Rede des Präsidenten des Europäischen Parlaments vor der Nationalen Versammlung Bulgariens

Uvajaemi Gospodin Presidént, Uvajaemi Gospodin Pirinski,
(Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Pirinski,)
Uvajaemi lideri na politicheski grupi,
(Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,)
Uvajaemi chlenove na parlamenta i skupi kolegi,
(Sehr geehrte Abgeordnete, Liebe Kolleginnen und Kollegen,)
Dami i Gospoda,
(Meine Damen und Herren,)

Es ist mir eine Ehre und Freude, heute zum ersten Mal als Präsident des Europäischen Parlaments vor der Nationalen Versammlung eines neu beigetretenen Mitgliedslandes der Europäischen Union, und überhaupt erstmalig als neu gewählter Präsident des Europäischen Parlaments vor einem nationalen Parlament unserer Europäischen Familie das Wort ergreifen zu dürfen.

Ich habe in den letzten Wochen mehrere Parlament besucht, mit Ausschüssen diskutiert, aber das bulgarische Parlament ist das erste Parlament vor dem ich sprechen darf. Ich werde es in meinem Leben nie vergessen, und es gehört zu den Wundern unserer Zeit, dass diese heute möglich ist. Als ich 1979 als damals jüngste Abgeordnete in unsere Fraktion gewählt wurde, hätte ich nicht zu träumen wagen, dass ich am 20. April des Jahres 2007 hier im freien, demokratischen Bulgarien sprechen darf.

Das ist das Wunder unsere Zeit und lassen Sie uns uns darüber freuen und dankbar darüber sein.

Ich möchte mich für diese Gelegenheit bedanken, insbesondere da sie aus einer europäischen Perspektive heraus an einem ganz wichtigen Tag stattfindet – dem Auftakt für die Kampagne zu den ersten europäischen Wahlen in Bulgarien am 20. Mai des Jahres 2007.

Im Namen der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die das Europäische Parlament vertritt, möchte ich heute noch einmal meine Freude über den Beitritt Ihres Landes zur Europäischen Union zum Ausdruck bringen. 60 Jahre hat es gedauert, um Bulgarien wieder an das freie Europa heran zu führen und unseren Kontinent zu vereinen.

Bulgarien ist ein uraltes Kulturland, gelegen an einem Kreuzungspunkt zwischen Ost und West. Bulgarien ist das Land von Orpheus und Eurydike, die Heimat der Thraker und des Dionysos. Man sagt, hier sei 681 einer der ältesten Staaten Europas von Khan Asparuch gegründet worden.

Ihr Land, liebe Kolleginnen und Kollegen, bringt ein reiches kulturelles und geistiges Erbe mit – neben vielen anderen Monumenten symbolisiert nicht zuletzt das Rila-Kloster, dieses Meisterwerk mit seinen bemerkenswerten Fresken, diesen Reichtum. Bulgarien wird die politische und kulturelle Dimension der Europäischen Integration stärken und zur gegenseitigen Bereicherung der Union und Bulgariens beitragen.

Ihrem Land, liebe Kolleginnen und Kollegen, und vor allem den Menschen Bulgariens ist für ihre Anstrengungen und für ihre Reformbereitschaft der letzten Jahre ganz besonders zu danken. Diese Anstrengungen haben sich ausgezahlt: Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist eine Chance für Bulgarien, um die positive Entwicklung des Landes fortzusetzen. Sie ist auch eine Chance für die Europäische Union, um zusammen die Herausforderung der Zukunft anzugehen. Gemeinsam müssen wir diese Chancen nutzen.

Vor allem müssen die Bürgerinnen und Bürger Bulgariens die Möglichkeit nützen, diese Zukunft durch ihre Vertreter mit zu gestalten. In einem Monat, am 20. Mai, finden die ersten Europawahlen statt und es ist für mich als Präsident des Europäischen Parlaments ein großes Anliegen gewesen, Ihr Land im Vorfeld dieser ersten Wahlen zu besuchen.

