Berger wollen keine neuen Schulden machen

14.12.2007

ja Berge.
Die Gemeinde Berge wird im nächsten Jahr voraussichtlich keine neue Schulden machen. Stattdessen baut sie welche ab. Auch das sind für Kommunen in der heutigen Zeit Erfolgsmeldungen.

In der jüngsten Sitzung des Rates stellte Bürgermeister Volker Brandt den Haushalt noch einmal vor, bevor ihn die Kommunalpolitiker endgültig verabschiedeten. Wie bereits berichtet, sind insgesamt in Einnahmen und Ausgaben 2,25 Millionen Euro geplant. Das ist im Vergleich zu 2007 ein Anstieg um rund 30 Prozent, der vor allem aus den gestiegenen Einnahmen resultiert. Der Etat im Detail: Im Verwaltungshaushalt plant die Gemeinde mit einer Summe von 1,8 Millionen Euro. Ein wichtiger Einnahmeposten ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Hier rechnet die Kommune mit 809000 Euro. Die Gewerbesteuer ist mit 340000 Euro angesetzt, bei der Grundsteuer A sind 99200 Euro und bei der Grundsteuer B 303000 Euro eingeplant. Dem gegenüber steht unter anderem die Kreisumlage. Hier muss die Gemeinde 606000 Euro “abdrücken”. Hinzu kommen beispielsweise Zuschüsse an den Kindergarten (80000 Euro) oder an Vereine und Verbände (22500 Euro).

Im Vermögenshaushalt – dort also, wo auch die Investitionen aufgeführt sind – plant die Gemeinde mit einer Gesamtsumme von 409000 Euro. Die größten Posten hier: 100000 Euro für den Straßenausbau Höfener Esch sowie 200000 Euro für den Radwegebau an der L 102/L 60, wobei sich das Land zur Hälfte an den Kosten beteiligt. Bei den Einnahmen, um dies zu bezahlen, rechnet die Kommune unter anderem mit 190000 Euro aus Grundstücksverkäufen sowie Erschließungs- und Anliegerbeiträgen und 100000 Euro an Landeszuweisungen.

Der Schuldenstand: Am 31. Dezember 2006 betrug er 1,08 Millionen Euro, zum 31. Dezember 2007 wird er vermutlich 1,04 Millionen Euro betragen, am 31. Dezember 2008 sollen es dann noch einmal 37000 Euro weniger sein.

Diskussionen im Rat gab es an zwei Stellen. Zum einen wünschte sich die CDU 6000 Euro, um beispielsweise bei Bedarf auf Anträge vom Leuchtturm oder der Pusteblume im Rahmen des Kindertagesstättenausbaugesetzes reagieren zu können. Das TAG – so die Kurzform – schreibt Kommunen vor, bis spätestens 2010 im Sinne der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ausreichend Betreuungsplätze für unter Dreijährige bereitzustellen. Nach kurzer Beratung stimmten SPD und UWG dem Vorschlag zu. Dafür werden die Ausgaben für Straßenunterhaltung auf 97000 Euro reduziert.

Zum anderen wünschte sich die CDU, dass 100000 Euro aus der Rücklage – die inzwischen auf 215000 Euro angewachsen ist – für die Erneuerung von Wirtschaftswegen eingesetzt werden, an der sich die Anlieger jeweils mit einem Drittel der Kosten beteiligen müssten. Hier soll zunächst geprüft werden, ob die Bereitschaft der Bürger vorhanden ist mitzumachen. Dass viele Wirtschaftswege in einem schlechten Zustand sind, war unumstritten. Dass die Kommune gesetzliche Pflichten hat auch. Zwang soll es aber nicht geben.