Bürgerbegehren lässt Fragen offen

Fraktionsvorsitzender Michael Kleine-Heitmeyer22.06.2018 | Pressemitteilung:
Demokratisches Recht mit rechtlichen Risiken und finanziellen Folgen

„Viele Fragen sind leider unbeantwortet geblieben“, so die Feststellung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Kleine-Heitmeyer bei den Beratungen über die Zulässigkeit des beantragten Bürgerbegehrens zum Erhalt des Speichers in Bad Essen. Das Bürgerbegehren ist von zwei Bürgern auf den Weg gebracht worden, die vorab die Verwaltung um Rechtsberatung und Zulässigkeitsprüfung baten. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Begehrens musste der Verwaltungsausschuss der Gemeinde in seiner Sitzung am 21.06.2018 treffen. Mit der Feststellung der Zulässigkeit beginnt nunmehr die Frist von sechs Monaten, in der die Initiatoren die notwendige Anzahl von Unterschriften für ihr Anliegen sammeln können. … Weiterlesen

Feierabend am Speicher – Veranstaltungsnachlese

Feierabend am Speicher21.06.2018 | Unter dem Titel „Feierabend am Speicher“ hat die CDU-Gemeinderatsfraktion am 20.06. in die Marina-Blue-Bar zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Auf der bei bestem Wetter sehr gut besuchten Veranstaltung ließen Michael Kleine-Heitmeyer (Fraktionsvorsitzender) und Jens Strebe (Ortsbürgermeister von Bad Essen und Mitglied im Fraktionsvorstand) die Entwicklungen der letzten 10 Jahre im „Sanierungsgebiet Hafenstr.“ Revue passieren, die zuletzt in den Abrissbeschluß für den Bad Essener Kornspeicher und die Vorbereitung eines neuen Investorenwettbewerbs mündeten. Inhalte und Berichte zur Veranstaltung sind auf der Website www.faktencheck-speicher.de nachzulesen.