Mit 97,2 Prozent der Stimmen – Berghegger ist Obmann im Haushaltsausschuss

Auf Erfolgskurs im Parlament: André Berghegger aus Melle. Foto: Büro BergheggerAuf Erfolgskurs im Parlament: André Berghegger aus Melle. Foto: Büro Berghegger

Melle/Berlin. Am Dienstag wurde der CDU-Bundestagsabgeordnete André Berghegger aus Melle von der CDU/CSU-Fraktion mit 97,2 Prozent zum neuen Obmann im Haushaltsausschuss des Bundestages gewählt.

Zuvor hatten ihn bereits die Ausschussmitglieder seiner Fraktion einstimmig für die Position vorgeschlagen. Der Haushaltsausschuss gilt als der wichtigste Ausschuss des Parlaments.

„Es ist für mich eine große Ehre, dieses verantwortungsvolle Amt zu übernehmen. Besonders erfreut bin ich über das Vertrauen, welches meine Fraktion in mich setzt“, erklärte Berghegger im Anschluss.

Die Funktion des Obmanns ist vielfältig. Dazu zählt insbesondere die Koordinierung der Arbeit der Fraktion im Haushaltsausschuss. Zugleich ist Berghegger Stellvertreter des haushaltspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, und gestaltet so die Haushaltspolitik der Großen Koalition mit.

Zusätzlich zur Wahl zum Obmann wurde André Berghegger von der Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Fraktion auch wieder als Berichterstatter für den Etat des Bundesfinanzministeriums bestimmt. Dazu gehören neben dem klassischen Ressort des Ministeriums auch der Zoll, die Beteiligungen des Bundes an Unternehmen sowie das Liegenschaftsmanagement. Zudem bleibt Berghegger weiterhin Obmann im Rechnungsprüfungsausschuss.

Als Obleute werden die Abgeordneten bezeichnet, die in den einzelnen Ausschüssen Ansprechpartner ihrer jeweiligen Fraktionsführung sind. In jedem Ausschuss gibt es je Fraktion einen Obmann oder eine Obfrau. In der CDU/CSU-Fraktion ist der Vorsitzende der Arbeitsgruppe der politisch verantwortliche Sprecher. Der Obmann ist sein Stellvertreter. Bei den Ausschussberatungen bestimmen die Obleute den Kurs der Fraktion entscheidend mit, formulieren deren Interessen und bringen gegebenenfalls festgefahrene Vorhaben wieder in Gang. Sie stimmen zudem die Tagesordnungen ab und planen die Beratungen. Für die Fraktionen fungieren die Obleute als Mittler der Ausschussarbeit, weil sie einen guten Überblick über den Stand der Detailarbeit in ihrem Ausschuss besitzen.

Sögeler Jens Gieseke erneut für Europa nominiert

NOZ

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Fürstenau/Meppen. „Jens Gieseke soll bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Frühjahr 2019 erneut der Kandidat der CDU im Bezirksverband Osnabrück-Emsland werden.“ Das hat der CDU-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg nach einer Vorstandssitzung der Christdemokraten in Fürstenau gesagt.

Der 46-jährige Rechtsanwalt ist seit vier Jahren als Abgeordneter im Europäischen Parlament. Gieseke stammt aus Lathen. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Er lebt jetzt mit seiner Familie in Sögel.

Umweltthemen gewidmet

Im Europaparlament hat Gieseke sich laut einer Pressemitteilung „vor allem in Mobilitäts- und Umweltthemen einen Namen gemacht“. So war er verantwortlich für den Bericht zur Luftqualität in Europa und hat „maßgeblich im Abgasuntersuchungsausschuss für Aufklärung gesorgt“. In diesem Jahr sei der Jurist Berichterstatter seiner Fraktion für die Überarbeitung der CO2-Grenzwerte bei Pkw. „Ich habe mich in den vergangenen Jahren für eine ambitionierte Umweltpolitik eingesetzt. Gleichzeitig müssen Grenzwerte aber auch realistisch sein. Das haben nicht alle Politiker in Brüssel verstanden“, so Gieseke in der Pressemitteilung.

Weniger Verbote

Er wolle auch in Zukunft eine Politik machen, die Wachstum und Beschäftigung ermögliche, statt zu gängeln und Verbote auszusprechen. Das gelte auch für die Landwirtschaft und die Fischerei. Dort arbeitete der Abgeordnete in den vergangenen Jahren als stellvertretendes Ausschussmitglied.

Besserer Listenplatz

Gieseke ist einer von vier Europa-Abgeordneten, die die CDU in Niedersachsen stellt. „Es gilt jetzt, wieder einen guten Platz für ihn auf der Landesliste der Partei zu erreichen. Das sollte gelingen, denn Jens Gieseke hat eine ausgezeichneten Job gemacht“, betont Middelberg. Bei der vergangenen Wahl erreichte er über Listenplatz vier den Einzug ins EU-Parlament. Dieses Mal könnte es nach Informationen unserer Zeitung sogar zu Listenplatz drei oder sogar zwei reichen. Die Wahl zum Europäischen Parlament findet voraussichtlich am 26. Mai 2019 statt. Am 1. Dezember 2018 entscheidet eine Vertreterversammlung der niedersächsischen CDU über die Rangfolge der CDU-Landesliste.