Neues aus der Stadtratsfraktion

Wir begrüßen Jens Kasselmann als neues Mitglied in unserer Fraktion.

Seit der Ratssitzung am 1. November 2018 ist Jens Kasselmann in den Rat der Stadt Georgsmarienhütte nachgerückt. Er folgt Florian Kahler, der seit zwei Jahren Mitglied des Rates der Stadt war und aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hat.
Wir wünschen Jens Kasselmann viel Erfolg bei der Ausübung seiner neuen Aufgabe und freuen uns auf gute Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Georgsmarienhütte.

Christoph Ruthemeyer, stellv. Fraktionsvorsitzender (rechts), begrüßt Jens Kasselmann (links), unser neues Fraktionsmitglied.

 

Fraktionsübergreifende Begehung des Westerkamps

Am 30. Mai 2018 begrüßte der Geschäftsführer der Georgsmarienhütte GmbH, Prof. Dr. Felix Osterheider, die Ratsfraktionen auf dem Westerkamp in Alt-Georgsmarienhütte, um über die Altlastsituation zu berichten. In Kurzreferaten erläuterten der Umweltbeauftragte des Werkes, Herr Dr. Schulbert, sowie Herr Dr. Jaroch vom Gewerbeaufsichtsamt die aktuelle Gefahrensituation auf dem Westerkamp ausführlich. Beide Redner versicherten, dass alle Messergebnisse den Normbereich unterschreiten und somit auch in den nächsten Jahren keine Gefährdung des Grundwassers oder der anliegenden Gewässer zu befürchten ist.
An dem Termin nahmen von Seiten der CDU Fraktion Ulrike Schmeing-Purschke, Heinz Dierker , Karl-Heinz Pesch, Sebastian Krüger und Christoph Ruthemeyer teil .

 
CDU-Fraktion informiert sich über Bürgerprojekt an der Regenbogenschule 

v.l. Martin Schürmeyer – Vorsitzender des Fördervereins der Regenbogenschule, Martin Dälken, Heinz Dierker, Sebastian Krüger, Andre Averdiek, Ludwig Bußmann, Ulrike Schmeing-Purschke, Christoph Ruthemeyer, Stefan Sprekelmeyer

 

Am 14. März informierten sich acht Mitglieder der CDU-Fraktion über den aktuellen Stand der Bauarbeiten an der Regenbogenschule in Alt-Georgsmarienhütte. Der Vorsitzende des Fördervereins Martin Schürmeyer erklärte den Ratsmitglieder der CDU, dass man sehr gut im Zeitplan sei, was vor allem an der tatkräftigen ehrenamtlichen Mithilfe vieler Eltern läge. Aktuell wird die Fläche im unteren Teil des Schulhofes vorbereitet, auf dem ein Allwetterspielfeld gebaut wird. Aufgrund der Witterungslage konnte hier erst jetzt mit der Wiederaufnahme der Bauarbeiten begonnen werden. Außerdem soll im laufe des Jahres eine Hangrutsche installiert werden, die den oberen mit dem unteren Teil des Schulhofes verbindet.

Das Bürgerprojekt sieht die Neugestaltung des Schulhofes der Regenbogenschule vor und startete Anfang Oktober 2017.

Insgesamt werden für das Projekt mehr als 200.000 Euro investiert.

Die Summe setzt sich aus Spendengeldern und aus einem Zuschuss der Stadt für Bürgerprojekte zusammen. 

 
Sanierung/Neubau Michaelisschule – 
Statement der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Georgsmarienhütte 

In den letzten Wochen hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Georgsmarienhütte nochmals intensiv über die Grundschulstandorte in Georgsmarienhütte/ Oesede beraten. Impuls dafür waren die neuesten Entwicklungen der Sanierungskosten der Michaelisschule. Nach langer Diskussion kann als Ergebnis festgehalten werden, dass sich die Fraktion der CDU einstimmig für den Erhalt aller Schulstandorte ausspricht. An der Entscheidung des Stadtrates vom 25.05.2015 wird somit weiterhin festgehalten.
Im Fall der Michaelisschule plädiert die CDU-Fraktion für einen Neubau des Schulkomplexes. Dieser soll im östlichen Bereich des heutigen Schulgebäudes, somit nördlich der Turnhalle und/oder im davor liegenden Bereich des so genannten Osttraktes entstehen. Damit wäre der weitere Schulbetrieb der Michaelisschule in den heutigen Räumlichkeiten auch während der Bauphase möglich. Der Ost-Trakt müsste im Laufe des Jahres 2018 parallel zu den Neubauplanungen freigestellt werden, um im Jahr 2019 zeitnah mit dem Neubau beginnen zu können.
Das heutige Schulgebäude der Michaelisschule entspricht aufgrund seiner baulichen Struktur nicht mehr den aktuellen pädagogischen Anforderungen und ist auf keinen Fall als zukunftsfähig zu bewerten. Auch der Aspekt der inklusiven Beschulung, kann in dem aktuellen Gebäude in keiner Weise abgebildet werden. Zudem ist der Grundriss, mit einseitig an Fluren angeordneten Klassenräumen energetisch und funktional, als nicht mehr zeitgemäß zu bewerten.
Mit dem Vorschlag würden sich auch aus städtebaulicher Sicht positive Synergieeffekte ergeben. Durch den Neubau der Schule im östlichen Bereich des heutigen Grundschulstandortes wird nach Meinung der CDU an der Graf-Stauffenberg Straße eine große Grundstücksfläche freigestellt. Auf dieser könnten altersgerechtes Wohnen oder auch kostenverträgliche Mietwohnungen zentrumsnah entstehen.
Die Fraktion der CDU dankt auf diesem Wege ausdrücklich der Verwaltung, für die umfassende Bereitstellung und Aufbereitung der Entscheidungsgrundlagen

