Ein Schelm, der Böses dabei denkt…

1. Februar 2013

Ein Schelm, der Böses dabei denkt…

Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Bersenbrück zu dem Bericht „Strategiepapier für die Samtgemeinde“ im Bersenbrücker Kreisblatt vom 01.02.2013

„Mit Ausnahme der CDU-Fraktion haben die Fraktionen im Bersenbrücker Samtgemeinderat in Zusammenarbeit mit der Verwaltung in einem Grundsatzpapier ihre Ziele für die nächsten vier Jahre festgelegt.“ So heißt es in dem o. g. Zeitungsbericht und dieser Satz erweckt den Anschein, dass die CDU-Fraktion nicht daran beteiligt sein wollte. Der Leser kann sich noch so anstrengen, auch zwischen den Zeilen wird nicht gesagt, dass es sich bei der „Klausurtagung“ lediglich um eine gemeinsame Tagung der Verwaltung mit den Fraktionen von SPD, Grüne und UWG gehandelt hat, zu der die CDU-Fraktion gar nicht eingeladen war und informiert war. Die Ergebnisse der Strategietagung wurden der CDU-Fraktion nur vor zwei Tage zugeleitet. Es mag daher „mutig und offensiv“ sein, ein „fraktionsübergreifendes Strategiepapier“ zu verfassen und auch ein „Novum, dass die Fraktionen in die langfristige Strategieplanung eingebunden werden“, nur wäre es schön gewesen, wenn auch tatsächlich alle Fraktionen, die im Rat der Samtgemeinde vertreten sind, beteiligt worden wären. Parteiübergreifend hätten diese wichtigen Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger getroffen werden sollen. Wir als CDU sind – obwohl stärkste Fraktion – in der Oppositionsrolle. Trotzdem arbeiten wir gern konstruktiv im Rat mit – wenn uns denn die Gelegenheit dafür geboten wird. Und davon gehen wir aus, denn wie hieß es in unserer ersten gemeinsamen Ratssitzung im Dezember 2011 „Verstärkt über Parteigrenzen hinweg zu arbeiten“, ermunterte die SPD den Rat, „eine gute Zusammenarbeit und offen auf alle Fraktionen zugehen zu wollen“, wünschte sich die UWG Ankum. Also ein Schelm, der Böses dabei denkt, denn eine parteiübergreifende Zusammenarbeit ist ausnahmslos von allen Beteiligten gewünscht…