“Neue finanzielle Gestaltungsräume erwirtschaften”

31. Januar 2007

Zusammen ins neue Jahr: CDU-Vorsitzender Christian Calderone, MdL Reinhold Coenen und die Bürgermeister Wolfgang Becker und Reinhard Scholz (von links) auf dem Neujahrsempfang der CDU-Quakenbrück.

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Das Weinhaus Köster in Quakenbrück platzte aus allen Nähten, als der CDU-Stadtverband zum diesjährigen Neujahrsempfang nicht nur die eigenen Mitglieder, sondern auch zahlreiche Vertreter aus dem Vereins-, Bildungs-, Wirtschafts- und sozialen Leben der Burgmannstadt eingeladen hatte.

„Die gute Beteiligung ist ein Zeichen für eine aktive Bürgerschaft in Quakenbrück“, so Christian Calderone. Der CDU-Vorsitzende hob dann auch am Ende seiner Neujahrsansprache die Bedeutung des Engagements aller Bürgerinnen und Bürger hervor: „Das Artland hat immer die Kraft zu außergewöhnlichen Leistungen gehabt – hier war Europas größter Fahrradhersteller, hier wurde die Magnetschwebetechnik entwickelt, hier gingen Nobelpreisträger und Parlamentspräsidenten zur Schule.“ Heute seien nur durch eine gemeinsame Anstrengung die Herausforderungen in den Finanzen, in der Umweltpolitik, bei der Einzelhandels und Wirtschaftsförderung und bei der Bewältigung des Strukturwandels zu meistern.

Zuvor ging der CDU-Vorsitzende im Beisein des Landtagsabgeordneten Reinhold Coenen und des Ehrenvorsitzenden der CDU-Osnabrück-Land, MdB a.D. Reinhard von Schorlemer, auf das Thema Generationengerechtigkeit ein: Da die Ressourcen auf der Erde begrenzt seien, sei nachhaltiges Wirtschaften eine Frage der Verantwortung. Dies gelte auch in der Finanzpolitik auf kommunaler Ebene. „Dort stellen wir fest, dass es den Kommunen auch bei guten Steuereinnahmen zunehmend schwerer fällt, alle wünschenswerten Leistungen zu finanzieren.“ Um auch in den nächsten Jahren strukturpolitisch wichtige Großprojekte wie den Ausbau der Kinderbetreuung, die Fortsetzung der Sozialen Stadt und die Reaktivierung des Bahnhofes finanziell zu ermöglichen, müssten freiwillige Leistungen überprüft werden. „Neue finanzielle Gestaltungsräume müssen wir uns und den künftigen Generationen erst erwirtschaften, bevor wir neue Maßnahmen bewirtschaften.“

Mit deutlichen Worten wandte sich Calderone schließlich gegen die geplante Übernahme des Landeskrankenhauses (LKH) in Osnabrück durch den Schweizer Klinikkonzern ameos: „Gerade in diesem sensiblen Bereich der Betreuung psychisch Kranker ist einem regionalen, sozial-karitativ tätigen Träger mit mannigfaltigen Vernetzungen in die Region der Vorrang gegenüber einem Klinik-Großkonzern zu geben.“ Das LKH habe eine Bedeutung über Osnabrück hinaus und damit für die gesamte Region. Auch eine Trägergesellschaft des Bistums hatte sich für den Erwerb des LKH beworben, unterlag aber im ersten Entscheidungsdurchgang auf Landesebene.