Jugend für Politik gewinnen: CDU möchte Bramscher Modell für das Artland

27. März 2015
Die CDU der Samtgemeinde Artland will junge Leute für Kommunalpolitik gewinnen. Sie sollen mit dem Geschehen im Rathaus vertraut werden. Foto: Archiv

Die CDU der Samtgemeinde Artland will junge Leute für Kommunalpolitik gewinnen. Sie sollen mit dem Geschehen im Rathaus vertraut werden. Foto: Archiv

NOZ 23.03.15 Quakenbrück. Die Fraktion der CDU im Rat der Samtgemeinde Artland hat nachfolgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung an den Rat weitergeleitet. Es handelt sich um eine Eingabe gemäß § 34 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, wie der Fraktionsvorsitzende Hubert Schwertmann mitteilt.

Darin heißt es, dass die CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Artland um die Bearbeitung dieser Eingabe gemäß § 34 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes in der nächsten Sitzung des zuständigen Gremiums bittet.

„Die Demokratie lebt von Menschen, die sie stützen, indem sie sich mit ihr identifizieren, wählen gehen oder gar selbst aktiv werden“, so der Fraktionsvorsitzende.

Eine Erfahrung aus dieser Arbeit sei es, dass der Grad des Interesses für und der Identifikation mit unseren demokratischen Strukturen mit wachsender Kenntnis steige. Gerade der Stellenwert der Kommunalpolitik habe jedoch im Bewusstsein der Bevölkerung massiv verloren: Bei der Kommunalwahl 2011 habe die Wahlbeteiligung für die Wahl zum Kreistag des Landkreises Osnabrück gerade einmal 54,9 Prozent betragen. Besonders niedrige Wahlbeteiligungen seien dabei geradezu traditionell bei den Jung- und Erstwählern festgestellt worden.

„Wir schlagen daher die Einführung eines Programmes vor, über das Jugendlichen die Möglichkeit gegeben wird, die Politik vor Ort für eine bestimmte Zeit zu begleiten, um auf diesem Weg die Identifikation und das Interesse von jungen Menschen für die Kommunalpolitik zu stärken.“ Beispiele dafür fänden sich auch i Landkreis Osnabrück, beispielsweise in der Stadt Bramsche, in der es seit mehreren Jahren das Projekt „Schüler in die Kommunalpolitik“ gebe.

Dieses Programm bestehe aus einer Kooperation aus Stadtrat und Schulen: Die weiterführenden Schulen in Bramsche hätten gemeinsam mit dem Stadtrat in Bramsche eine Arbeitsgemeinschaft (AG) „Schüler in die Kommunalpolitik“ gebildet.

In dieser AG lernten die Schüler grundlegende theoretische Abläufe der Politik, beispielhaft das Gesetzgebungsverfahren beziehungsweise die Wahlabläufe, die Struktur der Gemeindeverwaltung oder was eigentlich die Fraktionsdisziplin bedeute. Genauer würden in dem Zusammenhang die Arbeit der Fraktionsmitglieder und die Einflussmöglichkeiten der Bürger beleuchtet.

In dieser AG bekomme jeder Schüler ein Ratsmitglied (das sich zuvor dazu bereit erklärt hat) zugeteilt, mit dem er während des Schuljahres eine Ratssitzung des Samtgemeinderates und/oder der Gemeinderäte sowie Ausschusssitzungen besuche. Dadurch erlebten die Schüler hautnah mit, was es heiße sich kommunalpolitisch zu engagieren und die Entscheidungen vor Ort zu steuern und mit zu tragen.