Haushalt für 2016 vorgelegt – Stadt Fürstenau baut Schuldenberg weiter ab

17.12.2015

NOZ 17.12.2015

Fürstenau. Das ging schnell: Gut 15 Minuten, nachdem Bürgermeister Herbert Gans den Tagesordnungspunkt „Haushaltsplan“ aufgerufen hatte, war das Zahlenwerk auch schon verabschiedet. Das lag auch daran, dass es kaum Diskussionsbedarf gab. Schließlich ist der Etat ausgeglichen, es gibt keine Nettoneuverschuldung und vor dem Hintergrund weiterer Sparbemühungen zudem nichts zu verteilen.

Zunächst ging Kämmerin Elisabeth Moormann grundsätzlich auf die Finanzen der Stadt Fürstenau ein. Insbesondere wies sie darauf hin, dass sich der Schuldenstand der Kommune in der Zeit von 2004 bis 2014 von 3,9 Millionen Euro auf zwei Millionen Euro verringert habe. Ende 2015 würden noch 1,8 Millionen Euro zu Buche schlagen, Ende 2016 – wenn alles gute Laufe 1,7 Millionen Euro. Es gebe im Landkreis inzwischen nur noch vier Kommune, die, pro Kopf gerechnet, weniger Schulden hätten.

Zum aktuellen Haushalt: Hatte es für den Haushalt 2015g 2015 wegen nicht einkalkulierter Gewerbesteuerrückzahlung finanziell noch finster ausgesehen, so liegt nun für 2016 ausgeglichener Haushalt vor. Im Ergebnishaushalt sind ordentliche Erträge und Aufwendungen in Höhe von 7,3 Millionen Euro veranschlagt. Das Jahresergebnis beläuft sich auf 162000 Euro.

Im Finanzhaushalt ergibt sich ein negativer Mittelbestand von 1,2 Millionen Euro. Der Grund: Die Stadt muss wegen der Steuermehreinnahmen 2014/2015, die 2016 kassenwirksam werden, Rückstellungen bilden.

2017 Steuererhöhungen?

Und weiter: Den Auszahlungen von 1,07 Millionen Euro für Investitionen stehen Einnahmen in Höhe von 916000 Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Kreditbedarf von 157 400 Euro. An Tilgungsleistungen wiederum sind 2016 insgesamt 230000 Euro eingeplant. Somit wird es 2016 keine Nettoneuverschuldung geben – wenn nichts dazwischenkommt.

Weiterhin verwies Elisabeth Moormann darauf, dass in diesem Jahr die Steuern nicht erhöht würden, dass das aber 2017 möglicherweise nicht mehr vermeidbar sei. Das hörten die Kommunalpolitiker nicht gerne. Matthias Wübbel (SPD/Grüne) sowie Heinz Santel (CDU) erklärten, dass die Stadt hier erst einmal abwarten solle. Schließlich stehe sie auch in Konkurrenz zu anderen Kommunen, da seien Steuererhöhungen nicht gut, so Heinz Santel.

Friedrich-Wilhelm Oldenhage wiederum ging auf die Verschuldung ein. Er betonte, dass die positive Entwicklung nicht ohne die Entschuldungshilfe von Land und Landkreis möglich gewesen wäre. Insgesamt befinde sich die Stadt immer noch in einer schwierigen Lage. Auch der aktuelle Haushalt sei auf Kante genäht.