Stadtrat beschließt: Parkplatzgebühren abgeschafft!

Foto: NOZ, dpa/Oliver Berg


CDU Bad Iburg im Austausch mit dem Bad Iburg Marketing e.V.

In seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag hat der Stadtrat Bad Iburg die Abschaffung der Parkplatzgebühren in der Innenstadt und eine Rückkehr zur vorherigen Parkscheibenregelung beschlossen. Entgegen anderslautender Meldungen haben sich im Vorfeld nicht nur einzelne Fraktionen, sondern auch die CDU mit der Gebührenabschaffung beschäftigt.

Bereits am vergangenen Montag lud der Bad Iburg Marketing e.V. zu einer Bürgerversammlung ein, um die aktuelle Entwicklung in der Iburger Innenstadt zu besprechen und die Ergebnisse der eigenen Bürgerbefragung zum Umgang mit Parkplätzen zu präsentieren. Der Einladung folgten aus der kommunalen Politik neben Bürgermeisterin Annette Niermann lediglich die SPD Bad Iburg und die CDU Bad Iburg. Für die CDU war der Vorsitzende Thomas Walgern vor Ort und besprach mit den Anwesenden intensiv die aktuelle Situation in der Innenstadt. Das Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger in Bad Iburg sowie der wirtschaftliche Hintergrund waren eindeutig. Weiterlesen

Hochwertige Kinderbetreuung langfristig gesichert!

Vertragsunterzeichnung mit der katholischen Kirchengemeinde und dem Deutschen Roten Kreuz, Foto: Swaantje Hehmann (Neue Osnabrücker Zeitung)


CDU unterstützt den katholischen Kirchenträger in Bad Iburg

Redaktioneller Hintergrund: „Klarheit bei der Kinderbetreuung“, Bad Iburg Aktuell 12/2018, S. 13 f, Abrufbar unter: http://aktuell-monatshefte.1kcloud.com/ep1YPrWK/#0

Im Oktober 2018 bekräftigte der Stadrat in Bad Iburg die katholische Kirchengemeinde als Träger der Kinderbetreuung durch den Beschluss von zwei neuen Krippengruppen im Kindergarten St. Franziskus. Ein wichtiges Zeichen zur Stärkung der örtlichen Kirchengemeinde sowie zur langfristigen Sicherung einer hochwertigen Kinderbetreuung, auf das die CDU in Bad Iburg gedrängt hatte. Die kirchliche Kinderbetreuung stellt einen elementaren Bestandteil des Lebens in den ländlichen Ortsteilen dar. Dieses Leitbild wurde nach langer Debatte bestätigt und durch den Abschluss neuer Trägerverträge mit der Kirchengemeinde und dem Deutschen Roten Kreuz im November bekräftigt.

Bereits Ende des Jahres 2017, als die CDU Stadtratsfraktion gemeinsam mit FDP und WBG für die Neuaufsetzung der Trägerverträge votierte, war die Prämisse eindeutig: Die gute Zusammenarbeit mit der Kirchengemeinde soll fortgesetzt werden! Auf sachlicher Basis sollten Gespräche geführt und Möglichkeiten geprüft werden, um eine rationale Entscheidung mit allen Betroffenen abstimmen zu können. Doch die Zeit zeigte, dass diese Devise offensichtlich nicht von allen einbezogenen Fraktionen gleichermaßen mitgetragen wurde. Unter Führung von FDP und WBG wurden die Kirchenträger kaum noch eingebunden und fühlten sich nach eigenen Aussagen im Vergleich zum anderen Anbieter stark vernachlässigt. Die Grundausrichtung der CDU-Fraktion, sachlich fundierte Entscheidungen nah an den Bürgerinnen und Bürgern zu treffen, konnte in dieser Konstellation kaum aufrecht gehalten werden.

Nach intensivem Austausch mit den Beteiligten, fand schließlich auch der katholische Kirchenträger auf Initiative von CDU, SPD und Grünen im Stadtrat das verdiente Gehör. Der vorliegende Ratsbeschluss ist nach Darstellung der Konzepte die sachlich richtige Entscheidung und trägt der über Jahre hinweg guten Arbeit der Kirchenträger verdiente Rechnung. Die CDU Bad Iburg freut sich mit den Kirchenträgern, dass sich deren besseres Angebot durchgesetzt hat. Individuelle Interessen sind im Stadtrat hinter sachlichen Argumente zurückgetreten und der Beschluss wurde im Interesse der Iburger Bürgerinnen und Bürger getroffen. Die CDU Bad Iburg wird diesen Grundsatz auch in Zukunft verfolgen.

Impressionen aus Hannover!

Hannover. Unser stellvertretender Vorsitzender Maximilian Höltershinken ist im Rahmen seines Studiums aktuell bei der CDU-Fraktion Niedersachsen im Landtag in Hannover beschäftigt.Dort erhält er spannende Einblicke in parlamentarische Strukturen sowie in Arbeitsabläufe von Politkern wie unserem Abgeordneten Martin Bäumer MdL. Zudem ist er juristisch für die Fraktion, insbesondere in den Bereichen Innenpolitik und Sport sowie Recht und Verfassung in Zusammenarbeit mit dem stv. Fraktionsvorsitzenden Uwe Schünemann MdL und dem innenpolitischen Sprecher der Fraktion Sebastian Lechner MdL, tätig. Nach seiner Zeit in Hannover und der Rückkehr in den Landkreis Osnabrück wird Maximilian Höltershinken ausführlich über die Erlebnisse und Tätigkeiten in Hannover berichten. Die CDU Bad Iburg ist sich sicher, dass viele Anregungen und Eindrücke aus dem Landtag für die Kommunalpolitik im Osnabrücker Land mit nach Bad Iburg gebracht und genutzt werden können.