CDU – Quakenbrück besichtigte Landtag und Landeshauptstadt

4. November 2004

Zu einer Informationsfahrt zum Niedersächsischen Landtag nach Hannover lud die CDU-Quakenbrück Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger ein.

Quakenbrück
Mit 183 Abgeordneten ist der Niedersächsische Landtag der größte in der Geschichte des Bundeslandes. Dieses erfuhren die Teilnehmer einer Informationsfahrt der CDU – Quakenbrück in die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover und in das dort ansässige Landesparlament.
Dieses habe seine Ursache darin, dass die CDU bei den Wahlen des Jahres 2004 mit 91 mehr Direktmandate gewonnen hat, als ihr Sitze nach ihrem Gesamtstimmenanteil zustehen. Damit die Stimmengewichtung der Parteien im Landtag jedoch gewahrt bleibt, wurde diesen Überhangmandaten die gleichen Anzahl an Ausgleichsmandaten gegenübergestellt. Generell besteht der Landtag aus einhundert Wahlkreisabgeordneten, sowie 55 über Liste nominierten Entsandten. Zur nächsten Landtagswahl im Jahr 2008 wird das Parlament stark verkleinert.
Umfassend führte Albrecht Weiker vom Landtagsbesucherdienst die Gruppe aus Quakenbrück in die Arbeit der Landtagsverwaltung und der Abgeordneten ein: Nach der Verfassung gehöre es zu den Hauptaufgaben, die gesetzgebende Gewalt auszuüben, den Landeshaushalt zu verabschieden, den Ministerpräsidenten zu wählen und die Regierung zu kontrollieren. „Die eigentliche Arbeit des Abgeordnetenhauses findet in den zehn Fachausschüssen statt, die die Beratungen und Beschlüsse des Plenums vorbereiten.“ Unterstützt würden die Abgeordneten dabei durch den Gesetzgebungs- und Beratungsdienst, einem parteipolitisch neutralen Gutachtergremium der Verwaltung.
Einblicke in die Arbeit des Innenausschusses gewährte im Rahmen einer Diskussionsrunde im Sitzungssaal dessen Vorsitzender Reinhold Coenen (CDU). Der Abgeordnete des Wahlkreises Bersenbrück, zu dem auch Quakenbrück und das Artland gehören, sprach von wichtigen Sitzungen des Ausschusses zur Vorbereitung der großen Reformen der Landesregierung. „Die Neuordnung der Landesverwaltung und die Umstrukturierung der Polizei sind nur zwei große landespolitische Reformen der letzten Monate, die federführend durch den Innenausschuss geformt wurden.“ So habe der Ausschuss erst kürzlich die Beratung der Artikelgesetze zur Abschaffung der Bezirksregierungen abgeschlossen.
Neben der Landtagsbesichtigung bliebt den Teilnehmern Zeit, durch eine professionelle Stadtführung das städtebauliche Bild der größten niedersächsischen Stadt kennen zu lernen. Die Innenstadt mit Marktkirche und Altem Rathaus gehörte dabei ebenso zum Programm, wie ein Besuch im monumentalen Neuen Rathaus. Staatstheater, Kongresszentrum, das Anzeigerhochhaus, die Eilenriede und der Maschsee rundeten die Stadtrundfahrt durch die im Zweiten Weltkrieg weitgehend zerstörte Landesmetropole ab.