Minister Schünemann: Killerspiele verbieten

31.10.2008

ja Ankum.
Salafisten? Cyber-Dschihadismus? Innovationsoffensive? Gefühlte Sicherheit? Irgendwie hat in den Polizei-, Verfassungsschutz- und Ministerstuben Niedersachsens ein neues Vokabular Einzug gehalten. Geblieben ist das gemeinsame Ziel: für die Sicherheit der Bürger zu sorgen. Das war das Thema des ersten Sicherheitsforums der Kreis-CDU in Ankum.

Innenminister Uwe Schünemann war es, der beispielsweise die „Innovationsoffensive“ ins Spiel brachte. Bis 2015 wolle er die Polizei in Niedersachsen auch technisch in ein neues Verbrechensbekämpfungszeitalter hieven – auch um den bösen Buben im Internet angemessene Antworten geben zu können. Nach der Aufstockung der Zahl der Polizisten um 1000 Beamte sei das nun die nächste große Aufgabe. Überdies solle die Aufklärungsquote bei Straftaten die 60-Prozent-Marke übersteigen. Noch liege sie bei 57 Prozent.

Wichtig sei außerdem eine möglichst gute Verzahnung von Polizei, Kommune und Sozialarbeit. Die sei unter anderem deshalb notwendig, weil zum Beispiel die Zahl der besonders brutalen Gewalttaten bei Jugendlichen steige. Hier machte der Innenminister auch bestimmte Computerspiele verantwortlich. Natürlich werde nicht jeder, der sie spiele, gewalttätig. Aber viele, die gewalttätig seien, hätten sie zuvor gespielt. „Diese Killerspiele gehören verboten“, sagte der Minister.

Für die eingangs erwähnten „Salafisten“ war unterdessen Niedersachsens oberster Verfassungsschützer Günter Heiß zuständig. Damit sind – platt formuliert – „rückwärtsgewandte“ Muslime gemeint, die versuchen, angebliche Sitten aus dem 7. Jahrhundert neu zu beleben. Etwa 100000 Muslime gebe es in Niedersachsen. Davon seien etwa drei Prozent extremistisch, erklärte Günter Heiß. Von diesen drei Prozent wiederum hätten aber 90 Prozent nichts mit Gewalt am Hut. Gleichwohl bereite der dann noch verbleibende Rest Sorge – zum Beispiel in der virtuellen Welt. „Cyber-Dschihadismus“ heiße das Phänomen dazu.

Über das alltägliche Geschehen direkt im Landkreis berichteten Michael Maßmann, Chef der Polizeiinspektion Stadt und Land, und Michael Lübbersmann, Bürgermeister der Samtgemeinde Bersenbrück. In ihren Vorträgen ging es unter anderem darum, wie mit dem Unterschied zwischen tatsächlicher Sicherheit der Bürger und dem gefühlten Sicherheitsempfinden umgegangen werden muss. Stichworte hier sind beispielsweise „Bürgerstreife“, „Polizeipräsenz vor Ort“ und „Prävention“ – Felder, die die Teilnehmer des Forums anschließend in Diskussionsrunden vertieften.