„Verfassungsvertrag betont Vorrang der Subsidiarität!“

23. Juli 2006

Die Reisegruppe im Europäischen Parlament in Straßburg mit dem EVP-Vorsitzenden Prof. Pöttering (5. von links).

Über 50 Teilnehmer aus Quakenbrück und dem Artland folgten einer Einladung des Fraktionsvorsitzenden der Christlichen Demokraten im Europäischen Parlament (EVP), Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, MdEP, in die Elsässische Metropole Straßburg.Unter organisatorischer Leitung der CDU-Quakenbrück standen natürlich ein Besuch des Europaparlaments und ein Gespräch mit dem Europaparlamentarier, der auch Kreisvorsitzender der CDU Osnabrück-Land ist, ganz oben auf dem Programm der dreitägigen Informationsfahrt. Pöttering betonte die Notwendigkeit, die fortschreitende Einigung Europas auch verfassungsrechtlich durch den angestrebten EU-Verfassungsvertrag zu vollziehen. Darin solle es gerade nicht um einen neuen Zentralismus, sondern um eine Betonung der Regionen und damit der Subsidiarität gehen. Nach der Aufnahme der osteuropäischen und baltischen Staaten im Jahre 2004 sieht Pöttering die EU derzeit in einer Phase der Konsolidierung: „Nicht jedes Land, welches eine Ausrichtung nach Europa habe, kann Mitglied in der Europäischen Union werden!“ Insofern dürfe es keinen „Beitrittsautomatismus“ geben, nach dem die Beitrittswilligkeit oder -fähigkeit eines Landes zwangsläufig den EU-Beitritt bewirke.Für die mitreisenden Kommunalpolitiker aus Badbergen, Nortrup und Quakenbrück bot der Informationsbesuch auch die Gelegenheit, sich über EU-Förderprogramme für den ländlichen Raum zu informieren. Neben einer ausführlichen Stadtbesichtigung per Pedes, Bus und Boot in Straßburg rundeten die Begehung des Frankfurter Flughafens, sowie des Speyerer Kaiserdomes auf der Hinfahrt das Programm ab, während auf der Rückfahrt ins Artland die südliche Weinstraße angesteuert wurde.