“Sparen und Prioritäten setzen!” – CDU und FDP beraten Stadthaushalt 2008

23. Februar 2008

Auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung befindet sich derzeit die Stadt Quakenbrück. Dies ist Ergebnis der Beratungen von CDU und FDP zum Haushalt 2008. Einig waren sich die Vertreter der Mehrheitsgruppe im Quakenbrücker Stadtrat, den Haushalt 2008 im Sinne einer genauen Ausgabenkontrolle zu beraten.

“Wir werden in 2008 und in den nächsten Jahren Haushaltsansätze zurückfahren und eindeutige politische Prioritäten setzen”, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Christian Calderone und Martin Lampe, in einer gemeinsamen Presseerklärung. Dabei könne die Kommune nicht einfach wahllos sparen, denn schließlich sollen positive Strukturen auch in Zukunft erhalten bleiben. “Als Mittelzentrum und größte Kommune im Osnabrücker Nordland muss sich Quakenbrück zudem auch Einrichtungen und Veranstaltungen leisten können.” Dieses “städtische Selbstverständnis” gelte es zu berücksichtigen.

“Den absoluten kommunalen Kahlschlag darf es deshalb und angesichts der vielfältigen positiven Ansätze und des großen ehrenamtlichen Engagements nicht geben.” Deswegen gehöre zur Zurückführung kommunaler Ansätze, beispielsweise im Bereich der Quakenbrücker Musiktage oder der Wirtschaftsagentur Artland, auch die Festigung kommunalen Engagements insbesondere im Bereich der investiven Maßnahmen und der Stadtsanierung. “Die Chancen aus SozialerStadt für die Neustadt und aus Stadtumbau West für die Bahnbrache zu nutzen, bedeutet an Quakenbrücks Zukunft zu bauen”, so Lampe und Calderone übereinstimmend.

Quakenbrück stehe als Wohn- und als Wirtschaftsstandort im Wettbewerb mit den Kommunen des Osnabrücker Nordlandes, aber natürlich auch mit den Kommunen des Cloppenburger und Vechteraner Raumes. Dies stelle insbesondere die Wirtschaft vor besondere Herausforderungen. “CDU und FDP plädieren aber dafür, nicht nur die örtlich, sondern strukturell besondere Situation Quakenbrücks auch besonders zu bewerten.” Um Maßnahmen finanziell zu ermöglichen, die die die Stadt entwicklungspolitisch zukunftsfähig machen, dürfe deswegen auch eine Verbesserung der Einnahmesituation kein politisches Tabu sein.