Osnabrücker Südkreis profitiert von ÖPNV-Förderprogramm

Rund 96,6 Millionen Euro sollen dieses Jahr in den niedersächsischen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) fließen. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) in Hannover anlässlich der Genehmigung des ÖPNV-Förderprogramms bekannt gegeben. 292 Einzelprojekte werden insgesamt gefördert, darunter auch zwei Projekte aus dem Osnabrücker Südkreis. So wird in Georgsmarienhütte die Grunderneuerung von fünf Haltestellen im Stadtgebiet unter ihnen die Haltestelle „Klöcknerstraße“ (in Fahrrichtung Hagen), der Haltestelle „Sparkasse“ (stadteinwärts) und die Haltestelle „Kolkmeyer/Holzhausen“ (in Fahrtrichtung Osnabrück) vom Land Niedersachsen finanziell unterstützt. Diese Maßnahmen kosten insgesamt 209.000 Euro. In Bad Rothenfelde wird der Ausbau der Haltestellen „Bad Rothenfelde/Welfenallee“ gefördert, für den Gesamtkosten von 103.400 Euro veranschlagt sind. „Ich freue mich über die angemeldeten Projekte aus dem Wahlkreis und deren Berücksichtigung im ÖPNV-Förderprogramm hier bei uns im Südkreis. Damit wird der öffentliche Nahverkehr zwischen Bad Rothenfelde und Georgsmarienhütte deutlich Raum gestärkt“, so der Glandorfer Landtagsabgeordnete.

Georgsmarienhütter Kreistagsmitglieder Martin Dälken, Sandra Wallenhorst und Christoph Ruthemeyer

Erfreut über diese gute Nachricht aus Hannover zeigten sich auch der Georgsmarienhütter CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Dälken und der CDU-Vorsitzende Christoph Ruthemeyer: „Wenn unser ÖPNV attraktiver werden soll, dann gehören dazu auch ansprechende Haltestellen mit elektronischen Informationssystemen. Auf diesem Weg kommen wir jetzt einen ganz großen Schritt voran.“

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover und Braunschweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie die Förderung von Landesbuslinien enthalten. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.

Attraktives Stadtzentrum erhalten

CDU – Fraktion für Stärkung der Innenstadt

Auf Antrag der CDU – Fraktion wurden 500.000,- € für die Attraktivitätssteigerung des Stadtzentrums Georgsmarienhütte in den Haushalt eingestellt. Für die Bewohner der Innenstadt soll die Lebensqualität erhöht, für die Besucher der Aufenthalt attraktiver gestaltet werden.

Wie der Bürgermeisterkandidat Christoph Ruthemeyer erklärt, hat der von der Stadt Georgsmarienhütte moderierte Prozess „Oeseder Straße 2030 – zukunftsfähig machen“ unter großer Beteiligung der Anlieger in 2 Workshops viele konkrete Vorschläge und Ideen erarbeitet. Der VA hat in seiner Sitzung am 26.September 2018 hierzu einen einstimmigen Beschluss zum weiteren Vorgehen gefasst. Zur Umsetzung dieses Beschlusses und zu ersten Maßnahmen sind jetzt Haushaltsmittel für 2019 eingestellt
Somit können das erste Projekt der erarbeiteten Ideen auch umgesetzt werden.
Die Konkurrenz von Internet und dem Oberzentrum Osnabrück wird in den nächsten Jahren noch härter. Die Geschäftsleute und Anlieger sind hier gefordert und diese haben auch hier gute Ansätze und Ziele in den Workshops erarbeitet. Aber das alles macht nur Sinn, wenn auch das Umfeld attraktiver gestaltet wird, und hierfür ist die Stadt verantwortlich, so der Fraktionsvorsitzende Martin Dälken.

Nachdem von der Fraktionsvorsitzenden und der SPD Bürgermeisterkandidatin in der Finanzausschusssitzung im November noch weitere 500 T€, vor allem für die Herrichtung des zentralen Parkplatzes in den Haushalt eingestellt werden sollte, wurde dieser Ansatz dann in der Ratssitzung zur großen Enttäuschung, denn SPD, Grüne und Linke stimmte gegen diesen Ansatz, gekippt. Hier ist zu sehen, wie lange auf Vorschläge und Zusagen der linken Mehrheit im Rat Verlass ist, so der Fraktionsvorsitzende Martin Dälken.