Diese Wahl stellt einen ganz wichtigen Moment dar: Sie bietet den Bürgerinnen und Bürgern die aktive Möglichkeit mit ihrer Teilnahme an der Wahl die Stimme Bulgariens in der Europäischen Union laut werden zu lassen. Ich plädiere nachhaltig dafür, der Debatte über Europa, über die konkreten Vorteile für die Menschen, beispielsweise jetzt im Bereich der Roaming-Gebühren in der Mobiltelephonie, aber auch über Bulgariens Rolle in unserer Europäischen Union den gerechten Platz einzuräumen. Wir brauchen diese europäische Debatte!

Das Europäische Parlament ist stolz und froh, bald 18 neue, direkt gewählte bulgarische Mitglieder in seinen Reihen begrüßen zu dürfen. Bereits seit September 2005 haben wir hervorragend mit den bulgarischen Beobachtern zusammengearbeitet. Seit dem 1. Januar 2007 sind nun die bulgarischen Beobachter vollberechtigte Abgeordnete im Europäischen Parlament und wir lernen viel von einander. Das ist das wichtigste in Europa: Dass man sich zuhört, dass man von einander lernt. Keine hat die Weisheit für sich allein. Wir müssen von einander lernen und dann gemeinsame Lösungen suchen. Gemeinsam mit den im Mai zu wählenden bulgarischen Kolleginnen und Kollegen werden wir an der Weiterentwicklung unseres europäischen Hauses arbeiten.

Ich rufe alle Bürgerinnen und Burger Bulgariens auf: Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch! Sie leben heute in einer Demokratie, die Ihnen so lange vorenthalten wurde. Sie leben in einem freien und demokratischen Bulgarien, das heute Mitglied der Wertegemeinschaft der Völker der Europäischen Union ist. Mit Ihrer Stimmabgabe am 20. Mai werden Sie die Bedeutung Bulgariens, Ihres Heimatlandes, als wichtiges Mitgliedsland der Europäischen Union zum Ausdruck bringen. Ihre Zukunft ist unsere gemeinsame Zukunft, unsere gemeinsame Zukunft ist Europa.

Das Europäische Parlament hat sich stets für den Beitritt Bulgariens eingesetzt – und auch ich persönlich noch in einer anderen politischen Aufgabe. Wir haben Bulgarien auf dem Weg zum Beitritt unterstützt; wir haben das Zieldatum zum 1. Januar 2007 gefördert. Ich bitte Sie, werden Sie nun, die Bulgarinnen und Bulgaren, der Verantwortung gerecht, die dieser Beitritt zu unserer gemeinsamen europäischen Familie mit sich bringt!

Gegenseitige Verantwortung und Solidarität Das ist der Kern der Europäischen Union. Wir alle, 27 Völker, und Staaten und Nationen der Europäischen Union, und die europäischen Institutionen zusammen, haben deutlich und nachhaltig unsere Solidarität in der Frage der fünf von den Libyschen Behörden zum Tode verurteilten bulgarischen Krankenschwestern – sie sind Bulgarinnen, aber sie sind auch Bürgerinnen der europäischen Union! – Wir haben unsere Sorge zum Ausdruck gebracht.
Das Europäische Parlament hat die Entscheidung der Todesstrafe in Libyen in einer Resolution am 18. Januar 2007 entschlossen verurteilt und sich unmissverständlich für eine Aufhebung dieses Urteils eingesetzt.

Erst vor zwei Tagen konnte ich mit Familien der Angehörigen – Töchtern und Söhnen und einer Schwester – dieser Krankenschwestern in Brüssel zusammen treffen und ich trage ihren Kummer und ihr Leid mit. Als Zeichen der Solidarität mit den Krankenschwestern trage ich dieses Symbol. Und ich wiederhole vor Ihnen, den frei gewählten Abgeordneten Bulgariens, meine Aufforderung an Libyen, dieses Urteil aufzuheben und bitte nachdrücklich darum, dass die libyschen Behörden die Inhaftierten freilassen, damit sie zu ihren Familien in Bulgarien zurückkehren können!

Die ersten Europawahlen Bulgariens werden den demokratischen und bürgernahen Höhepunkt des Beitritts Ihres Landes zur Europäischen Union darstellen. Mit diesen Wahlen werden die Bürgerinnen und Bürger Bulgariens nach so vielen Jahren der europäischen Sehnsucht zu mündigen und selbstbewussten Bürgern Europas.

