Presseerklärung der CDU-Fraktion: Schlecht für Bissendorf

17.07.2013

Wir machen Kommunalpolitik für alle Bissendorfer Bürger(innen) steht am Beginn der Homepage der Bissendorfer Grünen.

Das Wort „alle“ muss wohl neu definiert werden, wenn man sieht wie (drei) Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen unter Einbindung der BI Schönes Natbergen zum wiederholten Male (erst Koch, jetzt Solarlux) Firmen aus Bissendorf vertreiben und das mit einem manchmal schon fast militanten Auftreten, ausschließlich als Vertreter von Partikularinteressen.

Als Gemeinderatsmitglied ist man für die Gemeinde Bissendorf gesamt tätig und trifft  seine Entscheidungen aufgrund von Sachaspekten und muss die sich ergebenen Mehrheiten respektieren und akzeptieren oder man ist „fehl am Platze“ und sollte die Konsequenzen ziehen.

Natürlich ist es richtig, dass in einer Demokratie die Stimme einer Minderheit ein hohes Gut ist, allerdings gehört zur Demokratie auch, dass es Mehrheitsentscheide gibt, die dann auch gelten, sonst stellt man den Sinn einer repräsentativen Demokratie in Frage.

Die Bezeichnung des Natberger Feldes als kulturhistorisch bedeutsame Landschaft ist eine subjektive Einordnung, viele (die Mehrheit) haben hier eine andere Priorität.

Die Geschäftsleitung von Solarlux wird in einem intensiven Abwägungsprozess die Wirtschaftlichkeit der beiden konkurrierenden Standorte miteinander verglichen haben und hier zählen dann auch „Kleinigkeiten“, das berühmte Zünglein an der Waage.

Wer die (soziale) Einstellung der beiden Herren Holgreife kennt, weiß auch, dass mehr als ein „günstiger Preis“ (Zitat Korte) dazu gehört, wenn sie ihre Heimatgemeinde, für die sie seit Jahren Vorbildliches geleistet haben, verlassen.

Die CDU Fraktion bedauert diese Entscheidung, aber Solarlux ist weg.

Die sich auftuende Lücke, nicht nur in der steuerlichen Ebene, muss geschlossen und der Imageschaden für Bissendorf repariert werden.

Das Natberger Feld „ist keine sensible Fläche, die einem Wettstreit geopfert wird“ (Zitat Kanke), sondern eine für Gewerbeansiedlung geeignete Fläche, die im Fokus bleiben wird, nur, wer oder was kommt, weiß man nicht.

Die CDU Fraktion wird nach wie vor, bei ihren Entscheidungen die Gesamtsituation in und für die Gemeinde Bissendorf im Blick haben.

Volker Buch, Fraktionsvorsitzender