Der Bessere muss gehen…

PM der Jungen Union in der Samtgemeinde Bersenbrück

Die Junge Union in der Samtgemeinde Bersenbrück, bestehend aus der JU Ankum-
Eggermühlen-Kettenkamp und der JU Bersenbrück-Alfhausen-Rieste-Gehrde, nimmt mit
Unverständnis die Wahl von Herrn Andreas Güttler zum ersten Samtgemeinderat der
Samtgemeinde Bersenbrück zur Kenntnis.
Herr Güttler hat seine Eignung für diese Stelle im Rahmen des Bewerbungsprozesses
gezeigt, jedoch macht ihn dies allein nicht zum besseren Kandidaten als Herrn Johannes
Koop. Seit etwa 15 Jahren hatte Herr Koop diese Stelle schon inne. Unstreitig hat Herr
Koop in dieser Zeit sehr gute Arbeit geleistet und pflegte ein sehr gutes Verhältnis zu
den Angestellten der Samtgemeindeverwaltung. Weiterhin ist unstreitig, dass Herr Koop
den Job des ersten Samtgemeinderates fachlich tadellos ausgefüllt hat. Was spricht also
für eine Neubesetzung der Stelle durch Herrn Güttler, wenn Herr Koop über Jahre
hinweg grundsolide gearbeitet hat?
In den Begründungen, warum Herr Güttler der geeignetere Kandidat sei, wurde immer
wieder von den Vertretern des bunten Bündnisses und Herrn Dr. Baier darauf
hingewiesen, dass das persönliche Verhältnis zwischen Herrn Dr. Baier und Herrn Koop
nicht stimmen würde und dies die Zusammenarbeit stark beeinträchtige. Kann dies
jedoch alleine eine Neubesetzung der Stelle rechtfertigen?!
Fest steht vielmehr, dass dem Steuerzahler die Pensionierung von Herrn Koop ca.
500.000 € kosten werde. Zudem muss die Samtgemeinde in Zukunft jeden juristischen
Rat extern einholen. Der neue erste Samtgemeinderat ist nämlich im Gegensatz zu Herrn
Koop kein Jurist. Dadurch entstehen der Samtgemeinde Bersenbrück zusätzliche Kosten
in noch unbekannter Höhe. Somit ist die Frage zu stellen, ob dem Steuerzahler das
persönliche Verhältnis zwischen dem Samtgemeindebürgermeister und dem erstem
Samtgemeinderat Kosten in mittlerer bis hoher 6-stelliger Höhe wert ist. Da dies
anscheinend der Fall ist, kann man nur spekulieren, welche teuren Vorgänge sich in
Zukunft ausgedacht werden und von der jungen Generation abbezahlt werden müssen.
„Insbesondere mit Blick auf den hohen Schuldenstand der Samtgemeinde Bersenbrück
ist diese Entscheidung unbillig und nicht nachvollziehbar“, so Niklas Ewerding, Ankum,
und Philipp Rautenstrauch, Rieste, für die JU in der Samtgemeinde Bersenbrück. Die
Samtgemeinde Bersenbrück hat zur Zeit einen Schuldenstand von über 30 Millionen
Euro. Es kann nicht sein, dass auf Kosten des Steuerzahlers und der jungen Generation
ein solch teurer Vorgang dafür genutzt wird, um ein besseres Arbeitsklima zwischen
dem Samtgemeindebürgermeister und dem ersten Samtgemeinderat zu schaffen.
Herr Dr. Baier verweist zu dem in seiner Begründung daraufhin, dass Herr Güttler
keiner Partei angehöre und somit gut vermitteln könne. Obwohl eine solche Begründung
nicht ausschlaggebend für eine solche Neubesetzung sein sollte, wurde diese häufiger in
der Samtgemeinderatssitzung vom 14.12.2015 angebracht. Vielmehr kann man den
Anschein gewinnen, dass Herr Koop aus der Sicht von Herrn Dr. Baier der falschen
Partei angehöre.
Nicht nachvollziehen können wir zudem, dass Herr Dr. Baier es ohne Begründung
abgelehnt hat, auf Vorschlag der CDU, auch Herrn Koop zur Wahl stellen zu lassen. Dies
ist zwar nach der Niedersächsischen Kommunalverfassung möglich, dennoch wäre eine
Begründung wünschenswert gewesen. Insbesondere wenn man bedenke, dass der
Samtgemeinderat den ersten Samtgemeinderat wählen muss und der
Samtgemeindebürgermeister nur ein Vorschlagsrecht besitzt. Dieses Verhalten passt
allerdings sehr gut zu Herrn Dr. Baier. Wer eine seiner Mitgliedsgemeinden, namentlich
Kettenkamp, bei Facebook ohne gerechtfertigten Grund mit der Haltung Ungarns in der
Flüchtlingsthematik vergleicht, kann von Ihm auch keine fundierte Begründung
verlangen.

