Begrüßungsansprache des Präsidenten

Eröffnung des Seminars „Rafik Hariri – Das Erbe seines Todes für den Libanon, das Mittelmeer und die EU”

Exzellenzen,
liebe Mitglieder des Parlaments,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde und Kollegen,

Es ist mir eine große Freude, heute beim Europäischen Parlament unseren Gast, Herrn Saad HARIRI, den Führer der Mehrheitskoalition im libanesischen Parlament, sowie die übrigen Mitglieder seiner Delegation, allen voran den Vizepräsidenten des libanesischen Parlaments, Herrn MAKARI, begrüßen zu dürfen.

Ebenso möchte ich meinen vier Kollegen, Frau Véronique de KEYSER, Frau Béatrice PATRIE (Vorsitzende der Mashrek-Delegation), Vizepräsident Edward McMILLAN-SCOTT und Herrn David HAMMERSTEIN für ihre glückliche Initiative zur Organisation des heutigen Seminars danken.

Der Besuch von Herrn HARIRI in Brüssel, wo er mit höchsten Vertretern der EU und Belgiens zusammentraf (ich selbst hatte die Freude, heute Vormittag zu bilateralen Gesprächen mit ihm zusammenzutreffen und wir hatten in der Tat ein überaus offenes und ertragreiches Gespräch) findet zu einem optimalen Zeitpunkt statt, nämlich zu einer Zeit, da die politische Lage im Libanon festgefahren ist und Oppositionskräfte darauf abzielen, die Regierung zu destabilisieren und die demokratischen Mechanismen und Institutionen daran zu hindern, so zu arbeiten, wie sie arbeiten sollen.

Seit der tragischen Ermordung von Ministerpräsident Rafik HARIRI sind zwei Jahre vergangen und seitdem sind bedauerlicherweise mehrere andere prominente libanesische Persönlichkeiten (Intellektuelle, Journalisten, Politiker) ermordet worden. Die internationale Gemeinschaft muss gemeinsam mit den libanesischen Behörden und der Armee des Landes dieser Spirale der Gewalt und den Ermordungen ein Ende bereiten. Eine internationale Untersuchung wurde eingeleitet, Richter BRAMMERTZ verrichtet eine gründliche und schwierige Arbeit, und es wird noch einige Zeit dauern, bis möglicherweise die Schuldigen auf angemessene Weise strafrechtlich verfolgt und vor Gericht gestellt werden. Allerdings muss von jetzt an unmissverständlich klargestellt werden, dass diejenigen, die darauf abzielen, den Libanon erneut innergemeinschaftlichen Spannungen und dem Bürgerkrieg entgegenzuführen, keine „Lizenz zum Töten“ erhalten können und erhalten dürfen! Geschichte und Wirklichkeit des Libanon zeigen, dass unterschiedliche Konfessionen und Gemeinschaften in der Lage sind, ein gemeinsames politisches Schicksal zu teilen. Der Libanon ist eine Brücke zwischen Ost und West, eine Mischung von arabischer und Mittelmeerkultur, und er ist ein modernes Land! Diese Wirklichkeit möge der Libanon auch leben!!

In den vergangenen zwei Jahren, insbesondere nach den Ereignissen des vergangenen Sommers, gab es ein starkes Engagement des Europäischen Parlaments, um auf einen stabilen, souveränen und unabhängigen Libanon hinzuarbeiten, der befreit sein soll von den schädlichen externen Einflüssen, die in zunehmendem Maße den Libanon als ihr Schlachtfeld missbrauchen! Ich möchte die volle Unterstützung des Europäischen Parlaments für die Maßnahmen von Ministerpräsident SINIORA bekräftigen: In diesem Geiste war er im Oktober des vergangenen Jahres in unser Plenum nach Straßburg eingeladen worden, in diesem Geiste hat das Europäische Parlament mehrere Entschließungen zur Lage im Nahen Osten angenommen, in diesem Geiste beabsichtige ich selbst, aufgrund einer freundlichen Einladung von Herrn HARIRI den Libanon im kommenden Frühling einen Besuch abzustatten!
Seien Sie versichert, dass das Europäische Parlament den Libanon und das libanesische Volk jederzeit unterstützen wird, wann immer und wo immer dies möglich und wünschenswert ist!
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen ein erfolgreiches und fruchtbares Seminar!

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