Neue Vokabeln für die Politik

28.01.2010

Von Jürgen Ackmann
Fürstenau/Bippen/Berge.
Wissen Sie eigentlich, was Ihre Kommunalpolitiker derzeit so machen? Nein? Sie lernen eine neue Sprache. Genauer: eine neue Finanzsprache. „NKR“ heißt sie – neues kommunales Rechnungswesen. Dort wimmelt es von Produktbereichen und Kostenstellen, wie auch der Schulausschuss der Samtgemeinde Fürstenau feststellte, als er am Dienstagabend den Ernstfall durchspielte.

Es war nicht zu überhören. Alle Beteiligten taten sich mit der Umstellung von der „kameralen auf die doppische Haushaltswirtschaft“ noch etwas schwer. Auch der Herr der sich endlos ergießenden Zahlenkolonnen – Kämmerer Paul Weymann – hatte es nicht leicht. Zwar ist er bereits tief in die neue Materie eingetaucht und hat alle Vokabeln gelernt, doch konnte er sich in seinem Zusatzjob als Finanzdolmetscher nicht immer sicher sein, dass die Politik ihn wirklich richtig verstand. Kein Wunder, wenn die Grundschulen der Samtgemeinde plötzlich als „Produkt“ daherkommen – aufgeteilt nach Ergebnis- und Finanzhaushalt – und die einzelnen Teile des Produktes – also die Grundschulen in Berge oder Schwagstorf – zu Kostenstellen werden. Das ist schon gewöhnungsbedürftig.

Worum es in dieser neuen Begriffswelt eigentlich geht? Das ist in der Theorie gar nicht so schwer zu verstehen. Es geht vor allem um mehr Wahrhaftigkeit und Transparenz auf der Grundlage kaufmännischer Buchführung. Dabei stellen sich vier Grundfragen, die aus dem früheren – kameralen – Haushalt heraus nicht in allen Fällen klar zu beantworten waren. So soll die Ergebnisrechnung künftig beantworten, wie erfolgreich die Kommune im Geschäftsjahr gewirtschaftet hat. Die Finanzrechnung klärt, ob die Zahlungsmittel reichen, die Kostenrechnung weist aus, was eine Leistung der Kommune kostet unter Berücksichtigung des Ressourcenverbrauches. Und schließlich ist da noch die Bilanz, die zeigt wie – äh – vermögend die Kommune ist.

Auf dieser Grundlage werden Politik und Verwaltung also künftig arbeiten. Das neue Rechnungswesen führt allerdings nicht dazu, dass mehr Geld in den Kassen ist. Im Idealfall wird es zukünftig aber gezielter und besser begründet eingesetzt. Dazu ist allerdings neben dem neuen Vokabular auch ein „anderes Denken“ notwendig, wie Paul Weymann sagte.

Auch die Schulden bleiben. Und davon hat die Samtgemeinde bekanntlich mehr als genug. So wird es auch künftig keine großen investiven Sprünge geben. Immerhin: Die Grundschule in Berge wird energetisch erneuert, die Arbeiten an der Bippener Grundschule werden fortgesetzt, und auch die Sporthalle dort bekommt eine energetische Fitnesskur mithilfe des Investitionspaktes – Produkt hin, Produkt her.