Anträge an Rat gestellt! CDU-Fraktion sorgt sich um Quakenbrücker Stadtbild!

30. Juni 2015
Fachwerkfassaden prägen die Quakenbrücker Innenstadt. Dieses Bild möchte die CDU-Fraktion langfristig erhalten. Foto: Jürgen Ackmann/Archiv

Fachwerkfassaden prägen die Quakenbrücker Innenstadt. Dieses Bild möchte die CDU-Fraktion langfristig erhalten. Foto: Jürgen Ackmann/Archiv

noz 29.06.15 cg/pm Quakenbrück. Wenn der Rat der Stadt Quakenbrück heute Abend zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammentritt, erwartet ihn eine umfangreiche Tagesordnung: Straßenausbau, Bebauungspläne, Gesamtverkehrskonzept – das sind nur einige der Themen. Dazu kommen zwei Anträge der CDU-Fraktion.

Die Christdemokraten haben nach Angaben ihres Fraktionsvorsitzenden Christian Calderone zwei Anträge eingereicht, die sich mit dem Stadtbild befassen. Nach dem Wunsch der CDU soll die Stadtverwaltung ein Konzept vorlegen, „nach dem wirksame Maßnahmen zum Erhalt des Stadtbildes in die Wege geleitet werden“, heißt es in einer Mitteilung. Die CDU wolle die Innenstadt „nicht unter Biotopschutz stellen oder Investitionen verhindern“, wird stellvertretender Bürgermeister Gerd Meinecke darin zitiert. Angesichts vermehrter Investitionen sei es nötig, kommunaler Politik und Verwaltung Instrumente an die Hand zu geben, die gewünschte Investitionen in eine Richtung lenken, die das Stadtbild förderten und erhielten und nicht verschlechterten, und die mithelfen würden, die historische Bausubstanz zu erhalten. „Dies ist auch ein Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität in Quakenbrück“, so Meinecke.

Instrumente könnten nach Ansicht der CDU-Fraktion eine Erhaltungs- oder Gestaltungssatzung in Verbindung mit einer Überarbeitung der Bebauungspläne oder die Ausweisung von Baudenkmälern sein. Die nötigen rechtlichen Grundlagen sollten noch im laufenden Jahr gelegt werden.

Der zweite Antrag beschäftigt sich mit der Sauberkeit in der Stadt. Auch hier sei die Verwaltung gefordert, ein Konzept vorzulegen. Nach Ansicht des CDU-Vorsitzenden Matthias Brüggemann haben „die Sauberkeit und der Pflegezustand der Grünanlagen in den letzten Jahren abgenommen“. Dies liege auch an Rahmenbedingungen – personelle Ausstattung des Bauhofes und Aufgabenübertragungen an den Bauhof –, die Politik und Verwaltung gesetzt hätten.

Aus diesem Grund sollten sich Rat und Verwaltung mit Maßnahmen befassen, die die Sauberkeit und Grünanlagenpflege verbesserten. „Hierzu kann auch die Übernahme von Pflegepatenschaften für einzelne Grünanlagen durch Privatpersonen, Vereine oder Unternehmen zählen, wie sie in anderen Kommunen bereits praktiziert wird“, wird Quakenbrücks Altbürgermeister Wolfgang Becker in der Pressemitteilung zitiert.