Millionenplus bei der Gewerbesteuer in Bohmte

Bohmte. Gute Nachrichten konnte Bürgermeister Klaus Goedejohann in der jüngsten Sitzung des Bohmter Finanz- und Wirtschaftsausschusses überbringen. Die Finanzsituation der Gemeinde hat sich nämlich dank eines wesentlich höheren Aufkommens bei der Gewerbesteuer erheblich verbessert.

„Die CDU-FDP-Gruppe begrüßt die sehr gute finanzielle Entwicklung in der Gemeinde Bohmte“, heißt es dazu in einer Stellungnahme.

Goedejohann hatte die Ausschussmitglieder in der öffentlichen Sitzung darüber informiert, dass das Gewerbesteueraufkommen im laufenden Haushaltsjahr mit rund 7,1 Millionen Euro€ etwa doppelt so hoch ist wie die im Haushalt 2013 veranschlagten 3,6 Millionen Euro.

Damit können die in der Vergangenheit seit 2010 aufgelaufenen Fehlbeträge einschließlich des Verlustes aus dem Nachtragshaushalt 2013 vollends abdeckt werden. Der Bürgermeister geht demnach davon aus, dass der Jahresabschluss 2013 mit einer „schwarzen Null“ abschließt und die Gemeinde ohne weitere Fehlbeträge in das Haushaltsjahr 2014 starten wird.

Die mit dem Nachtragshaushaltsplan 2013 veranschlagten Verlustabdeckungen von rund 1,1 Millionen Euro € gegenüber der Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH der Gemeinde Bohmte (GWG) sind nun ebenfalls zum Jahresende abgedeckt.

Zudem teilte Goedejohann mit, dass nach den bisher erkennbaren Eckdaten für den Haushaltsplan 2014 davon ausgegangen werden kann, dass dieser ebenfalls ausgeglichen sein wird. Der Haushaltsentwurf soll Anfang 2014 vorgelegt und durch den Rat in der ersten Sitzung im neuen Jahr verabschiedet werden.

Wie erklären sich die gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen? Sie sind der guten Konjunkturlage geschuldet. Wobei in diesem konkreten Fall vor allem größere Betriebe einen überproportional hohen Anteil beisteuern. Hinzu kommen Gewerbesteuernachzahlungen. Die Mehreinnahmen bedeuten allerdings nicht, dass die Kommune aller finanziellen Sorgen auf Dauer ledig sein wird. Es gibt auch negative Folgen der Mehreinnahmen, wie die Erste Gemeinderätin Sabine de Buhr-Deichsel erläutert: Die Kreisumlage – also der Betrag, den die Kommunen an den Landkreis abführen – wird steigen. „Ebenso die Gewerbesteuerumlage“, so de Buhr-Deichsel. Zudem wird Bohmte künftig (als dann finanzstärkere Gemeinde) weniger Schlüsselzuweisungen vom Land Niedersachsen erhalten. Dennoch seien die neuen Zahlen natürlich sehr erfreulich, so die Erste Gemeinderätin.

„Allen voran sind diese erfreulichen finanziellen Entwicklungen den Gewerbe- und Industriebetrieben, den vielen inhaber- und familiengeführten Betrieben in Handel, Handwerk und Dienstleistungen zu verdanken“, betont die CDU-FDP-Gruppe. Durch ihren unternehmerischen Einsatz hätten sie die positive Entwicklung ihrer Betriebe nachhaltig gefördert. Dieses wirke sich aktuell auch auf den Arbeitsmarkt aus. Dank sei auch auszusprechen für das Bereitstellen von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen, aber auch für die oft sehr engen Kooperationen mit den Schulen. Nicht zu vergessen sei das Engagement vieler heimischer Betriebe bei der Förderung von Vereinen und Verbänden in der Region.

Die CDU-FDP-Gruppe betont, dass sie mit Bürgermeister Goedejohann stets gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft im Blick gehabt hat. „Die aktuell sehr guten Zahlen sind Ergebnis einer beharrlichen, äußerst engagierten und vorausschauenden Arbeit unseres Bürgermeisters und seines Teams im Rathaus.“ Dabei habe er stets die enge Abstimmung mit den Gremien der Gemeinde gesucht.

Die Notwendigkeit für eine vorausschauende, positive Entwicklung der Gemeinde als Wirtschaftsstandort sollte durch alle politischen Gruppierungen im Rat erkannt werden, merkt die CDU-FDP-Gruppe an.

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