Jeder Cent ist dem Rat willkommen

12.10.2008

Von Jürgen Ackmann
Fürstenau/Bippen/ Berge.
Immerhin: Dieses Mal reichte die Zeit, um eine Tasse Kaffee zu trinken. Genau solange benötigte der Rat der Samtgemeinde Fürstenau, um die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung abzuarbeiten. Anschließend – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – war kaum mehr Zeit nötig.

Es ist schon des Merkens Wert. Die Tagesordnungen der Räte in der Samtgemeinde kommen in diesen Tagen immer „ausgehungerter“ daher. Fast nur jährlich wiederkehrender Routinekram ist dort zu finden. Da wird die Jahresrechnung für 2005 und 2006 zur Kenntnis genommen, die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 für den Eigenbetrieb durchgereicht und gefragt, ob der einzig anwesende Zuhörer aus der Kommune noch eine Frage hat. Hat er nicht.

Diese ausgedünnte Tagesordnung macht eines klar: Die Samtgemeinde meint es mit dem Sparen ernst. Kein Prestige-Projekt steht auf der Agenda, keine aufwendige Verschönerungsaktion, kein Neubau von irgendwas. Dafür ist einfach kein Geld da.

Stattdessen geht es derzeit darum, Euros aus anderen Töpfen abzuzwacken. Irgendwo im Bund, im Land oder im Landkreis steht immer einer herum – so lautet die Devise der strukturschwachen Fürstenauer, Berger und Bippener. Derzeit sind diese Euro-Beschaffungsmaßnahmen – kurz „EBM“ – recht erfolgreich. Da ist zum Beispiel die Strukturhilfe, die die Samtgemeinde beim Landkreis beantragt hat. Die Behörde hat doch tatsächlich 800000 Euro rausgerückt, damit die Kommune nicht mehr auf ganz so hohe Schuldenberge klettern muss und dabei womöglich Schwindelanfälle bekommt.

Ohne Gegenleistung machen aber auch die Damen und Herren vom Schölerberg in Osnabrück nichts. Die Samtgemeinde muss deshalb klar darlegen, wie sie zusätzlich weiter sparen will. Ewig will der Landkreis schließlich nicht zahlen.

Verwaltung und Kommunalpolitik wollen sich nun noch einmal verschlanken, um so auch in den nächsten Jahren in den Genuss von „Strukturhilfen“ zu gelangen. Das war auch der Grund für die Gespräche, die nach dem öffentlichen Teil folgten. Hier ging es darum, die Vorbereitungen für eine Veräußung die Abwasserbeseitung nebst Kläranlagen zu treffen. Wie berichtet, soll das möglichst zum 1. Januar 2009 geschehen. Zu diesem Zwecke wird die Kommune dann Mitglied im Wasserverband Bersenbrück. So der Beschluss vom Donnerstagabend.