Bersenbrück: CDU weist Vorwürfe zurück

11. Oktober 2014

Bersenbrück. Die CDU in der Samtgemeinde Bersenbrück hat die Kritik der Ratsfrau der Grünen, Elisabeth Middelschulte, an der Schuldenberg-Aktion der Jungen Union zurückgewiesen. Die von Elisabeth Middelschulte aufgestellten Behauptungen in einem Leserbrief entsprächen nicht den Tatsachen, so der Vorsitzende der CDU Bersenbrück/Gehrde, Axel Meyer zu Drehle.

Es sei falsch, dass die CDU die Junge Union vorgeschickt habe, um so das „Dreckwerfen outzusourcen“. Die Idee zu der Aktion sei ausschließlich von der Jungen Union gekommen. Sie habe das Vorhaben auch alleine geplant. Die CDU-Fraktion im Samtgemeinderat habe lediglich Zahlenmaterial zur Schuldenentwicklung in der Vergangenheit bereitgestellt, betonte Axel Meyer zu Drehle.

Auch stimme die Behauptung nicht, dass die Aktion der Jungen Union auf sechs Stunden ausgelegt war. Sie sei von vornherein auf zwei bis drei Stunden angelegt gewesen. Es sei lediglich eine Genehmigung für sechs Stunden eingeholt worden, da anfänglich noch nicht ganz klar gewesen sei, um wie viel Uhr die Aktion habe beginnen können. Weiterhin sei es nicht richtig, dass die für einen Besuch anwesenden CDU-Politiker Gesprächen beispielsweise mit Elisabeth Middelschulte aus dem Weg gegangen seien. Dazu habe jederzeit die Möglichkeit bestanden.

Darüber hinaus betont Axel Meyer zu Drehle, dass die Junge Union keineswegs die geplanten Bildungsausgaben habe kritisieren wollen. Es gehe grundsätzlich um das derzeit problematische Finanzgebaren und – damit verbunden – den rasant angewachsenen Schuldenberg. Er sei in der Amtszeit von Samtgemeindebürgermeister Horst Baier von 21 Millionen Euro auf nunmehr 33 Millionen Euro angestiegen. Möglicherweise werde er 2015 die 40-Millionen-Euro-Grenze überschreiten. Es sei deshalb berechtigt, die finanzielle Situation der Samtgemeinde zu thematisieren und kritisch zu hinterfragen – beispielsweise auch mit Blick auf Projekte wie die Hase-Energie-GmbH oder die Wünsche nach einem teuren Aufzug am Bahnhof in Bersenbrück.

Kurzum: Im Moment sehe es so aus, als ob die Samtgemeinde Bersenbrück in einem Auto ohne Bremsen sitze und mit eingerastetem Lenkrad auf eine dicke Eiche zurase. Das könne trotz der durchaus vorhandenen Finanzkraft der Kommune auf Dauer nicht gut gehen. Bei allen dringend notwendigen Investitionen in das Schulwesen müsse gleichwohl immer die Frage nach den Kosten mitgedacht werden – auch mit Hinblick auf das Ausloten von Sparmöglichkeiten, ohne damit Vorhaben grundsätzlich zu gefährden. Einfach Geld ausgeben – koste es, was es wolle – sei nicht der richtige Weg. Spätestens, wenn die Zinsen für Kredite wieder stiegen, werde sich das bitter rächen, betonte Axel Meyer zu Drehle. (Artikel des Bersenbrücker Kreisblattes vom 11.10.2014).

Die Aktion der Jungen Union zum Thema Schuldenberg – einige Mitglieder der CDU schauten ebenfalls kurz vorbei. Foto: Horst Schwitalla

Die Aktion der Jungen Union zum Thema Schuldenberg – einige Mitglieder der CDU schauten ebenfalls kurz vorbei. Foto: Horst Schwitalla