Tatsächlich wurde in den letzten Jahren viel Arbeit geleistet. Die Menschen in Bulgarien haben viele Anstrengungen auf sich genommen, um den Beitrittskriterien zu entsprechen. Die Fortschritte in Ihrem Land sind gewaltig.

Viele Reformen wurden von den verschiedenen bulgarischen Regierungen und dem bulgarischen Parlament in relativ kurzer Zeit umgesetzt. Der sich dadurch ergebende Modernisierungsprozess war für Bulgarien von großem Vorteil. Der Wachstumsanstieg, die Reduzierung der Arbeitslosigkeit und das Niveau der direkten Auslandsinvestitionen sind bemerkenswert. Diese Fortschritte und ihre Erfolge möchte ich für das Europäische Parlament vor Ihnen, den Abgeordneten des bulgarischen Parlaments, ausdrücklich anerkennen und würdigen.

Ihr Weg ist aber – erlauben Sie mir diese Bemerkung – noch nicht abgeschlossen – überhaupt sind unsere Wege als Menschen und in der Politik nie abgeschlossen. Gerade jetzt, nach seinem Beitritt, darf Bulgarien in seinen Bemühungen nicht nachlassen. Ich möchte Sie dazu ermutigen, den Reformprozess weiterzuführen, damit die Demokratie und der Rechtsstaat, die soziale- und marktwirtschaftliche Ordnung noch Bulgarien weiter verstärkt und ein Vorbild werden für die Staaten auf dem Balkan, die den Weg in die Europäische Union anstreben.

Bulgarien kann damit zu Hoffnung für seine Nachbarn werden, die von der gleichen Sehnsucht und dem gleich Wunsch geleitet werden, in der Gemeinschaft der Europäischen Völker in der Europäischen Union zu leben.

Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind engagiert bei der Justizreform und der Gewährleistung einer guten Staatsführung. Das Europäische Parlament begrüßt die zahlreichen Maßnahmen, die sie ergriffen haben, vor allem die Verfassungsänderungen und die Annahme neuer Vorschriften für die Strafrechts- und Verwaltungsverfahren, um in diesen Bereichen die eingegangen Verpflichtungen zu erfüllen. Dabei lassen Sie sich von der Priorität leiten, ein Höchstmaß an Transparenz auf allen Ebenen zu schaffen: Von der Abwicklung der Privatisierungen bis hin zum Justizwesen.

Auch im Sicherheitsbereich sind Sie mit Recht, um weiter Anstrengungen bemüht: In den letzten Monaten wurde viel erreicht, um beispielsweise die für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger so wichtigen Grenzkontrollen zu verbessern; und dennoch müssen wir gemeinsam weitere Anstrengungen unternehmen, um die organisierte Kriminalität noch effektiver zu bekämpfen.

Der von Bulgarien Ende März vorgelegte Fortschrittsbericht deutet auf einen positiven Trend und auf ein fortgesetztes Engagement für den Reformkurs hin. Vor großer Bedeutung wird der von der Europäischen Kommission im Juni 2007 dem Europäischen Parlament und dem Rat vorzulegende Bericht sein, um fest zu stellen, ob die von uns allen gewünschten Reformziele erreicht wurden.

Sie haben schon soviel erreicht, ihr Engagement war und ist bemerkenswert! Es zahlt sich aus, jetzt weiter zu machen und nicht locker zu lassen. Ich hoffe und bin überzeugt, dass Bulgarien wie bisher die noch ausstehenden Reformen mit derselben Entschlossenheit durchführen wird, wie Sie bisher entschlossen waren. Es liegt im Interesse Ihres Landes und damit in Ihrem auch persönlichen und parlamentarischen Interesse. Es liegt aber auch im Interesse der gesamten Europäischen Union!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Lassen Sie uns gemeinsam in die Zukunft blicken!
In Erinnerung kommt mir der Wahlspruch Bulgariens: „In der Einigkeit liegt die Stärke!“ Er stammt – und korrigieren Sie mich bitte, wenn es nicht zutrifft – aus einer alten Legende, wonach Khan Asparuch, der mehrere Söhne hatte, ihnen zeigte, dass ein ganzes Bündel an Pfeilen – so viele, wie er Söhne hatte – viel schwieriger zu zerbrechen war als ein einziger Pfeil allein. Damit demonstrierte er seinen Söhnen, dass nur die Gemeinsamkeit Stärke erzeugt.