 
CDU Fraktion zu Besuch beim TVG und Viktoria 08 Georgsmarienhütte auf dem Rehlberg

Für die CDU Fraktion im Rat der Stadt Georgsmarienhütte sind die Sportvereine ein sehr wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens in Georgsmarienhütte.
Das große ehrenamtliche Engagement, welches in den Vereinen täglich geleistet wird ist enorm.
Die CDU Fraktion besucht jetzt alle großen Sportvereine in der Stadt, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen und deren Wünsche und Anregungen zu erfahren.
Das erste Treffen fand auf dem Rehlberg mit dem TVG und Viktoria 08 Georgsmarienhütte statt.
Roger Fischer und Heinz Warnink für Viktoria 08 und Richard Frankenberg vom TVG schilderten die aktuelle Situation der Vereine.
„Die Vereine sind Dienstleister für die Bürger in der Stadt!“, so Richard Frankenberg.
Die schnelle Umsetzung der geplanten Neugestaltung der Sportanlagen Rehlberg war das zentrale Thema des Gesprächs.
Der dringende Wunsch der Vereinsvertreter an die Fraktion und an den gesamten Rat: „Bitte baut die Sportanlage jetzt schnell, die Qualität für die Sportvereine und natürlich für die Schulen wird um ein Vielfaches gesteigert werden.“
Die neue Laufbahn würde auch von vielen Freizeitläufern in Georgsmarienhütte genutzt werden, da braucht man nur nach Osnabrück an die Illushöhe zu schauen.
Dass die „Alte Wanne“ mit ihrer Sporthalle und den Umkleidekabinen in diesen Planungen eine Rolle spielt, ist der CDU Fraktion sehr wichtig
Außerdem waren sich die Vertreter der Vereine und der CDU Fraktion einig, dass die sehr schönen neuen VHS Räume in der Realschulhalle, die von der Stadt Georgsmarienhütte umgebaut wurden von den Sportvereinen soweit möglich mit genutzt werden sollten und vernünftige Lösungen auch für die Belange des Sports realisierbar sind.
Die CDU Fraktion wird diese Wünsche unterstützen und gerne als Gesprächspartner zur Verfügung stehen.

 
Die Ausschussmitglieder der CDU Fraktion sind begeistert von dem neuen VHS Gebäude am Schulcampus Georgsmarienhütte

 

CDU lobt AWIGO für gute Struktur

Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Georgsmarienhütte  besuchte den regionalen Entsorger AWIGO Abfallwirtschaft Landkreis Osnabrück GmbH vor Ort. Durch den Geschäftsführer, Christian Niehaves, wurden die Teilnehmer im Unternehmen begrüßt und über die Struktur des Unternehmens informiert.

Bemerkenswert ist hierbei die Steigerung der Mitarbeiterzahl. Von 14 Personen im Jahr 2002, in welchem das Unternehmen als Tochtergesellschaft des Landkreises gegründet wurde, bis zu über 300 Mitarbeitern gegenwärtig. Hierbei ist das Personal an allen Standorten im Landkreis einbezogen.

Die Serviceleistungen der AWIGO sind vielfältig und bieten die optimale Lösung für Entsorgung und Verwertung von Abfall. Sowohl 120.000 private Haushalte in 34 Städten, Gemeinden und Samtgemeinden des Landkreises, als auch gewerbliche Unternehmen werden bedient. Zudem bieten Recyclinghöfe und Grünabfallsammelplätze an diversen Plätzen im Landkreis die Möglichkeit zur Anlieferung von Abfällen.

Nach der umfassenden Information am Verwaltungsstandort der AWIGO in Georgsmarienhütte, lobt die CDU Fraktion das breite Spektrum an Dienstleistungen und Organisation der Entsorgungsgesellschaft. Die positive Entwicklung des Unternehmens spricht dabei für sich.

Die City Gemeinschaft Oesede ist aktiv

Ein Gespräch der CDU Fraktion Georgsmarienhütte und der City Gemeinschaft Oesede.

