Wulf kämpft wieder für Bundeswehrstandorte

23.08.2004

Bei allem Verständnis für die Notwendigkeit einer weiteren Verkleinerung der Bundeswehr sollte im Bundesverteidigungsministerium die historische Entwicklung der Truppenstationierungen bis zum Fall der Mauer und die bisherige Belastung der einzelnen Bundesländer durch Standortschließungen Berücksichtigung finden, „in diesem Zusammenhang möchte ich auch darauf hinweisen, dass sich bei der Verteilung der Kommandobehörden im Geschäftsbereich des BMVg ein Ungleichgewicht ergibt”, schreibt Wulff, denn diese seien schwerpunktmäßig im Westen Deutschlands angesiedelt. Er halte das nicht für gerechtfertigt. Wenn es aber dabei bleiben solle, müsse auf anderer Ebene ein Ausgleich für Niedersachsen her, fordert Wulff. Im übrigen sei es notwendig, nicht allein nach militärisch-funktionalen und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu entscheiden, sondern auch nach strukturpolitischen Erwägungen. Gerade dieses lehne der Verteidigungsminister ab. Damit werde die Bundesregierung ihrer Gesamtverantwortung für die Menschen in Deutschland nicht gerecht, findet der Ministerpräsident. Ein Konversionsprogramm des Bundes zur Abmilderung besonderer Härten und zur Übernahme der finanziellen Mitverantwortung sei unverzichtbar. In seinem Brief an Minister Peter Struck geht es Wulff vor allem um den Erhalt der 1. Panzerdivision in Hannover