“Girokonto” in den Miesen

13.09.2007

 “Girokonto” in den Miesen
ja Fürstenau.
Es war die Stunde des Paul Weymann: Der Finanzchef der Stadt Fürstenau hat wieder einmal fleißig addiert und subtrahiert und einen Haushaltsplan zusammengestellt. Dieses Mal für 2008. Was dabei herausgekommen ist, konnte dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss aber nicht gefallen. Die Stadt wird trotz Sparwillens auch weiterhin mehr ausgeben als einnehmen. Schuld daran sind die Zins- und Tilgungslasten aus der Vergangenheit.

Zunächst ein paar Zahlen: Die Stadt geht davon aus, dass sie im nächsten Jahr im Verwaltungshaushalt rund 5,18 Millionen Euro einnimmt – wichtige Posten sind die Gewerbesteuer sowie die Einkommenssteuer. An Ausgaben, die notwendig sind, listet sie 5,62 Millionen Euro auf. Daraus ergibt sich ein sogenannter “Fehlbedarf” von rund 440000 Euro – eine Summe, die die Stadt sich von ihrem “Girokonto” holen muss, um im nächsten Jahr über die Runden zu kommen. Das Dramatische daran: Das “Girokonto” ist bereits um 3,54 Millionen Euro überzogen. Ebenfalls unerfreulich: Die Zinsen für die Dispokredite – in der Verwaltung “Kassenkredite” genannt – steigen. Allein in diesem Jahr wird die Stadt voraussichtlich 160000 Euro an Zinsen für diese “Kassenkredite” aufbringen müssen, 2008 wird sich daran nur wenig ändern.

Und dann gibt es da ja noch die langfristigen Darlehen. 3,4 Millionen Euro sind es derzeit, für die die Stadt derzeit weitere 160000 Euro an Zinsen zahlt. Hier ist die Kommune aber auf einem guten Wege. Hatte der Schuldenberg 1985 noch eine Höhe von 4,6 Millionen Euro, so wird er sich bis Ende 2008 wahrscheinlich sogar auf 3,2 Millionen Euro verringern. Kurzum: Kontinuierlich kommt die Kommune voran.

Welches Fazit lässt sich nun anhand dieser Zahlen ziehen? Nun – müsste die Stadt nicht für Zinsen und Tilgung in dargestellter Höhe aufkommen, dann würden die Einnahmen reichen, um die Ausgaben zu decken. Der Haushalt wäre also “ausgeglichen”. Aber selbst mit den langfristigen Darlehen ließe es sich noch passabel leben. Wirklich problematisch sind die Miesen auf dem “Girokonto” – nicht nur wegen der Zinsen. Während nämlich für die langfristigen Darlehen Gegenwerte geschaffen worden sind – es sich also im “investive Schulden” wie zum Beispiel beim Hausbau handelt -, sind die Kassenkredite “Konsumschulden”. Geld, dass ausgegeben wird, ohne dass Gegenwerte entstehen.

Bleibt noch der “Vermögenshaushalt”, der in Einnahmen und Ausgaben im nächsten Jahr 1,3 Millionen Euro umfassen soll. Hier stellt eine Kommune unter anderem dar, wo sie Geld investieren wird oder muss. Viele Euro sollen 2008 in den Straßenbau fließen. Ob aber alles genau so kommt, muss in nächster Zeit die Kommunalpolitik entscheiden.