Interessen der Region besser vertreten

Bersenbrück. Mit einer Informationsveranstaltung über die geplante Stromtrasse mit mehreren Fachleuten wollte der CDU-Stadtverband Bersenbrück zu einer weiteren Klärung der augenblicklichen Situation beitragen. Auskunft im Hotel Hilker in Bersenbrück gaben am Mittwochabend vom Netzbetreiber „Amprion“Arndt Feldmann und Sebastian Knauf aus Dortmund, Dezernent Bernhard Heidrich von der Genehmigungsbehörde Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in Oldenburg, Winfried Wilkens vom Landkreis Osnabrück und Melanie Pust vom Bürgerdialog Stromnetz in Quakenbrück. Moderiert wurde die gut besuchte Veranstaltung vom CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Axel Meyer zu Drehle.

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Die derzeitige Situation ist dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsnetzbetreiber Amprion bei der Planung der 380-Kilovolt (KV)-Höchstspannungsleitung zwischen Cloppenburg und Merzen auch den Korridor entlang der Autobahn A1 genauer prüfen muss. Bei dieser jüngsten Entscheidung des Amtes für regionale Landesentwicklung (ArL) in Oldenburg ist auch die teilweise Erdverkabelung empfohlen worden, berichtete Bernhard Heidrich (ArlL).

Der Zeitrahmen für den Bau einer neuen Höchstspannungsleitung von Conneforde (Ammerland) über Cloppenburg nach Merzen sei groß. Geplant sei, die neue Stromleitung erst 2022 in Betrieb zu nehmen. Jetzt beginnt nach der „Raumwiderstandsanalyse“ und der Antragskonferenz der Netzbetreiber Tennet (Conneforde bis Cloppenburg) und Amprion (Cloppenburg bis Merzen) beim ArL das Raumordnungsverfahren bis zum kommenden Jahr. Das ArL wird dann voraussichtlich 2017 den Raumordnungsbescheid erteilen. Frühestens dann ist die Entscheidung gefallen, welche der vier zur Zeit in Frage kommenden Trassen zwischen Cloppenburg und Merzen bebaut wird.

Optimale Trasse finden

Dann folgt das Planfeststellungsverfahren bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover. Auch dann haben alle Bürger und Kommunen noch die Möglichkeit, ihre Einwände und Stellungnahmen vorzubringen. Die Pläne des Raumordnungs- und des Planfeststellungsverfahrens liegen zur allgemeinen Einsichtnahme aus und werden im Internet veröffentlicht. Die Gemeinden vor Ort geben dazu auch weitere Auskünfte.

Zur Zeit geht es also darum, und das wurde von allen Teilnehmern der Bersenbrücker Veranstaltung betont, die „optimale Stromtrasse“ zu finden.

Die neue Trasse, die von Tennet und Amprion zwischen Conneforde im Ammerland und Merzen errichtet werden soll, stärke die Versorgungssicherheit und erhöhe die Übertragungskapazität aus dem nordwestlichen Niedersachsen in den Osnabrücker Raum, erklärte Feldmann. Die neue Trasse werde auch dazu beitragen, regenerativen Strom von der Nordsee (Windparks) zu den Verbrauchszentren in Deutschlands Süden zu leiten.

Ins Spiel kommt jetzt auch die teilweise angedachte Erdverkabelung, die nach Auskunft des Netzbetreibers aber rund sechs- bis sieben Mal teurer kommt als die Hochspannungsvariante.