Dieser Spruch schildert sehr gut das Ziel und die Vision der Europäischen Union: Das Potential, die Kraft, die wir in Europa gemeinsam und solidarisch zur Verbesserung der Zukunft unseres Kontinents und des Wohlstands unserer Bürgerinnen und Bürger zur Geltung bringen können.

Auch unsere Zukunft in der Europäischen Union liegt in der Gemeinsamkeit, die uns die Stärke gibt, die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu bewältigen. Denn diese Herausforderungen sind zu groß, um von einzelnen Staaten allein bewältigt werden zu können.

Eine wichtige Aufgabe ist hier sicherlich die Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Energiepolitik sowie die Bewältigung des Klimawandels. Die Erderwärmung steigt in alarmierendem Maße an. Nach einem Bericht der Vereinten Nationen ist ein weiterer Temperaturanstieg von mehr als 5 Grad in diesem Jahrhundert eine reale und bedrohliche Möglichkeit. Dazu darf es nicht kommen. Wir müssen handeln.
Es ist daher besonders wichtig, dass wir innerhalb der Europäischen Union die notwendigen Entscheidungen treffen. Der Europäische Rat am 8-9 März in Brüssel war in dieser Hinsicht sehr erfolgreich, da ein erster ambitionierter Aktionsplan beschlossen wurde.
Wir sollten jetzt als Europäische Union eine Führungsrolle in der Entwicklung einer ambitionierten globalen Zusammenarbeit übernehmen. Nur so können wir die Bedrohungen des Klimawandels tatsächlich abwenden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich frage Sie: Kann es eine schönere, eine friedlichere Führungsrolle in der Welt geben, als die Initiative zu ergreifen zur Bewahrung unsere Umwelt, oder wie ich lieber sagen würde, zur Bewahrung unsere Schöpfung?

Bulgarien besitzt eine energieintensive Wirtschaft. Zu Recht ist ihr Land besorgt über die steigende Abhängigkeit von Drittstaaten im Hinblick auf ausreichende und notwendige Energielieferungen.

Ich sprach zuvor von der Solidarität als Kern unserer Zusammenarbeit. Auch im Energiebereich geht es um Solidarität: Gegenseitige Hilfe im Falle einer Energiekrise, Unterstützung derjenigen Mitgliedstaaten, die in hohem Masse von einem Energielieferanten abhängig sind; oder etwa Solidarität durch eine verantwortungsvolle Einschätzung der Risiken der Energieproduktion.

Wir müssen auch stärker zusammen arbeiten, um mehr kooperieren, um eine nachhaltige und sichere Energieversorgung zu gewährleisten, und dabei neben herkömmlichen Energieträgern, wozu ohne jeden Zweifel auch die Kernenergie gehört, auch erneuerbare Energien zu fördern.

Eine weitere bedeutende Herausforderung ist die Sicherung des Friedens und der Stabilität auf dem Balkan, in Europa und weltweit. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass Bulgarien maßgeblich dazu beitragen kann, besonders die Stabilität im Süden und im Osten des europäischen Kontinents zu sichern.

Gerade auf den Balkan hat Bulgarien viel zur Stabilität beigetragen. Als Mitglied der Europäischen Union und als Mitglied der NATO wird Bulgarien sicher weitere Verantwortung zuwachsen. Bulgarien stellt ein erfolgreiches Beispiel für andere Länder der Region dar und ich möchte Sie ermutigen, auch weiterhin aktiv die Nachbarländer Bulgariens in ihrem Annäherungsprozess zur Europäischen Union zu begleiten und zu unterstützen. Damit nimmt Bulgarien eine große Verantwortung für die Europäische Union insgesamt und unserem europäischen Kontinent wahr.

Bulgarien wird damit weiterhin einen wichtigen Beitrag leisten im Rahmen eines konstruktiven und ernsthaften Dialogs die regionale Unterschiede und auch Missverständnisse  seihen sie politischer, kultureller oder religiöser Natur  zu beseitigen, und damit gemeinsam Stabilität und Wohlstand in der gesamten Region zu sorgen.

