Trütken: An alle Regeln gehalten Baugebiet auf stillgelegter Bahnstrecke in Fürstenau sorgt weiter für Gesprächsstoff

Fürstenau. Die Stadt Fürstenau habe sich bei der Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Bahnhofsplatz“ an alle Vorgaben der Bauleitplanung gehalten, betonte Stadtdirektor Benno Trütken in der jüngsten Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses.

Trütken reagierte damit auf Fragen von Anliegern, die wissen wollten, ob sie sich Sorgen wegen einer Reaktivierung der Bahnstrecke Quakenbrück-Rheine machen müssen. Die stillgelegte Strecke führte einst – wie berichtet durch das Baugebiet.

Zunächst ging es in der Sitzung jedoch um den Endausbau der Straßen in der weitgehend bebauten Siedlung. Die geschätzten Kosten einschließlich Planungsaufwand belaufen sich nach Erfahrungenswerten der Verwaltung auf etwa 390?000 Euro, wobei rund 350?000 Euro über Erschließungsbeiträge der Anwohner gezahlt werden. Wie hoch die Kosten tatsächlich seien, hänge auch davon ab, welche Ausbauwünsche die Anlieger hätten, so die Verwaltung. Wenn die Entwurfsplanung fertig sei, werde die Stadt nun eine Versammlung einberufen, um mit den Bewohnern über die Details des Ausbaus zu sprechen. Überdies wollen Verwaltung und Ausschuss klären, ob der am Baugebiet entlangführende Schwarze Weg ebenfalls saniert wird.

Oldenhage-Projekt vorübergehend eingestellt

Zur Debatte um die Reaktivierung der Bahnstrecke: Wie berichtet, wollte der Bauherr Friedrich-Wilhlem Oldenhage ebenfalls ein Grundstück im Bereich der ehemaligen Bahntrasse in Fürstenau bebauen, und zwar einige 100 Meter vom Baugebiet „Am Bahnhofsplatz“ entfernt. Nach einem Hinweis des Wirtschaftsministerium, dass die Trasse nach wie vor im Landesraumordnungsprogramm als Reaktivierungsstrecke verzeichnet sei und deshalb freigehalten werden müsse, stellte die Stadt Fürstenau das bereits angeschobene Planverfahren 2017 erst einmal wieder ein.

Weiterhin verwies das Ministerium darauf, dass es für das Baugebiet „Am Bahnhofsplatz“ kein Zielabweichungsverfahren gegeben habe, das aber bei einer geplanten Bebauung erforderlich gewesen wäre. Mit Blick auf das vorübergehend eingestellte Oldenhage-Projekt will die Stadt nun beantragen, die Reaktivierung der Bahnstrecke aus dem Landesraumordnungsprogramm herauszunehmen. Die Vorbereitungen dafür sind angelaufen.

Wo beginnt die Planungshoheit der Gemeinde?

Wiederum mit Blick auf das bereits bestehende Baugebiet „Am Bahnhofsplatz“ verweist die Stadt darauf, dass mit der Übertragung von Bahngrundstücken durch die Deutsche Bahn auf Dritte mittels Freistellungsbescheid wieder die Planungshoheit der Gemeinde beginne. Sie habe deshalb im Rahmen der Bauleitungplanung alles Notwendige in die Wege geleitet, die Pläne öffentlich gemacht und alle Träger öffentlicher Belange beteiligt.

Im Oldenhage-Fall hat das Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Hannover – der Marktgenossenschaft, der damals die Flächen gehörten, 2015 den „Freistellungsbescheid“ erteilt. Der erfolge, da „die betroffenen Flächen für Bahnbetriebszwecke nicht mehr erforderlich“ seien, so die Bahn in einem Brief. Durch die Freistellung ende die Eigenschaft als Betriebsanlage einer Eisenbahn. „Damit fallen diese Flächen wieder vollständig in die Planungshoheit der Gemeinde zurück“, heißt es weiter.