Neues Zauberwort für Transparenz: Doppik

22.11.2007

Neues Zauberwort für Transparenz: Doppik
ja Fürstenau/Bippen/ Berge.
Da lagen sie wieder auf dem Tisch – die Haushaltszahlen der Samtgemeinde Fürstenau. Dieses Mal im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss. Und der stellte fest, dass sich auch nach den Beratungen in den Fachgremien kaum etwas geändert hat. So blieb noch Zeit, sich über das große Finanzthema der nächsten Jahre zu unterhalten – über die “Doppik”. Was das ist? Gleich mehr dazu.

Zu den Haushaltsberatungen: Es ist in jedem Jahr das gleiche Spiel. Die Verwaltung leistet zunächst die Vorarbeit, stellt Zahlenkolonnen zusammen, wägt ab, was investiert werden muss, wo gespart werden kann, schätzt die Einnahmen aufgrund von Erfahrungswerten für das nächste Jahr. Dann stellt sie die Ergebnisse im Rat vor und gibt sie zur Diskussion frei. Nun sind die Ausschüsse am Zuge. Reicht das Geld für die Schulen? Braucht die Feuerwehr noch eine Finanzspritze? Muss verstärkt in die Sanierung von Straßen investiert werden? Das sind auch politische Entscheidungen. Früher – als es noch etwas zu verteilen gab beziehungsweise als das Schuldenmachen noch leichtfiel -, da kam es durchaus vor, dass die Fraktionen im Wettstreit um die größte Wohltat noch einmal kräftig “draufsattelten”. Zeiten, die vorbei sind. Heute geht es bestenfalls noch um kleine Korrekturen. “Es gibt nichts mehr zu verteilen”, das ist die neue Botschaft. Allein ein Blick auf die Kassenkredite der Samtgemeinde reicht, um das zu erkennen: Bis 2011 wird sich auf dem Girokonto der Kommune wahrscheinlich ein Minus von rund sechs Millionen Euro auftürmen. “Ordentliche Schulden” von etwa zehn Millionen Euro kommen hinzu. Entsprechend hoch ist die Zinslast. Gäbe es die nicht, käme die Samtgemeinde mit ihrem Geld sogar einigermaßen hin, müsste also nicht jedes Jahr neue Kredite aufnehmen, um die Ausgaben zu decken. Allein 2008 gibt es einen sogenannten “strukturellen Fehlbedarf” von 396000 Euro. Immerhin: Das eiserne Sparen trägt Früchte. 2011 werden vermutlich nur noch rund 98000 Euro fehlen, um den Etat auszugleichen.

Bis dahin wird auch schon die “Doppik” eingeführt sein. Das ist die Abkürzung für “Doppelte Buchführung in Konten”. Das heißt, dass die Kommunen zukünftig eine Art kaufmännische Buchführung so wie die Firmen betreiben wollen. Sie soll die alte “Kameralistik” ablösen, jenes bisweilen unübersichtliche System aus Haushaltsansätzen für Investitionen, Unterhaltung und Kreditbedarf. Zukünftig soll Transparenz und klare Zuordnung herrschen. Wie viel ist der Kindergarten, die Schule, die Straße eigentlich wert? Welche Folgekosten zieht eine Investition langfristig nach sich? Wie kann das alles refinanziert werden? Genaue Antworten darauf soll die “Doppik” geben. Geld wird allein mit der Einführung der neuen Buchführung natürlich nicht gespart. Das wissen auch Politik und Verwaltung. Aber vielleicht wird zukünftig von bestimmten Investitionen Abstand genommen, wenn die tatsächlichen Kosten sofort ersichtlich sind. Und vielleicht verabschiedet sich die Kommune auch von mancher Immobilie, weil sie einfach nicht rentabel ist. Hier sieht beispielsweise Helmut Tolsdorf noch Spielräume, wie er im Ausschuss sagte. Bevor er jedoch einen genauen Blick in die “Doppik” werfen kann, muss die Verwaltung noch Herkulesarbeit leisten.