Jahreshauptversammlung 2017

Der CDU Gemeindeverband Badbergen hat die Jahreshauptversammlung 2017 auf Samstag, den 11. März 2017 festgesetzt.
Sie findet im Restaurant Eltings Diele in Vehs statt.
Die JHV beginnt um 18:30 Uhr, im Mittelpunkt stehen Vorstandswahlen, insbesondere die Wahl eines Nachfolgers für den 1. Vorsitzenden.
Im Anschluß, ca. um 20:00 Uhr ist ein gemeinsames Essen vorgesehen, zu dem neben den Mitgliedern der CDU im Artland interessierte Bürger eingeladen sind.
Im Rahmen des Essens werden unser Bundestagsabgeordneter Dr. André Berghegger und unser Landtagsabgeordneter Christian Calderone über ihre Arbeit in Berlin und Hannover referieren. Selbstverständlich stehen beide auch für Fragen, Anregungen und Diskussionsbeiträge zur Verfügung.
Für das Essen sind 15 EURO mit der Bewirtung vereinbart, die Getränke werden zusätzlich berechnet.
Anmeldungen bitte an Prof. Adolf E. Luger, Tel. 05433-9235, e-mail: luger@cdu-badbergen.de oder Katherina Bußmeyer, Tel. 05433-440, e-mail: kathilager@gmx.de

CDU-Fraktion setzt Zeichen

Antrag: Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder kürzen.
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 für Badbergen weist bei einem Volumen von 3,46 Mio EUR ein Minus in Höhe von 262.000 EUR aus.
Das bedeutet: im Rahmen der Haushaltsberatungen sind Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten, die es ermöglichen, dem Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes näher zu kommen. Ob der Ausgleich gelingen wird, ist noch offen.
Unser Bürgermeister Dr. Tobias Dörfler hat mit vielen Betroffenen Gespräche geführt, um die Einsparungsmöglichkeiten auszuloten. Nach Meinung der CDU-Fraktion sollten die Ratsmitglieder mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb wurde der Antrag für die Haushaltsberatungen gestellt, die Aufwandsentschädigungen für die Ratsmitglieder zu kürzen. Das bringt zwar keinen Betrag, der zum Haushaltsausgleich führt, setzt aber ein Zeichen, daß die Ratsmitglieder nicht nur andere Bürgern belasten wollen, sondern selbst mit im Boot sitzen.
Bürgermeister Dörfler strebt an, ein Einvernehmen mit den anderen Fraktionen zu diesem Antrag zu erreichen.

Finanzierung gesichert

Förderzugsage sichert Baubeginn der Hauptstraße
Die Umgestaltung der Hauptstraße in Badbergen ist nach einem langen Planungs- und Beschlußprozeß nun in trockenen Tüchern: der Landesbeauftrage Franz-Josef Sickmann überreichte dem Bürgermeister der Gemeinde Badbergen Dr. Tobias Dörfler den Förderbescheid über 1,02 Mio EUR. Somit steht dem geplanten Baubeginn im März 2017 nichts mehr entgegen.

Foto: Christian Geers, Bersenbrücker Kreisblatt

Der Planungsprozeß hatte sich über mehrere Jahre hingezogen, obwohl die Planung einschließlich der Bürgerbeteiligung zum Ende der Wahlperiode 2011 schon weit fortgeschritten war. Dann aber wurde alles auf Null gestellt und die Planung begann mit einem neuen Planungsbüro von vorn. Die Mitglieder der CDU-Fraktion haben sich intensiv eingebracht und waren insbesondere darauf bedacht, die betroffenen Bürger einzubeziehen und ihre Wünsche so weit wie möglich zu berücksichtigen. Das gelang so gut, daß bei einer Präsentation Mitte 2016 die Anlieger mit dem Ergebnis zufrieden waren. Zugute kam den Anliegern und der Gemeinde, daß in der Zwischenzeit die Vorschriften für die Zuschußvergabe geändert wurden. So gibt es jetzt nicht nur 50 % Zuschuß vom Nettobetrag (d.h., ohne Mehrwertsteuer), sondern 73 % vom Bruttobetrag. Die Anlieger müssen daher nur etwas mehr als die Hälfte des ursprünglich ermittelten Betrages tragen.
Es ist nun zu hoffen, daß der ambitionierte Zeitplan für die Bauphase eingehalten werden kann, damit die Belastung der Bürger gering gehalten wird und der Zuschuß nicht gefährdet ist.