Rat stimmt Vereinbarung zu! Stadt Quakenbrück beteiligt sich an Kita-Kosten

6. März 2014
Weitere Krippenplätze werden in der Kindertagesstätte St. Paulus in Quakenbrück geschaffen. Dazu lässt die Kirchengemeinde einen Teil der früheren Kirche umbauen. Der Termin für die Eröffnung steht noch nicht fest. Fest steht aber, dass die Kosten für die Samtgemeinde Artland steigen.Foto: Christian Geers

Weitere Krippenplätze werden in der Kindertagesstätte St. Paulus in Quakenbrück geschaffen. Dazu lässt die Kirchengemeinde einen Teil der früheren Kirche umbauen. Der Termin für die Eröffnung steht noch nicht fest. Fest steht aber, dass die Kosten für die Samtgemeinde Artland steigen.Foto: Christian Geers

NOZ 04.03.2014 Quakenbrück. Die Stadt Quakenbrück wird sich ab 2014 wieder an der Finanzierung der Kindertagesstätten beteiligen. Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die von der Artländer Samtgemeindeverwaltung ausgearbeitete Vereinbarung zu unterzeichnen.Wie berichtet, hatten sich die Samtgemeinde und ihre vier Mitgliedsgemeinden Ende 2013 darauf verständigt, die Finanzierung der Kindertagesstätten auf eine neue Grundlage zu stellen. 2007 hatte die Samtgemeinde Artland diese Aufgabe von den Mitgliedsgemeinden übernommen, um diesen einen größeren finanziellen Spielraum zu gewähren und durch Synergieeffekte Einsparungen zu erzielen.
Doch die Nachfrage nach Betreuungsplätzen besonders für unter Dreijährige trieb die Kosten in die Höhe: von rund 1,5 Millionen Euro im Jahr 2007 auf geschätzte 2,89 Millionen im Jahr 2014.
Bei der a nteiligen Finanzierung hatten sich die Gemeinden auf einen Kompromiss geeignet: Jede Kommune trägt 19 Prozent der in ihrem Bereich entstehenden Kita-Kosten. Gleichzeitig ist ein Finanzausgleich innerhalb der Samtgemeinde vorgesehen, der finanzschwachen Gemeinden einen Rabatt bei der zu zahlenden Summe gewährt. Das Rechenmodell dazu ist kompliziert und wird in der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung in sechs Paragrafen gefasst. Diese Vereinbarung heißt übrigens in voller Länge „Vereinbarung über die finanziellen Folgen der Aufgabenübertragung im Rahmen der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen unter Berücksichtigung eines internen Finanzausgleichs“.
Im Falle Quakenbrücks sehen die Planzahlen für 2014 so aus: Rund 348500 Euro müsste die Stadt nach der 19-Prozent-Regelung an die Samtgemeinde überweisen. Aus dem Finanzausgleich bekommt sie rund 5000 Euro überwiesen, macht unter dem Strich gut 343500 Euro.
Die CDU-Fraktion werde der Vereinbarung zustimmen, kündigte Matthias Brüggemann an. Es sei ein guter Kompromiss gelungen, außerdem „ist die Samtgemeinde ein solidarisches Konstrukt“, führte er zur Begründung an. Rainer Mock (SPD) stimmte ihm zu. „Für die Stadt Quakenbrück ist es selbstverständlich, diese Summe aufzubringen.“