CDU/FDP: Neuverschuldung um rund 885.000 Euro gesenkt

11. Februar 2010

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Die Neuverschuldung der Stadt Quakenbrück durch den Haushaltsplan 2010 wird um rund 885.000 Euro gesenkt. Dies ist Ergebnis der Haushaltsberatungen der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt.

Wie die beiden Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsgruppe, Christian Calderone und Martin Lampe, mitteilten, war Ziel und Spagat der Beratungen 2010, die großen stadtentwicklungspolitischen Projekte weiter zu forcieren, die Neuverschuldung jedoch gleichzeitig zurückzufahren. So sehen Christ- und freie Demokraten im Bereich der Reaktivierung der Bahnbrache den ersten Bauabschnitt bei der Sanierung des Bahnhofes vor: aus Mitteln des Stadtumbaus West, des ÖPNV-Programms des Landes und Eigenmitteln sollen die Flächen für PKW- und Radparken nördlich des Bahnhofsgebäudes erweitert, sowie der rückwärtige Außenbereich vom Bahnhofsgebäude bis zum bereits 2009 sanierten Bahnsteig neu strukturiert werden. 130.000 Euro sparen CDU und FDP in 2010 im Bereich der Sozialen Stadt, investieren jedoch die verbleibenden rund 830.000 Euro insbesondere in den Straßenbau zur besseren Anbindung des Christlichen Krankenhauses.

Auch die Sanierung der Schulstraße ist in 2010 vorgesehen, jedoch nur in einem ersten, verkleinerten Bauabschnitt, was 2010 eine Haushaltsverbesserung in Höhe von rund 330.000 Euro beinhaltet. In 2011 sowie 2012 sollen zweiter und dritter Bauabschnitt bis zu Einmündung der Straße „Am Tannenwald“ erfolgen. Verzichtet wird nach Rücksprache mit der Verwaltung und dem Wasserverbend für 2010 auf die Sanierung des Regenwasserkanals in der Theisstraße, 115.000 Euro werden eingespart. Stemmen möchte die Gruppe hingegen im Haushalt 2010 den ersten Bauabschnitt bei der Sanierung der Oldenburger Straße: „Für CDU und FDP ist die verbesserte Verbindung zwischen Innenstadt und Fachmarktzentrum sowie die erhöhte Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern dabei von besonderer Bedeutung“, betonten Calderone und Lampe.

20.000 Euro setzen CDU/FDP zusätzlich in die Unterhaltung der Wege, Straßen und Plätze ein und wollen damit bereits 2010 mit der Pflastersanierung auf dem Quakenbrücker Marktplatz beginnen. Auch für diesen einzigen zusätzlichen Ausgabenblock wurde jedoch ein Deckungsvorschlag in gleicher Höhe aus dem Ergebnishaushalt, in dem die nichtinvestiven Haushaltspositionen abgebildet werden, erwirtschaftet.

Insgesamt zeigten sich die beiden Fraktionsvorsitzenden zufrieden mit den Haushaltsberatungen: „Der Haushalt 2010 ist eng gestrickt, wir investieren weiter in Quakenbrücks Infrastruktur, tragen aber dem aktuell alle Kommunen treffenden Einnahmerückgang durch eine fiskalische Beschränkung Rechnung.“