Jeden Tag 1560 Euro für Zinsen und Tilgung

30.11.2006

Jeden Tag 1560 Euro für Zinsen undTilgung
ja Fürstenau.
Es ist nur eine Zahl, aber sie macht viel deutlich: DieStadt Fürstenau muss jeden Tag 1560 Euro an Zinsen und Tilgung für aufgenommeneKredite aufbringen. Das ist eine “Schuldenfalle”, aus der die Kommunetrotz aller eingekehrten Sparsamkeit nur schwer herauskommt. Ein Beleg dafürist der neue Haushaltsplan für 2007, dessen Entwurf die Verwaltung amDienstagabend vorstellte.

Einige Eckdaten ausdem Etat, den Kämmerer Paul Weymann vorstellte und der nun in den Ratsgremienbesprochen werden muss: Die Stadt plant im Verwaltungshaushalt mit Ausgaben inHöhe von 5,54 Millionen Euro (ohne Fehlbeträge aus den Vorjahren). Dem stehenEinnahmen von 4,85 Millionen Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein”struktureller Fehlbedarf” von 689400 Euro – also Geld, das die Stadtbraucht, aber derzeit einfach nicht erwirtschaften kann.

Im Vermögenshalt – dort also, wo bestimmt wird, was die Stadt zum Beispielfür Bauprojekte oder die Schuldentilgung tun will – plant die Stadt mitAusgaben und Einnahmen in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Von dieser Summeentfallen 794000 Euro auf Investitionen wie Instandsetzungsarbeiten oderAnschaffung von Spielgeräten. Das ist nicht viel. Zum Vergleich: 2006 hatte dieStadt hier eine Summe von 1,82 Millionen eingeplant.

Weiterhin will die Kommune 304000 Euro an Schulden tilgen. Dem gegenübersteht aber eine Neuaufnahme von Krediten in Höhe von 255000 Euro. Effektivträgt die Stadt somit etwa 50000 Euro an Schulden ab, so dass Ende 2007 noch3,36 Millionen Euro langfristige Verbindlichkeiten zu Buche stehen. Hinzukommen kurzfristige Kassenkredite in Höhe von fast 3,3 Millionen Euro.

Erschwert wird der Schuldenabbau unter anderem durch die Umlagen. So gehenderzeit fast 1,7 Millionen Euro an den Landkreis. Würde diese Umlage nur umeinen Punkt erhöht – und das ist im Gespräch -, dann würden nach derzeitigerRechnung weitere 37000 Euro fällig. Stadtdirektor Peter Selter geht allerdingsdavon aus, dass mit einem solchen Schritt auch ein”Strukturausgleich” – gekoppelt am Schuldenabbau – für finanziellschwache Kommunen verbunden wird. Davon könnte die Stadt – und mit ihr natürlichdie Samtgemeinde – sogar profitieren. Eine Entscheidung wird hier vermutlich imJanuar fallen.

Ein weiterer Lichtblick, der die aktuellen Haushaltsdaten aufhellen könnte,werden möglicherweise die Bedarfszuweisungen vom Land sein. Hier wartet dieSamtgemeinde mit ihren drei Kommunen noch auf einen Bescheid, mit dem aber erstfrühestens Mitte Januar zu rechnen ist, wie Peter Selter berichtete. Solltewieder Geld fließen, böte sich der Stadt die Möglichkeit, stärker als bishergeplant Schulden abzubauen.

Das Fazit: Der aktuelle Haushalt ist vorsichtig kalkuliert – auch was die zuerwartenden Steuereinnahmen angeht – und eröffnet trotz aller Düsternis desaktuellen Zahlenmaterials für die Folgejahre zumindest die Chance auf einebessere Zukunft. Dafür muss aber alles nach Plan verlaufen.