerk mit einem Volumen von 21,5 Millionen Euro und einem erhofften Jahresergebnis von gut 70000 Euro. Samtgemeindebürgermeister Claus Peter Poppe dankte nach der Haushaltsdebatte für die Sachlichkeit, „denn 2016 haben wir gewaltige Herausforderungen zu bestehen“.

Dass die Samtgemeinde Artland im kommenden Jahr „vor ihrer größten Herausforderung seit ihrer Gründung im Jahr 1971 steht“, hatte SPD-Fraktionschef Jürgen Lindemann gleich an den Beginn seiner Haushaltsrede gestellt. Ein leistungsstarkes Bildungsangebot, bedarfsgerechte Kindertagespflege, die Bewältigung der Flüchtlingskrise und eine umfassende Altersversorgung müsse die Kommune in Einklang bringen mit einer „nachhaltigen Finanzstrategie“. Diese dürfe die Samtgemeinde und die vier Mitgliedsgemeinden nicht überfordern. „Das sind Herausforderungen und Aufgaben, die wir nur gemeinsam lösen können“, so Lindemann.

Größte Herausforderung würden die Sanierung und der teilweise Neubau der Oberschule Artland mit Kosten von rund 15 Millionen Euro werden. Diese Summe überfordere die Samtgemeinde, deren Schulden sich dann auf 30 Millionen Euro verdoppelten. Jährlich seien dafür 600000 Euro für Zins und Tilgung zusätzlich aufzubringen, eine Summe, die in den Folgejahren erwirtschaftet werden müsse. Für Jürgen Lindemann ist klar: „Ohne fremde Hilfe werden wir das nicht schaffen.“ Er sieht den Landkreis Osnabrück in der Pflicht, „uns finanziell unter die Arme zu greifen“.

Investieren werde die Kommune weiterhin in die Kinderbetreuung mit dem Bau einer achten Krippe in Quakenbrück angesichts ungebrochener Nachfrage. Anstrengungen erforderte auch der Zustrom von Flüchtlingen. Position und Aufgabenstellung des Migrationsbeauftragten würden gestärkt und zusätzliches Personal bereitgestellt.

SPD regt Arbeitskreis an

Kurzum: Die Samtgemeinde dürfe sich auf dem ausgeglichenen Etat nicht ausruhen. Der SPD-Fraktionschef regte die Bildung eines gemeinde- und fraktionsübergreifenden Arbeitskreises an. Dieser müsse sich mit den Finanzen von Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden auseinandersetzen. Klar sei, „dass wir Einnahmen optimieren und Ausgabe kürzen müssen.

Die Beratungen seinen nicht immer leicht, am Ende aber konstruktiv gewesen, blickte Hubert Schwertmann zurück. Der CDU-Fraktionschef hielt die Idee eines Arbeitskreises für eine gute Idee, in Sachen Vereinsförderung sei die Kommune gut aufgestellt. Das gelte auch für die Kindertagesstätten, hier gebe es aber eine „Explosion der Kosten“.
Neu aufgestellt werde die Wirtschaftsförderung durch die Neustrukturierung der Wirtschaftsagentur Artland (WAAL). Allerdings: „Wirtschaftsförderung ist nicht unbedingt eine der Stärken des Bürgermeisters und der SPD-Fraktion“, sagte Schwertmann mit Blick auf das ausgewiesene Gewerbegebiet an der Niedersachsenstraße. Sein „dringender Appell“: Die Fläche müsse dringend überplant werden, damit auf Interessenten schneller reagiert werden könne. 5000 Euro wollte er im Etat eingeplant sehen. Das lehnte der Rat später mehrheitlich ab, was Schwertmann wohl vorher geahnt hatte: „Diese Initiative abzulehnen zeugt nicht unbedingt von politischer Klugheit und Weitsicht.“

Einen weiteren Seitenhieb verkniff sich Hubert Schwertmann nicht bei der Sanierung der Oberschule. Mit den drei Millionen Euro im Etat 2015 seien Erwartungen geweckt worden, die überhaupt nicht erfüllt worden seien. Dafür verlieh Schwertmann der SPD-Fraktion das Prädikat „nicht unbedingt politisch weitsichtig“.

CDU: Haushalt für 2016 solide

Alles in allem sei der Etatentwurf 2016 solide aufgestellt, es werde im „möglichen und notwendigen Rahmen investiert“. Das Zahlenwerk sei ein Kompromiss, aber die CDU habe manche Initiative wie die nach der Aufstockung der Personalstelle für die Integration durchsetzen können.

Die Samtgemeinde habe sich mit den Investitionen gut aufgestellt, sagte Johannes Jordan (Bündnis 90/Die Grünen). Der CDU-Antrag, die Personalstelle für Integration aufzustocken, sei zum richtigen Zeitpunkt gekommen. Mit dem Umbau der Oberschule Artland „setzen wir ein Zeichen für die Zukunft“.

Martin Lampe (FDP) hielt dafür die Unterstützung des Landkreises für „nicht nur wünschenswert, sondern dringend erforderlich“. In Sachen Kita-Ausbau lobte er den interfraktionellen Arbeitskreis, der mit dem Neubau einer Krippe- und einer Kindergartengruppe in der Stadt Quakenbrück kurzfristig eine Lösung gefunden habe. Alles in allem würden 2016 „wesentliche Investitionen“ auf den Weg gebracht.

Andreas Maurer (Die Linke) kündigte ebenfalls an, dem Etatentwurf 2016 zuzustimmen. Er war es, der nach gut einstündiger Debatte mit einem Antrag für eine dreiminütige Sitzungsunterbrechung sorgte. Er appellierte an alle, auf die beabsichtigte Kürzung des Ansatzes bei der Integrationsarbeit zu verzichten und den Betrag bei 19000 Euro zu belassen. Die SPD zog sich auf den Flur zurück und stimmte Maurers Antrag zu, was auch die anderen Fraktionen taten.