In einem Videobeitrag, den Lübbersmann auf der Mitgliederversammlung präsentierte und den er im nun anstehenden Wahlkampf offenbar auch als Werbung für seine Landratskandidatur nutzen wird, stellte er sich als starker Partner der regionalen Wirtschaft dar. In seiner anschließenden Rede betonte er, dass der Landkreis mit einer Arbeitslosenquote von rund drei Prozent nahezu Vollbeschäftigung habe, wies auf die vielen Weltmarktführer im Mittelstand hin und ging auf „den erfolgreichen Poker um Homann“ ein. Zudem lobte er das neue Entwicklungszentrum des Landmaschinenherstellers Claas in Dissen oder das Großprojekt der Firma Häcker Küchen in Ostercappeln, bei dem 450 Arbeitsplätze bis 2020 geschaffen werden sollen.
Die CDU zieht erneut mit Landrat Michael Lübbersmann in den Landratswahlkampf. CDU-Kreisparteichef Christian Calderone (r.) wurde beim Kreisparteitag im Amt bestätigt. Foto: Swaantje Hehmann
SPD hat sich immer noch nicht auf einen Herausforderer festgelegt
Calderone hob die Stärken von Lübbersmann hervor: „Den Erhalt von Homann im Landkreis hat insbesondere der Landrat erreicht, der sich besonders stark engagiert hat. Beeindruckend ist zudem, dass Müller im Landkreis nun sogar neu investiert.“ Calderone charakterisierte ihn am Rande der Sitzung: „Er ist sicherlich kein Volkstribun, aber ein akribischer Arbeiter, der die Herausforderungen der Kreispolitik in Bildung, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung erkannt hat.“ Die Landratswahl findet am 26. Mai 2019 parallel zur Europawahl statt. Obwohl SPD-Kreisparteichef Werner Lager angekündigt hatte, sich bis Anfang September auf einen SPD-Herausforderer festzulegen, steht der sozialdemokratische Landratskandidat immer noch nicht fest.
Calderone bekommt acht Prozent weniger Stimmen als noch 2016
Beim CDU-Kreisparteitag, der unmittelbar vor der Mitgliederversammlung in Hasbergen stattfand, hatte Calderone mit 88,6 Prozent rund acht Prozent weniger Stimmen bekommen als noch bei der Wahl zwei Jahre zuvor. Der Quakenbrücker mit den italienischen Wurzeln analysierte: „Nach acht Jahren als Kreisvorsitzender ist es verständlich, dass es Diskussionen darüber gibt, wie man die Kreispartei anders gestaltet.“ Er wies zwar darauf hin, dass die Ortsverbände in gemeinsamen Sitzungen mit der Kreispartei die Möglichkeit hätten, sich auszutauschen, merkte aber an: „Da müssen wir offener miteinander umgehen.“ Nach parteiinternen Streitigkeiten hatten sich Fraktionsmitglieder die CDU in Wallenhorst und in Hasbergen verlassen und hatten unter Namen wie CDW, UWG oder FCD eigene Fraktionen gegründet. Calderone hält diese Abspaltungen allerdings eher für „lokale Phänomene mit lokalen Ursachen“. Er sagte unserer Redaktion am Rande des Kreisparteitags, er habe die zerstrittenen Lager zwar versucht, „durch Gespräche zusammenzuführen, manchmal war das Zerwürfnis aber so stark, dass es nicht mehr zu kitten war“. Er wies aber auch darauf hin, dass es in Bissendorf gelungen war, den CDU-Ortsverband wieder zu einen, nachdem sich zwischenzeitlich eine Gruppe abgespalten und die sogenannte CNI-Fraktion gegründet hatte.
„Die Kreisumlage werden wir noch diskutieren“
Zur Kritik der Bürgermeister an der mangelnden Diskussionsbereitschaft und an der Vorfestlegung des Landkreises bei der Kreisumlage sagte Calderone auf Anfrage unserer Redaktion: „Kreis- und Kommunalpolitik sitzen beide in einem Boot.“ Er versprach: „Wir werden das Thema Kreisumlage in der CDU-Bürgermeisterkonferenz, die mehrmals im Jahr tagt, noch ausreichend diskutieren.“ Die Bürgermeister hatten eine Senkung der Kreisumlage um drei Prozentpunkte gefordert, der Landrat sowie die CDU- und SPD-Fraktionschefs hatten in einer Pressemitteilung geschrieben, dass sie die Abgabe der Kommunen an den Kreis nur um 1,5 Prozentpunkte senken wollen.
Vier Stellvertreter für Parteichef Calderone
Auf dem Kreisparteitag wurden zudem vier Stellvertreter für den Kreisvorsitzenden Calderone gewählt: André Berghegger (90,3 Prozent), Meike Krüger (86,3 Prozent), Marcus Unger (97,1 Prozent) und Maren von der Heide (96,5 Prozent). CDU-Fraktionschef Martin Bäumer wurde mit 85,9 Prozent der Stimmen zum Bildungsreferenten gewählt. Neu gewählt wurde mit Frederik Gohmann ein Mitgliederbeauftragter, der nach eigenen Angaben dem „Mitgliederschwund“ in der Partei entgegenwirken will.