Rede von Präsident PÖTTERING: Essen mit den Botschaftern der arabischen Staaten auf Einladung von S.E., dem Botschafter des Libanon

Exzellenzen,
Hadrat al sufara-h,
Meine Damen und Herren Botschafter,
Liebe Freunde, ich bin glücklich und fühle mich geehrt, heute unter Ihnen sein zu dürfen!

Ich möchte Seiner Exzellenz, dem Botschafter des Libanon, Herrn FAWAZ, ganz herzlich für seine noble Initiative danken. Seine Idee, uns heute Nachmittag zu diesem gemeinsamen Essen zusammenzuführen, gibt mir Gelegenheit, nach meiner Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments im vergangenen Monat wieder mit Ihnen in Kontakt zu treten, aber auch unsere Partnerschaft im Zeichen des Respekts und der Freundschaft, die uns verbinden, auf dem Wege zu neuen Horizonten zu bekräftigen.

Wie die meisten von Ihnen – angesichts der freundschaftlichen und ständigen Kontakte, die wir in den letzten Jahren hatten – wissen, gilt seit langer Zeit mein Interesse, meine Neugier und meine Leidenschaft der arabischen Welt und der arabischen Kultur, und ich hoffe, dass Sie diese auch als solche, aufrichtig und aus ganzem Herzen kommend, wahrnehmen. Sowohl im Rahmen meiner früheren Tätigkeit als Vorsitzender der EVP ED-Fraktion als auch in meinem Privatleben habe ich einen großen Teil meiner Zeit und Energie darauf verwandt, die Beziehungen zwischen Europa und seinen arabischen Nachbarn zu stärken, unser gegenseitiges Verständnis zu verbessern und Bereiche herauszufinden, in denen unsere Zusammenarbeit verstärkt und verbessert werden kann, was bisweilen notwendig, bisweilen wünschenswert ist.

Medien und Verleumder aller Art neigen oft dazu, uns in einer sehr unaufrichtigen und tendenziösen Weise gegeneinander aufzubringen. Ich möchte Ihnen versichern, liebe Freunde, dass ich dies nicht eine Sekunde lang glaube. Unser Verhältnis, sei es politischer, wirtschaftlicher oder kultureller Art, ist historisch und auch natürlich gewachsen. Ich sage nicht, dass es immer einfache und rosige Beziehungen gewesen sind; in der Tat gab es schreckliche Zeiten, jedoch liegen die Fakten auf dem Tisch und sprechen für sich selbst: Geographisch gesehen sind wir Nachbarn, wir haben eine gemeinsame Geschichte mit gegenseitigem Einfluss und gemeinsamen Erfahrungen, unsere Völker verschmelzen miteinander und beeinflussen sich gegenseitig. Hunderttausende von Bürgern aus unseren Ländern haben sich dafür entschieden, sich in Mitgliedstaaten der EU niederzulassen; unsere Völker leben zusammen, daher können wir einander nicht ignorieren!

Andererseits haben wir eine gemeinsame Zukunft, und unsere Schicksale sind ebenso wie unsere Vergangenheit miteinander verwoben. Konflikte und Streitigkeiten, von denen Ihre Länder in tragischer Weise betroffen sind, haben deutliche Auswirkungen auf die europäischen Bürger und Politiker! Ihre Probleme sind unsere Probleme, und es ist unvermeidlich, dass wir uns diesen Problemen gemeinsam stellen und sie zu lösen versuchen! Natürlich denke ich an den schwierigen Weg zum Frieden im Nahen Osten, die derzeitige Instabilität im Libanon, aber auch an die dramatische Nachkriegszeit im Irak. Die Lage im Nahen Osten ist in einer ständigen Entwicklung begriffen, und in diesen Tagen deuten die Anzeichen auf eine Verbesserung der Situation hin. Vor zehn Tagen erzielten die palästinensischen Führer in Mekka eine Einigung über eine Regierung der nationalen Einheit, die frühere Vereinbarungen zwischen Israel und der PLO anerkennen und damit eine neue Situation herbeiführen soll; Präsident Abbas und Ministerpräsident Olmert kamen gestern, zusammen mit Außenministerin Condoleeza Rice, zusammen, um den Friedensprozess auf dieser neuen Grundlage wieder in Gang zu bringen. Ich fordere die führenden Mitglieder des Quartetts, die morgen in Berlin zusammenkommen sollen, auf, die Voraussetzungen für das Erreichen dieses neuen politischen Horizonts zu schaffen, indem sie insbesondere die Vorschläge prüfen, die in der arabischen Friedensinitiative enthalten sind. Durch einen ständigen und regelmäßig stattfindenden Dialog werden wir uns gegenseitig besser kennen lernen, unser gegenseitiges Verständnis verbessern, unsere Verschiedenartigkeit respektieren und letzten Endes als starke und vertrauenswürdige Partner zusammenarbeiten.

Einige von Ihnen haben möglicherweise gehört, welches die Prioritäten meiner Amtszeit sein werden. Der Nahe Osten steht dabei ganz oben auf meiner Agenda. Ich habe die feste Absicht, möglicherweise Ende Mai den Libanon, Israel und die palästinensischen Gebiete zu besuchen. Es ist meine feste Überzeugung, dass sowohl die Bürger Israels als auch die Bürger Palästinas das Recht haben, in souveränen Staaten mit sicheren und international anerkannten Grenzen zu leben. Ich bekenne mich aufrichtig dazu, so viel ich kann zum Erreichen dieses Ziels beizutragen.

Eine weitere Priorität, die untrennbar mit der zuvor genannten verknüpft ist, ist für mich die Förderung des Dialogs der Kulturen. Die arabische Kultur ist reich und vielfältig, ebenso die europäische Kultur. Es ist absolut engstirnig und äußerst gefährlich, sie als im Grunde antagonistisch zu betrachten und als eine bloße Konfrontation zwischen Islam und Christentum darzustellen. Dies ist keineswegs so klar, und unsere Kulturen und Religionen verdienen mehr als das! Ein Aufeinanderprallen von Zivilisationen ist im Grunde genommen ein Aufeinandertreffen von Missverständnissen. Dies ist der Zusammenhang, an dem wir zu arbeiten haben, und ich kann Ihnen versichern, dass ich mit Ihrer Hilfe und Mitwirkung diese Missverständnisse entschlossen überwinden will. Als ersten Schritt habe ich vorgeschlagen, dass auf der nächsten Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer – die Mitte März in Tunis stattfinden soll – das Thema „kultureller Dialog“ im Mittelpunkt steht. Das begeisterte Echo, das dieser Vorschlag bei meinen tunesischen und ägyptischen Kollegen gefunden hat, zeigt, wie sehr wir gemeinsame Interessen haben, spiegelt jedoch ganz klar auch unsere Entschlossenheit wider, das Problem gemeinsam anzupacken!

Ich bin davon überzeugt, meine Damen und Herren Botschafter und liebe Freunde, dass die Diskussionen, die wir beginnen werden, fruchtbar sein und die ersten greifbaren Ergebnisse unseres gemeinsamen Engagements auf diesem Wege hervorbringen werden. Ich kann Ihnen nur meine Bereitschaft versichern, Ihnen zuzuhören und Ihre Vorschläge aufzugreifen!

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