Calderone: Kommunaler Ordnungsdienst für mehr Sicherheit und Sauberkeit

14. Februar 2005

Calderone: Kommunaler Ordnungsdienst für mehr Sicherheit und Sauberkeit
Vorstand der CDU-Quakenbrück informierte sich beim „OS-Team“

Quakenbrück
„Durch einen kommunalen Ordnungsdienst möchte die CDU die Sicherheit in Quakenbrück erhöhen.“ Nach den Worten des CDU-Vorsitzenden Christian Calderone solle der Außendienst tätig werden im Bereich der Vorbeugung von Vermüllung, Vandalismus und Alkoholkonsum Jugendlicher im öffentlichen Raum, sowie der Ahndung von Falschparkern.
In einem Gespräch mit dem „OS-Team“, dem Ordnungsaußendienst der Stadt Osnabrück, konnten die Christdemokraten jetzt wichtige inhaltliche Weichenstellungen für die Gründung eines solchen Dienstes unter dem Dach des Ordnungsamtes der Samtgemeindeverwaltung vornehmen. Danach solle der kommunale Ordnungsdienst sowohl Aufgaben der Prävention, als auch solche im Servicebereich übernehmen. Neben dem Streifendienst, der auch in Zusammenarbeit mit der örtlichen Polizei statt finden könne, seien ein „offenes Ohr“ für die Anliegen der Bevölkerung und die Zusammenarbeit mit dem Einzelhandel von Bedeutung.
Um den Einsatz des Ordnungsdienstes auf einen gefestigten rechtlichen Rahmen zu stellen, regte der Vorsitzende die Verabschiedung einer Verordnung über die öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Basis des niedersächsischen Gefahrenabwehrgesetzes NSOG an: „Mit dem Ordnungsdienst komme die Kommune ihrem gesetzlichen Auftrag nach, bei der Gefahrenabwehr neben der Polizei zuständig zu sein,“ betonte Calderone. „Verstärkte Präsenz der Ordnungsbehörden führt zu einem verbesserten Sicherheitsempfinden in der Bürgerschaft,“ merkte Reinhard Scholz an. Nach den Worten des Samtgemeindebürgermeisters könne das OS-Teams auch für das Artland Vorbildfunktion übernehmen. Auf Anregung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ludger Greten bot das OS-Team an, den kommunalen Ordnungsdienst im Artland in der Startphase zu unterstützen.
Rolf Elbracht, Leiter des Fachbereiches Bürger und Ordnung der Stadt Osnabrück, wertete Sicherheit und Sauberkeit als wichtige Standortfaktoren. „Auch wenn Osnabrück zehn Mal größer ist als Quakenbrück, sind die Probleme der Ordnungsbehörden in den beiden Städten ähnlich.“ Die Leiterin des „OS-Teams“, Rita Lampert hob die Aus- und Fortbildungsmaßnahmen der Ordnungsdienst-Mitarbeiter hervor, die zum Teil in Zusammenarbeit mit der Polizei stattfändenden. „Der Ordnungsaußendienst ist in Osnabrücker auch immer Ansprechpartner in Härtefällen,“ berichtete Lilo Schulte aus der täglichen Arbeit. In menschlichen Problemlagen vermittle das OS-Team an karitative Einrichtungen. Zum Amtsverständnis gehöre damit nicht die Repression, sondern vor allem eine „Tätigkeit mit Fingerspitzengefühl“ zum Wohle der Allgemeinheit.