Austausch mit der Unternehmerschaft soll fortgesetzt werden

29. August 2010

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Einen regelmäßigen und intensiveren Austausch mit der Unternehmerschaft des Artlandes möchten die Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Quakenbrück pflegen. Dies stand am Ende des 2. Unternehmergespräches, zu dem die Mehrheitsgruppe in das Quakenbrücker Rathaus eingeladen hatte.

Für die christdemokratische und liberale Ratsfraktion verwies Gruppensprecher Christian Calderone (CDU) dabei noch einmal auf die Wichtigkeit einer guten Gesprächskultur zwischen Wirtschaft und Politik. Aus diesem Grund sollen die Unternehmergespräche nicht als „Schaufensterpolitik“ verstanden werden, sondern das gegenseitige Verständnis in die Entscheidungsfindungsprozesse in Politik und Wirtschaft erhöhen.

Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei die Schwerpunkte städtischer Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Bürgermeister Wolfgang Becker (CDU) und stellvertretende Bürgermeisterin Petra Fischer (FDP) skizzierten die Beratungen des städtischen Haushaltes 2010, bei denen CDU und FDP die Neuverschuldung der Stadt um rund 870.000 Euro reduzieren konnten. Dies sei unter anderem durch Kürzungen der Haushaltsansätze für die Straßensanierung, das Sanierungsgebiet Soziale Stadt oder das Quakenbrücker Stadtjubiläum 2010 gelungen. Auf der anderen Seite konnte eine Einnahmeverbesserung im Bereich des Sanierungsgebietes Quakenbrücker Bahnhof, der Straßensanierung und durch die Veräußerung der kommunalen Schaltstellen für die Straßenbeleuchtung an die RWE verbucht werden.

Unternehmer aus den Reihen der neu gegründeten MIT-Artland stellten Fragen in Bezug auf Finanzierungsplanungen, Ansiedlungs- und Wirtschaftspolitik. Die Kommunalpolitiker verwiesen auf eine Zweiteilung kommunaler Wirtschaftspolitik: während Fragen der Entwicklung der Gewerbesteuer, der Veräußerung von Gewerbegrundstücken und der innerstädtischen Einzelhandelsförderung schwerpunktmäßig eine städtische Aufgabe seien, befasse sich die Samtgemeinde insbesondere über die Wirtschaftsagentur Artland (WAAL) mit allen übrigen Feldern kommunaler Wirtschaftspolitik. Die Teilnehmer vereinbarten, kontinuierlich zu bilateralen Gesprächen über konkrete Handlungsfelder kommunaler Wirtschaftspolitik zusammen zu kommen. Eine erste Gesprächsrunde wird sich dabei mit den Schwerpunkten und Möglichkeiten kommunaler Ansiedlungspolitik befassen.