Altlast aus Vorjahren trübt die Freude etwas

15.12.2005

Altlast aus Vorjahren trübt die Freude etwas
Bippen (cg)
Bippen gibt 2006 nicht mehr Geld aus, als in die Gemeindekasse fließt. Doch eine Zahl in dem Haushaltsentwurf mit einem Volumen von 1,8 Millionen Euro ist eine Altlast aus den Vorjahren: Für die Fehlbeträge in Höhe von 681000 Euro muss Bippen im kommenden Jahr rund 25000 Euro an Zinsen zahlen.
“Ohne die 681000 Euro hätten wir eine richtige Handlungsfreiheit”, erklärte Kämmerer Paul Weymann in der jüngsten Ratssitzung. Die Zinsaufwendungen für diesen Fehlbetrag verbucht er im Etat 2006 unter dem Posten “Zinsausgaben für Kassenkredite”. 25000 Euro werden also dafür fällig, dass die Gemeinde ihr Konto um eben jene 681000 Euro überzogen hat. Dafür wird sie wie Otto-Normalverbraucher mit überzogenem Girokonto von der Bank zur Kasse gebeten.
Gemeinden müssen solche Fehlbeträge spätestens im zweiten Folgejahr nach ihrem Entstehen begleichen. Solange tauchen sie im Haushalt zwar auf, beeinflussen aber nicht die Einnahmen und Ausgaben und sind auch nicht in die offiziellen Kreditschulden einer Gemeinde einzurechnen. Gleichwohl bleiben Fehlbeträge eine finanzielle Verpflichtung. So kommt es, dass Bippen 2006 trotzdem Einnahmen und Ausgaben in Einklang bringen kann. Auch deshalb, weil sich die Maiburgmetropole nur das Nötigste leistet.
1,5 Millionen Euro hofft Weymann 2006 an Steuern einzunehmen, 1,1 Millionen Euro gehen als Umlagen an Samtgemeinde, Landkreis und Land wieder zurück. Gerade die Höhe der Umlagen schmerze die Gemeinde besonders, 81 Prozent der Steuereinnahmen müssten dafür bereitgestellt werden, so Weymann. Allerdings sieht er auch einen Lichtblick: Im nächsten Jahr könne die Gemeinde den Fehlbedarf aus Vorjahren etwas abbauen.
“Den Grundstein dafür bildet der solide Etat 2006.” Auch das Haushaltjahr 2005 leiste dazu einen Beitrag, denn der Jahresabschluss könnte einen Überschuss in sechsstelliger Höhe ergeben.
230000 Euro will Bippen im kommenden Jahr investieren, unter anderem in den Ankauf von Grundstücken und in den Straßenbau im Baugebiet “Hütfelder Kamp”. Finanziert wird das durch Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken und durch Anlieger- und Erschließungsgebühren, jedoch ohne Kredite.
Zu den Schulden: Die belaufen sich Ende 2005 auf rund 436500 Euro, das macht eine Pro-Kopf-Verschuldung von 130,88 Euro. Der Landesschnitt liegt bei 142,93 Euro.