Zwei Ministerien, eine Koordierungsstelle

08.01.2005

Ansprechpartner vor Ort
Die zentrale Koordinierungsstelle wird diesen Prozess unter Einbeziehung der Bundesvermögensverwaltung – ab 1.1. 2005 in der neuen Organisationsform als Bundesanstalt für Immobilienaufgaben des Bundes (BImA) – und der Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb mbH (g.e.b.b.) begleiten. In den regionalen Hauptstellen der BImA werden ebenfalls zentrale Ansprechstellen für Konversionsfragen eingerichtet. Diese werden künftig die Aufgaben der “Bund/Länder Arbeitsgruppen zu Konversionsfragen” bei den
Bundesvermögensabteilungen der Oberfinanzdirektionen fortführen und dabei die bundesweit gewonnenen Konversionserfahrungen nutzen. Die BImA wird den Kommunen die relevanten liegenschaftsbezogenen Informationen zuleiten, damit Vorüberlegungen bereits vor der Räumung der Standorte durch die Bundeswehr angestellt werden. Die betroffenen Städte und Gemeinden werden zu diesem Zweck so frühzeitig wie möglich über die Termine der Standorträumung informiert. Gleichzeitig werden erste Gespräche mit den Kommunen und möglichen Investoren zur Anschlussnutzung geführt.

Bund beteiligt sich
Finanziell unterstützt der Bund die Kommunen bei der Entwicklung von Nutzungskonzepten, Machbarkeitsstudien und anderen planerischen Maßnahmen, um zügig die notwendige Planungssicherheit zu erreichen. Darüber hinaus beteiligt sich der Bund auch an erforderlichen Altlastenuntersuchungen, um abzuklären, ob die Liegenschaft für die beabsichtige Nutzung geeignet ist. Die Koordinierungsstelle wird die Erfahrungen des Bundes aus der bisherigen Umwandlung militärischer
Liegenschaften in zivile Nutzungsformen einbringen. Dabei wird der Bund an verschiedene in der Praxis bewährte Verwertungsmodelle anknüpfen, die eine angemessene Chancen- und Risikoverteilung zwischen den Vertragspartnern ermöglichen. Es steht ein flexibles Instrumentarium für die städtebauliche Erschließung und Entwicklung der Flächen zur Verfügung. Die Kommunen werden damit in die Lage versetzt, mit vertretbarem Aufwand wirtschaftliche
Anschlussnutzungen zu realisieren.

Kontakt
Die zentrale “Koordinierungsstelle für Konversionsfragen (KStK)” ist unter folgenden Anschriften zu erreichen:

Bundesministerium der Verteidigung
Fontainengraben 150
53123 Bonn
Tel.: 01888/24-0 (Zentrale)
Fax: 01888/24-3520
Email: bmvgwvII2@bmvg.bund400.de
Ansprechpartner:
Ministerialdirigentin Gericke – 9225
Regierungsdirektor Hentzschel – 3450

Bundesministerium der Finanzen
Ellerstr.54-56
53119 Bonn
Tel.: 01888/682-0 (Zentrale)
Fax: 01888/682-2257
poststelle@bmf.bund.de

Ansprechpartner:
Ministerialdirektor Kühnau – 2234
Die g.e.b.b. wird durch das Bundesministerium der Verteidigung in die Beratungen einbezogen.

(Quelle: Bundesministerium der Verteidigung / Bundesministerium der Finanzen)