Bohmter Rat für weitere Veränderungssperre in Oelingen

Stirpe-Oelingen. Dass Sitzungen des Bohmter Gemeinderates regelmäßig in den Ortschaften stattfinden, ist inzwischen guter Brauch. Dennoch verlief der Donnerstagtermin in der Mehrzweckhalle Stirpe-Oelingen einigermaßen ungewöhnlich. Rund 40 Zuhörer sorgten dafür, dass die Einwohnerfragestunde knapp 20 Minuten in Anspruch nahm. Das Thema: der Kanalhafen Leckermühle.

Auf der Tagesordnung der Sitzung stand die Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan „Hafen und Industriegebiet am Mittellandkanal“ – dessen Vorgänger, der zwei Jahre galt, zum 31. Januar 2015 ausläuft.

Die dazu notwendigen Ausführungen gab Alf Dunkhorst, zuständiger Fachdienstleiter der Gemeinde Bohmte. Er verwies auf den Termin der frühzeitigen Bürgerbeteiligung am 15. Januar 2015, 19 Uhr. Bürgermeister Klaus Goedejohann nahm an den Beratungen nicht teil, da er Geschäftsführer der Hafen GmbH ist und nach eigener Aussage „nicht in den Verdacht der Beeinflussung geraten möchte“.

Arnd Sehlmeyer, der Ortsbürgermeister von Herringhausen-Stirpe-Oelingen, wandte sich an die Zuhörer, die die Interessengemeinschaft Oelinger Hafen gebildet haben. Tenor: Die Sorgen der Anlieger nicht zuletzt im Hinblick auf Lärm werden ernst genommen. Informationen sorgen für Offenheit – unter anderem bei einem Treffen Ende November. Sehlmeyer: „Dass Oelinger Anlieger die Entwicklung sehr kritisch sehen, ist verständlich.“

Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD-Fraktion, merkte an: „Heute beraten wir nur über die Veränderungssperre. Da die Pläne noch nicht so weit sind, gibt es keine andere Chance, als die Sperre zu verlängern.“ Das sahen die Ratskollegen ebenso und stimmten der Veränderungssperre für ein weiteres Jahr zu – bei zwei Stimmenthaltungen von Bündnis 90/Die Grünen.

In der Bürgerfragestunde wurde mehrfach das Thema Lärmschutz angesprochen. So ging es um unterschiedliche Dezibelwerte auf unterschiedlichen Flächen des Industriegebiets am Kanal. Goedejohann betonte, dass die Werte von einem Planungsbüro vorgeschlagen wurden. Die Anlieger sollten in Gespräche einbezogen werden, um die Problematik aufzulösen. Unter anderem, so der Bürgermeister, steht im neuen Jahr ein Termin mit dem Gewerbeaufsichtsamt an. Wichtig der Hinweis, dass ein Rund-um-die-Uhr-Betrieb nicht vorgesehen ist. Weiter ging es um die Wirtschaftlichkeitsberechnung des Hafenprojektes und die Frage, wie Oelingen als Standort ermittelt wurde. Goedejohann unterstrich, dass sämtliche laufenden Entscheidungsprozesse auf der Machbarkeitsstudie des Landkreises Osnabrück beruhten. Den Fragesteller lud er ein, im Rathaus die Machbarkeitsstudie in Augenschein zu nehmen. Dessen Antwort hieß: „Danke“.

 

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