Ohrbecker Hüggelwiesn

Gestern waren wir mit vielen Freunden bei den Ohrbecker Hüggelwiesn vertreten. Wie immer ein sensationelles Fest mit einer tollen Band und Weltklasse-Stimmung. Da stimmte einfach alles- vielen Dank an die Macher und Helfer der Hüggelwiesn.
Viel Zuspruch erhielten wir in Ohrbeck für unser Abstimmungsverhalten im Zusammenhang mit der „Seebrücke „. Wir hatten bereits im Vorfeld den Eindruck, für die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zu sprechen -während der Ratssitzung konnte man doch angesichts der zahlreichen anwesenden Interessenvertreter der Gegenseite ins Zweifeln kommen. Da tat die Bestätigung sehr gut- wir werden weitermachen.
In der schönen Atmosphäre machte das Feiern gleich doppelt Spaß! Und auch das lassen wir uns nicht verbieten!

Neuer Vorsitzender der Spvg. Gaste Hasbergen

Gestern wurde bei der Jahreshauptversammlung der Spielvereinigung unser Freund Sören Korf zum 1. Vorsitzenden gewählt. Er folgt auf den Landgerichtspräsidenten Dr. Thomas Veen, der das Amt sechs Jahre ausübte. Thomas Veen war bekanntlich vor einigen Jahren Vorsitzender der CDU Hasbergen und unterstützt die neue Führung aktiv, Sören Korf ist Beisitzer im aktuellen Vorstand unserer Hasberger CDU. Beiden Freunden wünschen wir in ihren jeweiligen Positionen viel Erfolg.

Stellungnahme zum Ratsentschluss „Sicherer Hafen“

Sicherer Hafen Hasbergen??? Gestern Abend hat der Rat der Gemeinde Hasbergen gegen die Stimmen der Christdemokraten, die sich bereits im Vorfeld auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt hatten, beschlossen, die Gemeinde Hasbergen zu einem sogenannten „Sicheren Hafen“ zu erklären. Die Ratsmitglieder Axel Geselbracht und Andreas Ostendorf missachteten jedoch die Ratschläge der CDU Hasbergen, die Abstimmungsbeschlüsse in anderen Orten (bsp. Osnabrück) und auch die Linie der Bundes-CDU, die noch in der Sitzung durch Bürgermeister Holger Elixmann dargelegt wurde. Dieser hatte noch am Morgen des gleichen Tages mit unserem Innenexperten und MdB Dr. Mathias Middelberg lange über die Thematik gesprochen. Geselbracht und Ostendorf stimmten mit SPD, Linken und Grünen. Die Motive für ein derartig abwegiges Abstimmungsverhaltens seitens nomineller CDU-Mitgliedern erschließt sich uns nicht.

Welche Auswirkungen hat nun der Beschluß? Es gilt zu hoffen, dass er gar keine Auswirkungen hat (sicher ist das aber nicht- siehe unten). Mathias Middelberg hatte noch einmal die Interimslösung für im Mittelmeer Gerettete erörtert. Diese werden bis auf weiteres nach einem festen Schlüssel auf verschiedene willfährige Staaten (Deutschland, Frankreich, Malta, Italien etc.) verteilt. Ziel der Bundesregierung und auch der EU-Kommission bleibt es, zeitnah Auffangeinrichtungen in einem nordafrikanischen Land zu errichten und von dort aus die Möglichkeit zu schaffen, dass Asylberechtigte legal nach Europa kommen können. Die Seenotrettung selber ist völlig unumstritten, niemand bestreitet das christliche Gebot, Menschen in Seenot zu helfen. Dieses haben wir in ähnlicher Form bereits in der gemeinsamen Erklärung der CDU, CDW, FCD und FDP mitgeteilt. Diese hat weiterhin Bestand.

In der Sitzung selber ging es trotz der emotionalen Thematik, zu der es sehr unterschiedliche Meinungen gibt und auch geben dürfen muss, weitgehend fair zu –sieht man von den Schmähungen und Beschimpfungen des Linksradikalen Bußmann ab, der sich mit diesen unqualifizierten Bemerkungen erneut blamierte. Das christdemokratische Lager signalisierte seine Bereitschaft, einzelnen Punkten des Beschlusses, die beispielsweise das Primat der staatlichen Seenotrettung vor den NGO`s vorsahen, zuzustimmen. SPD-Fraktionschef Hardy Fischer lehnte dieses kategorisch ab- man werde nur über den gesamten Antrag abstimmen- wohl wissend, dass dieser für einen Christdemokraten nicht zustimmungsfähig war.
Hier hätte unter anderem die Unterstützung des Vereines „Seebrücke“ erklärt werden müssen, eines Vereins, der in Teilen im radikalen Spektrum anzusiedeln ist und der in seinen Zielen letztlich ganz eindeutig komplett offene Außengrenzen in Europa anpeilt. Das wollen wir nicht, dem können und werden wir nicht zustimmen. Im Weiteren (falls sich in Europa wie zuletzt in Italien erneut Machtverhältnisse ändern) könnten die Auswirkungen für Hasbergen unübersehbar sein. Der Beschlusspunkt lautet: „Die Gemeinde Hasbergen ist bereit, zusätzliche –über den Königsteiner Schlüssel hinausgehende- Geflüchtete, die in Seenot geraten sind, aufzunehmen“. Wie viele? 5,50,500,5.000? Keine Obergrenze, kein Status –gar nichts. Eine Zustimmung zu diesem „Blankoscheck“ ist ebenfalls nicht denkbar.

Den Antrag lehnten in namentlicher Abstimmung ab: Dr. Friedrich Fischer, Andreas Heckel, Iris Huckriede, Peter Rademacher, Sönke Siegmann, Holger Elixmann