CDU: „Artland ist mit einer hochmotivierten Mannschaft gut aufgestellt!“

21. März 2006

Den Dank an Hartmut Möllring (mit Bild) richtete stellvertretend Quakenbrücks CDU-Vorsitzender Christian Calderone (2. von linka) mit einer Karikatur des bekannten Zeichners Zetsche. Mit dabei: Werner Liere-Netheler, MdL Reinhold Coenen, Hermann Meyer, Heinrich Bergfeld und Reinhard Scholz (von links).

Der Saal konnte die Zuhörer kaum fassen: Mit einem großen Besucherandrang und Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring läuteten die CDU-Verbände des Artlandes den Kommunalwahlkampf für den 10. September 2006 ein. Die Kernaussage: Das Artland ist gut aufgestellt und sieht sich unterstützt durch das Land.
Hartmut Möllring ließ keinen Zweifel aufkommen: Niedersachsen befindet sich einer Verschuldung von fast 50 Milliarden Euro in einer finanziellen Notsituation, täglich würden 7 Millionen Euro an Zinsen fällig. Grund für die schlechte finanzielle Lage sei ein jahrzehntelanges Ausgabeverhalten, welches sich nie an den realen Steuereinnahmen ausgerichtet habe. „Die schwarz-gelbe Landesregierung setzt eine Senkung der Neuverschuldung in Höhe von 350 Millionen Euro jährlich dagegen.“ Auch auf weitere landespolitische Entscheidungen ging der Finanzminister ein: So habe die CDU-geführte Landesregierung mit der Auflösung der Bezirksregierung eine beispielgebende Entbürokratisierung eingeleitet. „Hierzu gehört auch die Abschaffung eines Drittels aller Rechtsvorschriften!“ Außerdem sei die Schulstruktur neu geregelt worden, einhergehend mit der Verbesserung der Lehrerversorgung. Ausdrücklich betonte Möllring: „Trotz des immensen Sparzwanges investiert das Land in Bildung und Innere Sicherheit!“ So laufe die Verbesserung der Polizeipräsenz in der Fläche von der auch das Artland profitiere.
Für Samtgemeindebürgermeister Reinhard Scholz hat das Artland trotz des oft nicht schmerzfreien wirtschaftlichen Wandels wichtige infrastrukturelle Weichenstellungen getätigt, so im Bereich der Reaktivierung der Kynastflächen, der Sozialen Stadt oder der Dorferneuerung. „Nicht umsonst bescheinigen unabhängige Institute dem Artland gute Daten bei wichtigen kommunalen Indikatoren.“
Während stellvertretender Landrat Hermann Meyer der Samtgemeinde Artland eine wirtschaftliche, touristische und lebensqualitätive Profilierung durch die Politik der letzten Jahre bescheinigte, verwies Reinhold Coenen auf das gemeindeübergreifende Förderkonzept ILEK für das Osnabrücker Nordland: „Erst durch die Kooperation der Samtgemeinden Artland, Bersenbrück, Fürstenau und Neuenkirchen profitieren die Bürger von wichtigen EU-Förderkulissen.“ Und nur die CDU-Mehrheiten in den vier Samtgemeinderäten ermöglichten die Kooperation. „Diese klare Politik gilt es zu festigen“, so der Landtagsabgeordnete.
Dank für den Besuch in der Samtgemeinde trotz der „tarifpolitisch bewegten Zeit“ sprachen Möllring die CDU-Vorsitzenden aus Badbergen, Nortrup und Quakenbrück, Werner Liere-Netheler, Heinrich Bergfeld und Christian Calderone, aus: „Sie verhandeln für die Bürger unseres Landes, weil die Bürger den öffentlichen Dienst bezahlen.“ Damit sei der derzeitige Streik nicht nur ein Streik gegen Länder, sondern gleichzeitig auch einer gegen die Bürger.