Erklärung des Präsidenten des Europäischen Parlaments zum Terrorismus nach den Anschlägen im Vereinigten Königsreich und im Jemen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

etwas mehr als drei Jahre nach den Bombenanschlägen in Madrid am 11. März 2004, bei denen 192 ums Leben kamen und zwei Jahre nach den Bombenanschlägen in London am 7. Juli 2005, bei denen 56 Menschen um Leben kamen und mehr als 700 verletzt wurden, kam es, vor wenigen Tagen, am 29. und 30. Juni in London und Glasgow erneut zu Terroranschlägen.

Ein paar Tage danach, am 2. Juli, forderte ein Selbstmordattentat im Jemen weitere Opfern: Sieben spanische Touristen und zwei Jemeniten wurden getötet, acht weitere Personen verletzt. Viele Anzeichen deuten darauf hin, dass das Terror-Netzwerk Al Qaida mit diesen Anschlägen in Verbindung steht. Dieses ist eine Bedrohung für uns alle.

Terrorismus ist ein direkter Anschlag auf Freiheit, Menschenrechte und Demokratie. Terrorismus ist der Versuch durch blinde Gewalt unsere Werte zu zerstören, Werte, die uns in der Europäischen Union und in unseren Mitgliedstaaten verbinden.

Terrorismus – wo auch immer und von wem immer er verübt wird – ist ein Verbrechen, dem wir mit entschlossenem und solidarischem Handeln begegnen müssen.

Die Europäische Union ist aufgerufen, gemeinsam mit der internationalen Staatengemeinschaft den Terrorismus in jeder Form zu bekämpfen.
Heute wird das Europäische Parlament über den Bericht unserer Kollegin Jeanine Hennis-Plasschaert in Hinblick auf den im Jahre 2006 von der Kommission vorgelegten Richtlinienentwurf beraten, mit dem die Mitgliedstaaten verpflichtet werden sollen, wichtige Infrastrukturen in Bereichen wie Energie, Gesundheit, Kommunikation und Verkehr zu identifizieren und vor Terroranschlägen zu schützen.

Damit sollen nachhaltige Sicherheitsmassnahmen für den Fall eines Terroranschlags getroffen werden können. Diese vorgeschlagene europaweite Strategie ist ein konkreter Beitrag zum Kampf gegen den Terrorismus.

Wir müssen alle notwendigen Maßnahmen treffen, um dem Terrorismus begegnen zu können. Dabei lassen wir uns von unseren rechtsstaatlichen Prinzipien leiten. Der Kampf gegen den Terrorismus darf nur in Übereinstimmung mit jenen Werten geführt werden, die wir verteidigen!

Das Europäische Parlament erklärt seine Solidarität und Unterstützung mit den Opfern des Terrorismus und ihren Familien, mit jenen, die ihr Leben verloren haben, aber auch mit jenen, die immer noch unter den psychischen und physischen Folgen leiden.

Lassen Sie mich zum Abschluss die Worte des neuen Premierministers des Vereinten Königreiches, Gordon Brown, zitieren: „We shall not yield, we shall not be intimidated“ („Wir werden nicht nachgeben, wir lassen uns nicht einschüchtern.“).

In Erinnerung an die Opfer bitte ich Sie jetzt um ein stilles Gedenken.

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