WLAN AM BELMER MARKTRING

CDU-Fraktion stellt Antrag auf kostenfreies WLAN im Belmer Zentrum

13.06.2018

Wenn es nach den Wünschen der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Belm ginge,
könnten die Belmer Bürgerinnen und Bürger schon bald freies WLAN, sogenannte
Hotspots, im gesamten Bereich des Marktrings nutzen. Ein entsprechender Antrag wurde
in der vergangenen Woche an die Verwaltung übersendet.
„Viele Gemeinden und Städte bieten bereits heute an öffentlichen Plätzen und Gebäuden
kostenfreie WLAN Hotspots an“, begründet der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan-Hendrik
Schulhof den Antrag der CDU-Fraktion. „Diese buchstäbliche ‘Vernetzung’ stärkt die
Attraktivität des Marktrings nachhaltig und dient der Aufenthaltsqualität der gesamten
Fußgängerzone. Es handelt sich somit um eine sinnvolle Ergänzung zu der bisherigen
Umbauarbeiten am Marktring.“
Nachdem die Koalitionsfraktionen in Berlin im vergangenen Jahr die WLAN-Störerhaftung
abgeschafft und das Telemediengesetz entsprechend angepasst haben, wurden die
Rechtsunsicherheiten für die Anbieter von öffentlichen Internetzugängen beseitigt.
Dadurch stehen der Versorgung mit freiem WLAN im öffentlichen Raum keine
schwerwiegenden rechtlichen Hürden mehr im Weg, so CDU-Ratsherr Sven Jansing.
Die Vorteile von kostenfreien WLAN-Hotspots wurden auch bereits vom EU-Parlament
erkannt. Aus diesem Grund stellt das EU-Parlament mit dem Projekt „WiFi4EU“
Kommunen Fördermittel für die Errichtung solcher Hotspots zur Verfügung. Die beiden
CDU-Ratsherrn sind sich aber einig, dass auch ohne eine finanzielle Unterstützung des
EU-Parlaments eine Realisierung im Belmer Zentrum möglich ist. „Mit den ersten
öffentlichen WLAN-Hotspots in der Gemeinde Belm möchten wir einen weiteren Schritt in
die digitale Zukunft beschreiten“ so Jan-Hendrik Schulhof abschließend.