Fragen der Rechtssicherheit – CDU-Gemeindeverband Fürstenau wählt Oldiges erneut

11.01.2014

NOZ 09.01.2014

Bippen. Lange Wörter haben in Deutschland Tradition. Es sei nur an die „Donaudampfschifffahrtgesellschaft“ erinnert. Jetzt hat die Tradition eine buchenstabenreiche Fortsetzung gefunden. „Wiederholungsnominierungsversammlung“, hieß das Wort, das Friedhelm Spree unfallfrei am Dienstagabend im Maiburger Hof in Bippen aufsagte. Der Chef des CDU-Gemeindeverbandes meinte damit die erneute Wahl von Ann Oldiges zur Kandidatin der CDU für das Amt des Bürgermeisters in der Samtgemeinde Fürstenau. Sie war wegen einer Gesetzesänderung und den damit verbundenen Unwägbarkeiten notwendig geworden.

Lange Wörter, knackiges Ergebnis: Ann Oldiges erhielt – wie bereits am 5. November – 100 Prozent der Stimmen. Das sei eine Demonstration der Geschlossenheit, fanden Friedhelm Spree und Wahlleiter Reinhard von Schorlemer. Beide forderten die CDU-Mitglieder – immerhin 41 waren auch zum zweiten Nominierungstreffen erschienen – auf, auch in den nächsten Monaten zusammenstehen und die Kandidatin nach Kräften zu unterstützen. Die Wahl am 25. Mai sei kein Selbstläufer. Engagement und Entschlossenheit seien gefordert, hieß es.

Noch einmal zum Hintergrund: Am 8. November trat eine von der rot-grünen Landesregierung beschlossene Änderung des Wahlgesetzes in Kraft. Damit ermöglichte Hannover auch Bewerbern im Alter zwischen 65 und 67 eine Kandidatur um ein hauptamtliches Bürgermeisteramt. Vorher hatte die Grenze bei 65 gelegen.

Das Problem für die CDU in der Samtgemeinde Fürstenau: Sie hat Ann Oldiges bereits am 5. November gewählt. Somit hatten also mögliche Kandidaten zwischen 65 und 67 nicht die Möglichkeit, sich als Bewerber aufstellen zu lassen. Um rechtlich absolut auf der sicheren Seite zu sein, empfahlen das Innenministerium und die Landeswahlleiterin den Parteien, alle Nominierungsveranstaltungen vor dem 8. November zu wiederholen. Mit anderen Worten: Am Dienstagabend hätte theoretisch noch ein Bewerber im Alter zwischen 65 und 67 antreten können.

Das passierte aber nicht. Ann Oldiges war auf weiter Flur die einzige Kandidatin. Ganz pflichtbewusst erhob sie sich von ihrem Platz und stellte sich noch einmal vor. Sehr viel habe sich seit ihrer Präsentation am 5. November allerdings nicht geändert, räumte sie ein. Das Buch, vom dem sie damals erzählt habe, habe sie inzwischen durchgelesen. Und: Sie sei zur Polizeioberrätin befördert worden. Das sei es eigentlich.

Ein wenig ins Plaudern geriet die Chefin des Polizeikommissariats in Bramsche dann aber doch noch, skizzierte kurz ihren Lebensweg, verwies auf ihre fundierte Verwaltungserfahrung und berichtete über ihren inzwischen vollen Terminkalender in Sachen Wahlkampf. Auch sei sie in Zusammenarbeit mit Friedhelm Spree auf neuen Medienkanälen wie Facebook unterwegs und gut vernetzt.

Die Hauptakteure: Wahlleiter Reinhard von Schorlemer, der Bundestagabgeordnete André Berghegger, CDU-Chef Friedhelm Spree, Bürgermeisterkandidatin Ann Oldiges, der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Christian Calderone sowie Fürstenaus Bürgermeister Herbert Gans. Foto: Jürgen Ackmann

Die Hauptakteure: Wahlleiter Reinhard von Schorlemer, der Bundestagabgeordnete André Berghegger, CDU-Chef Friedhelm Spree, Bürgermeisterkandidatin Ann Oldiges, der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Christian Calderone sowie Fürstenaus Bürgermeister Herbert Gans. Foto: Jürgen Ackmann

Die angespannte Finanzlage der Samtgemeinde sprach Ann Oldiges ebenfalls kurz an. Mit Blick auf künftige Generationen müsse der Haushalt in Ordnung gebracht werden. Alle Wünsche könnten deshalb gegenwärtig sicher nicht erfüllt werden. Es sei aber wichtig, die jeweiligen Entscheidungen Transparent zu machen.

All das hörten auch zwei Gäste: Der eine hieß André Berghegger und vertritt das Osnabrücker Land in Berlin als Bundestagsabgeordneter. Als Neuling habe er sich erst einmal arbeitsfähig machen müssen, berichtete er. Inzwischen habe er ein Büro und auch ein Team. Zudem sei er gerade in den Innenausschuss gewählt worden.

Christian Calderone war der zweite Gast. Er griff noch einmal die Wiederholungswahl auf. Dass sie notwendig geworden sei, habe auch damit zu tun, dass Innenminister Boris Pistorius die Bewerbung von Fritz Brickwedde in Osnabrück als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters vor einigen Monaten habe verhindern wollen. Die Altersgrenze sei deshalb erst nach der Wahl im November angehoben worden. Genützt habe es der SPD aber nichts. Es sei trotzdem ein CDU-Mann gewählt worden.

Schließlich kam die Minute, in der die Wiederholungsnominierungsversammlung zu Ende ging. Selbstredend mit einem Appell zur Geschlossenheit.