Finanziell in Hand der Samtgemeinde?

12.06.2006

Finanziell in Hand der Samtgemeinde?
ja Fürstenau/ Berge/ Bippen.
Sollen die Kindergärten in Berge, Fürstenau und Bippen finanziell in die Hände der Samtgemeinde übergehen? Der CDU-Fraktionsvorsitzende der Stadt Fürstenau, Friedrich-Wilhelm Oldenhage, hält dies für sinnvoll und weiterhin für überlegenswert, wie er in der jüngsten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses deutlich machte.
Bereits vor einigen Jahren hatte es in dieser Frage einen Anlauf gegeben. Er scheiterte jedoch am Veto der Berger. Inzwischen stellt sich die Situation etwas anders dar. Nach den aktuellen Vorgaben der niedersächsischen Gemeindeordnung müssen nicht mehr alle Mitgliedsgemeinden zustimmen. Anders ausgedrückt: Die Fürstenauer und Bippener könnten ihre Zuschusspflichten für die Kindergärten auch ohne Berger Zustimmung auf die Samtgemeinde übertragen. Dies würde eine Entlastung der einzelnen Haushalte bedeuten und eine Belastung des Samtgemeindehaushaltes. Im Gegenzug würde sich dann automatisch die Umlage, die die einzelnen Gemeinden an die Samtgemeinde zahlen, erhöhen. Schließlich muss dann von dort aus die Finanzierung der Kindergärten sichergestellt werden. Gleichwohl sind die Mitgliedsgemeinden einen großen, belastenden Finanzposten los.
Allerdings: Falls Berge auch zukünftig nicht mitmachen will, müsste mit Blick auf die Umlage ein finanzieller Ausgleich geschaffen werden. Alles sehr kompliziert, dennoch ist es aus Sicht von Friedrich-Wilhelm Oldenhage durchaus sinnvoll, die Ausgaben für die Kindergärten auf Samtgemeindeebene zu bündeln – auch mit Blick auf die Höhe zukünftiger Bedarfszuweisungen vom Land, die an Kommunen mit finanziellen Problemen – in diesem Falle die Samtgemeinde – gezahlt werden. Und weiter: Da die Bedarfszuweisungen, die die Samtgemeinde in früheren Jahren erhalten hat, nicht an die einzelnen Mitgliedskommunen anteilig weitergeben werden durften, biete es sich an, auch die Kosten dorthin zu verlagern, um zukünftigem Hin und Her vorzubeugen, so Friedrich-Wilhelm Oldenhage. Wer wisse schon, wie sich die Dinge tatsächlich entwickelten.