Wege aus der Schuldenfalle

19.03.2010

ja Fürstenau/Bippen/ Berge.
Immerhin. Depressionen muss kein Kommunalpolitiker aus der Samtgemeinde Fürstenau bekommen, wenn er einen Blick in den neuen Haushalt für 2010 wirft. Der Schuldenberg schrumpft, der Ergebnishaushalt ist ausgeglichen, der Finanzhaushalt solide. Ein Haushaltssicherungskonzept mithin nicht notwendig.

Wie bereits berichtet, werden sich die langfristigen Verbindlichkeiten der Kommune seit Anfang 2007 von damals 10,57 Millionen Euro vermutlich auf netto 8,17 Millionen Euro Ende 2010 verringern. Allerdings gibt es noch die Schulden auf dem Girokonto. Dort hat sich in den vergangenen Jahren ein Betrag von 4,4 Millionen Euro aufgetürmt. Positiv wiederum ist, dass im Gesamtergebnisplan des neuen Etats die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen um 272400 Euro übersteigen – trotz der zusätzlichen Aufwendungen für den Winterdienst in diesem Jahr.

Verhalten optimistisch fiel deshalb auch die politische Bewertung des Haushaltes aus. „Unsere konsequente Konsolidierungs-Politik der zurückliegenden Jahre, das Einwerben von Bedarfszuweisungen und Strukturhilfen haben zu einer Entschuldung in Höhe von 2,4 Millionen Euro beigetragen“, erklärte Friedhelm Spree für die CDU und FDP. Wenn die Kommune weitere Anstrengungen unternähme, könnten in den nächsten Jahren aus eigener Kraft weitere Schulden abgebaut werden. Dass dies nur mit einem strengen Sparkurs geht, machte Friedhelm Spree ebenfalls deutlich. So erteilte er Wünschen eine Absage, die Ansparsumme für Feuerwehrfahrzeuge über die Summe von 75000 Euro zu erhöhen. Auch die Schulen rief er zur äußersten Sparsamkeit auf.

Benno Trütken stieß für SPD und Grüne in dasselbe Horn. Nur durch Selbstbeschränkung und durch die finanzielle Hilfe von Land und Landkreis sei die Samtgemeinde Fürstenau überhaupt so weit gekommen.