KiTa-Ausbau und Kostenverteilung

11.08.2021

Nicht immer ist es „Friede, Freude, Eierkuchen“ zwischen dem Landkreis Osnabrück und seinen Städten und Gemeinden. Gerade wenn es um das Thema „Kostenverteilung“ geht, verhärten sich schnell die Fronten. So haben auch die Kosten für den Unterhalt der KiTas für Diskussion gesorgt. 

Auch in unserer Gemeinde sind in den letzten drei Jahren die Kindertagesstätten neu- modernisiert und ausgebaut worden. Hierdurch können in der Gemeinde Belm nun deutlich mehr Kinder in sechs Einrichtungen betreut werden. „In den vergangenen vier Jahren haben wir über 5,1 Mio. Euro für neue KiTa-Gebäude investiert“ erläutert CDU-Fraktionsvorsitz Jan-Hendrik Schulhof. Die hierfür nötigen Investitionen der Einrichtungen wurden über Kredite abgedeckt und die laufenden nun deutlich höheren Personalkosten verblieben zum größten Teil bei der Gemeinde. 

Im Kreistag des Landkreises Osnabrück wurde dieses Ungleichgewicht in der CDU-Fraktion mehrfach diskutiert. „Da wir auch alle in den Gemeinden politisch aktiv sind, wussten wir über diese ungleichen Belastungen zwischen den Gemeinden und dem eigentlich für die KiTas zuständigen Landkreis“ so der CDU-Kreistagsabgeordnete Bernhard Strootmann und weiter: „Wir haben die Nuss geknackt! Denn es gibt jetzt einen Beschluss, der einmütig beraten worden ist und der die Gemeinden jetzt nicht mehr einseitig belastet. Die Kosten werden genau ermittelt und jeder trägt genau 50%, einmal der Landkreis und auf der anderen Seite die Gemeinden, somit auch Belm“.

Ferner, da sind sich Schulhof und Strootmann einig, wenn es hier zu keiner Entlastung durch den Landkreis käme, wären Steuererhöhungen eine wahrscheinlich schnell gewünschte Alternative, die Belastung der Belmer Finanzen abzumildern. Hierfür steht die CDU-Fraktion allerdings in Belm unter Berücksichtigung der Folgen der Pandemie derzeit nicht zur Verfügung.