Der Zusammenschluss aus Einzelhändlern und Unternehmern arbeitet gemeinsam daran, das Oeseder Zentrum attraktiver zu machen. Frau Kämper und Herr Meyer trafen sich mit der CDU Fraktion zum Gespräch. Das Thema der verkaufsoffenen Sonntage beherrschte den Einstieg in das Gespräch. Am vergangenen Sonntag verhinderte eine von der Gewerkschaft Verdi eingereichte Klage beim Landgericht Osnabrück die Öffnung der Geschäfte im Oeseder Zentrum anlässlich des Festes „Hütte blüht auf“. Nun geht Verdi nicht nur in Großstädten, sondern auch in Mittelzentren gegen die Öffnung von Geschäften an Sonntagen vor. Verdi äußerte, dass sie auch gegen die Öffnung der Geschäfte anlässlich des City Festes vorgehen wolle.

Die CDU Georgsmarienhütte und die City Gemeinschaft Oesede sind für eine klare Regelung.

Frau Kämper und Herr Meyer äußerten, dass Problem liege darin, dass die neue Regelung die Sonntagsöffnung an einen Anlass knüpft. Diese Regelung bietet großen Spielraum für Auseinandersetzungen. Eine klare Regelung müsse her. Es sei ratsam sich, nach sorgfältiger Abwägung, auf beispielsweise vier Sonntage im Jahr festzulegen. So könnte man die Interessen der Mitarbeiter sicherstellen und dem Einzelhandel Planbarkeit garantieren. Schließlich orientieren sich viele Bürger der Stadt an den verkaufsoffenen Sonntagen. In Verbindung mit den Festivitäten erfahren diese regen Zuspruch. Herr Meyer: „Man muss realistisch sein, der stationäre Einzelhandel ist zu Zeiten des Online-Shoppings eher zu einer Freizeitgestaltung geworden.“ Wenn jetzt auch noch das City Fest bedroht werde, verstehe man die Anlassbezogenheit erst recht nicht mehr. Das Fest ist seit 28 Jahren Bestandteil des städtischen Lebens. Die CDU Fraktion ist sich einig, die aktuelle Regelung lässt zu viel Spielraum für Auseinandersetzungen.

Schließlich müssen sowohl die Stadt als auch die Geschäfte, aber vor allem die Bürger die Möglichkeit haben, Aktivitäten sicher planen zu können.

Das Geschäftszentrum Oesede bietet viele Einkaufsmöglichkeiten. Herr Meyer: „Gerade die bequeme Anfahrt mit dem PKW und die kostenfreien Parkplätze vor Ort sind ein Vorteil gegenüber größeren Stadtzentren wie Osnabrück.“ Georgsmarienhütte ist ein Mittelzentrum mit engagierten und aktiven Einzelhändlern und Unternehmern. Wenn Politik und Unternehmer im Gespräch bleiben kann man an einer weiteren Belebung des Ortskerns arbeiten. Denn Lebensqualität ist auch eine familienfreundliche Einkaufsatmosphäre.

Zentrumsentwicklung dank CDU

Die CDU verfolgt schon seit Langem konkreten Zentrumsentwicklungen und läuft mit Sicherheit niemandem hinterher, so der CDU – Fraktionsvorsitzende Martin Dälken. Wir sind auch im laufenden Austausch mit den Anliegern. Für uns sind die Zentrumsentwicklungen von großer Bedeutung. Hochwasserschutz in Verbindung mit der Erweiterung von zentrumsnaher Wohnbebauung, Geschäftserweiterungen, Immissionsschutz und Sicherung der Arbeitsplätze sind dabei für die CDU die zu erreichenden Zielsetzungen. Hier hat die SPD allerdings immer wieder ihre Einwände. In der Ratssitzung am 17. 12.,2015 erklärte Frau Jantaos lt. Protokoll „ Sie spreche sich für den Hochwasserschutz aus, aber gegen die Pläne einer Erweiterung der Firma Wiemann an dieser Stelle.“

In der gleichen Ratssitzung wurde auf Vorschlag eines Abgeordneten der Grünen der zuvor im Bauausschuss mehrheitlich gefasste Beschluss, 250 T€ für die Sanierung des „Roten Platzes“ und erste Maßnahmen für den Kirmesplatz bereit zu stellen, gekippt. Lediglich 100 T€ wollten Grüne und Linke SPD dafür zur Verfügung stellen, was aber bei weitem nicht reicht und so erst einmal weiterer Stillstand eintritt. Alle interessierten Bürger sollten sich einmal das Protokoll dieser Sitzung auf den Internetseiten der Stadt Georgsmarienhütte durchlesen.

In der letzten Sitzung des Bauausschusses ging es um die Befreiung für ein Projekt im Bebauungsplan Nr.17. Dieser Plan ist für den Bereich nördlich des Rathauses gültig. Dieser Plan stammt von 1988 und ich habe in meinem Redebeitrag darauf hingewiesen, dass ein so alter Plan den heutigen Gegebenheiten nicht mehr gerecht werden kann, so Martin Dälken weiter. Eine Überarbeitung ist dringend geboten. Wer daraus schließt, wir laufen jemandem hinterher, ist nicht auf dem Stand der Beratungen.