Das gilt auch in Hinblick auf die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union zur „Region des Schwarzen Meeres“. Bulgarien und auch Rumänien haben in dieser Region besondere Erfahrungen und können damit im Interesse der gesamten Europäischen Union in ganz besonderer Weise zur Förderung der Stabilität in der Region des Schwarzen Meeres beitragen. Und ich möchte Ihnen ausdrücklich für diesen Beitrag danken.

* * *

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

In einer immer komplexer werdenden und globalisierten Welt machen die Herausforderungen von heute und morgen nicht an nationalen Grenzen halt. Diese Herausforderungen sind zu umfangreich um von einzelnen Staaten allein bewältigt werden zu können. Die Europäische Union ist unsere Antwort auf diese Herausforderungen.
Die Europäische Union wird aber nur dann effizient handeln können, wenn sie die notwendigen Instrumente dafür auch bekommt. Handlungsfähigkeit ist in unserer heutigen Union mit 27 Nationen und mit nahezu 500 Millionen Menschen ausschlaggebend.

In der Europäischen Union leben viel mehr Millionen Menschen als in den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland zusammen. Weil es so ist, brauchen wir die notwendigen Instrumente, dass wir stark, handlungsfähig und demokratisch unsere Aufgaben bewältigen können.

Es ist im Interesse aller Mitgliedstaaten in den nächsten Monaten aktiv daran mitzuwirken, eine vom Verfassungsvertrag ausgehende nachhaltige und für alle Teilnehmer akzeptable Lösung für eine zukunftsgerichtete Verfasstheit der Europäischen Union zu erarbeiten.

Bulgarien hat die Verfassung bereits ratifiziert und damit seine pro-europäischen Überzeugungen klar unter Beweis gestellt. Ihre eigene Geschichte, liebe Kolleginnen und Kollegen, hat Sie den Wert der Freiheit gelehrt. Und zu Recht sieht Ihr Land heute in der Europäischen Union den Garant dieser erworbenen Freiheit und Demokratie.

Der Mensch – und die Freiheit des Einzelnen – sind Ausgangspunkt und Kern unserer gemeinsamen europäischen Identität. Deshalb ist auch das Prinzip der Subsidiarität in unserem Werteverständnis so bedeutend. Ich glaube ich kann im Namen aller sagen, dass wir eine bürgernahe Europäische Union wollen, und kein zentralistisches Europa.

Ich wünsche mir eine auf Subsidiarität und Vielfalt basierende Europäische Union, die den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger entspricht, die den Menschen und seine Rechte und Anliegen stets im Mittelpunkt hat. Europäer zu sein heißt nicht – ausdrücklich nicht – seine Wurzeln aufzugeben! Nein. Europa beginnt, wo wir zu Hause sind, wo unsere Heimat ist. Heimat, Vaterland und Europa gehören zusammen und sind Ausdruck unserer gemeinsamen Identität.

Uns verbinden gemeinsame Werte: die Würde des Menschen, die Menschenrechte, die Freiheit und Demokratie, die Rechtsordnung, die soziale Marktwirtschaft. Die Freiheit des Einzelnen und die Verantwortung für die Gemeinschaft sind der Kern unserer menschlichen und politischen europäischen Existenz. Das ist unsere europäische Seele!

Deshalb möchte ich zum Schluss den von Khan Asparuch inspirierten Wahlspruch Bulgariens zu meinem eigenen machen. Ich glaube er symbolisiert am besten die Seele dessen, was Europa ausmacht Europäer zu sein bedeutet, basierend auf dem Grundprinzip der Solidarität zusammen zu arbeiten und zusammen zu leben, zum Vorteil Aller und im Geiste der Demokratie, des Friedens, der Gleichberechtigung und der Toleranz.

Eine erfolgreiche und starke Zukunft für unseren Kontinent liegt in der Gemeinsamkeit. In Vielfalt geeint werden wir die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich bewältigen können. Dabei wünsche ich Bulgarien und uns allen Erfolg für unsere gemeinsame europäische Zukunft.

Blagodaria vi za vnimanieto!
(Thank you for your attention!)

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