Winfried Wilkens erläuterte, dass die Erdverkabelung des Stroms in Deutschland „normalerweise nicht erlaubt“ war. Derzeit zeichne sich aber eine Änderung ab. Das Bundeswirtschaftsministerium, die Niedersächsische Landesregierung, Bundestag und Bundesrat planten nun, der Erdverkabelung eine größeren Anteil zu eröffnen. „Eine Rechtsänderung halte ich für wahrscheinlich“, betonte Wilkens. Beim Ausbau der neuen Stromtrassen wolle auch die Bundesregierung verstärkt auf Erdverkabelung setzen. Und beim geplanten Bau der 380-Kilovolt-Höchstspannungsleitung zwischen Conneforde und Merzen soll eine teilweise Erdverkabelung möglich sein. Die Netzbetreiber halten eine Ausweisung der Verbindung als Erdkabel-Pilotstrecke sogar für wahrscheinlich.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone bemängelte, die Netzbetreiber hätten bislang einseitig auf die Hochspannungsvariante gesetzt. Er warnte aber davor, in dieser Phase der Vorplanung gegen einander zu arbeiten: „Wir sollten uns nicht verkämpfen“. Niemand sei glücklich über die geplante Stromtrasse. „Aber die Trasse wird kommen“. Es gelte daher, die Interessen der Region besser als bisher zu formulieren und zu vertreten. „Andere waren schneller als wir.“
Zur Sache

Die vierte Variante – entlang der Autobahn 1 – führt ab Bakum entlang der Autobahn, verschwenkt ab Holdorf nach Westen, um dann südlich von Gehrde und Bersenbrück und nördlich von Alfhausen zum Netzknotenpunkt Merzen geführt zu werden.

Die anderen drei Varianten eines möglichen Trassenverlaufs queren den Altkreis Bersenbrück von Nord nach Süd.

Diese seien, so die Gutachter, „in relativ konfliktarme Räume“ gelegt worden, die Planer hätten auf „sehr hohe und hohe Raumwiderstände“, also Wohnbebauung, „größtmögliche Rücksicht“ genommen.

Der Bau der 380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen Cloppenburg und Merzen ist ein Gemeinschaftsprojekt der Netzbetreiber Tennet und Amprion.

Tennet ist für die 60 Kilometer lange Strecke zwischen Conneforde und Cloppenburg zuständig, Amprion für das 55 Kilometer lange Stück zwischen Cloppenburg und Merzen. Dort ist zudem der Bau einer Umspannanlage vorgesehen.

Mit dem Bau soll eine „Erhöhung der Übertragungskapazität“erreicht werden. Grundlage für diesen Neubau ist der Bundesbedarfsplan 2013.

Artikel des Bersenbrücker Kreisblattes vom 30.11.2015 Autor Heinz Benken/NOZ.

CDU zu Gast im Gymnasium Bersenbrück

Für viele Mitglieder des CDU Stadtverbandes Bersenbrück-Gehrde war die Schulzeit schon etliche Jahre vorüber. Trotzdem – oder gerade deswegen – besuchten sie das Gymnasium Bersenbrück, wo Schulleiter Falk Kuntze die Gruppe begrüßte.
Im Schnitt sind wir eine fünfzügige Schule, berichtet Kuntze. Alles in allem unterrichten knapp 90 Pädagogen die 1020 Schüler. Die Größe der Schule erlaube ein attraktives Angebot, so der Schulleiter. Die Nachfrage im Bereich Ganztagsangebot sei aber noch ausbaufähig. Man arbeite gut mit der benachbarten Berufsschule zusammen u.a. im Bereich Ernährung. Zusammen mit der BBS nutzt das Gymnasium das Medienforum und die Mensa, welche von der Heilpädagogischen Hilfe betrieben wird. Ein großes Lob erhielt der Landkreis Osnabrück als Schulträger. Dieser bekenne sich klar zum Standort Bersenbrück und stelle durch finanzielle Mittel gute Rahmenbedingungen her. Gerade wurde der Naturwissenschaftsbereich umgebaut und damit zwei neue Physikräume und ein neuer Chemieraum eingerichtet. Wünsche gibt es natürlich auch. Das Raumangebot ist knapp bemessen und Gruppenräume wären wünschenswert, erfuhren die Besucher. Das Rauchen werde gefühlt weniger – die Nutzung des Mobiltelefons dafür deutlich mehr. Schüler verteidigten ihr Handy „fast mit dem Leben“, scherzte Kuntze.

Gym_Besichtigung 2015-09-17